Nachrichten aus und über Kuba

Nachrichten, Berichte, Reportagen zu aktuellen Entwicklungen, Hintergründen und Ereignissen in Kuba, internationale Beziehungen und der Solidarität mit Kuba.

Vom 9. Außerordentlichen Gipfel der ALBA-TCP

Am 28. und 29. Januar fand im Kongresszentrum "El Pedregal" von Belén (Bethlehem), Costa Rica, der III. Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) statt.


Am 17. März 2015 fand der 9. Außerordentliche Gipfel der ALBA-TCP in Caracas, Venezuela, statt. An ihm nahmen die Vertreter der Mitgliedsländer der Bolivarianischen Allianz der Völker Unseres Amerika, darunter der Präsident der Republik Nicaragua Daniel Ortega, teil. Er sagte, dass die Vereinigten Staaten eine Bedrohung für den Planeten sind. Er forderte Präsident Obama auf, den Erlass gegen Venezuela aufzuheben. Außerdem forderte er die Einstellung des Embargos gegen Kuba, damit in der Region endlich neue Beziehungen entstehen können.

Der Gipfel verabschiedete eine zwölf Punkte umfassende Resolution, in der die Staatschefs des Bündnisses den Erlass der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. März 2015 als ungesetzlich und ungerecht verurteilen. Dieser Erlass stellt eine Bedrohung dar, ist gegen die Prinzipien der Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten gerichtet.

In übereinstimmung mit dem internationalen Recht, Konflikte friedlich zu lösen und sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, rufen die ALBA-Vertreter die Regierungen auf, im Rahmen der universellen Prinzipien und der Charta der Vereinten Nationen tätig zu werden. Die ALBA-Länder fordern die Vereinigten Staaten auf, den Dialog mit der Regierung der Bolivarianischen Republik Venezuela als Alternative zum Konflikt und zur Konfrontation aufzunehmen. Die Gipfelteilnehmer schlugen vor, eine Verständigungsgruppe der Hemisphäre und ihrer Institutionen (CELAC, UNASUR, ALBA-TCP und CARICOM) zu bilden, um eine Diplomatie der Kompromisse zwischen den Regierungen der Vereinigten Staaten und der Bolivarianischen Republik Venezuela zu entfalten, welche die Spannungen abbaut und die gütliche Lösung garantiert.

Die Teilnehmerländer untermauern ihre uneingeschränkte Unterstützung der brüderlichen Bolivarianischen Republik Venezuela bei der Suche von Dialogmöglichkeiten mit der Regierung der Vereinigten Staaten, um die Angriffe dieser Regierung auf Venezuela einzustellen. Sie betonen, dass Lateinamerika und die Karibik eine Zone des Friedens ist, in der die Nationen Integrationsprozesse und Freundschaftsbeziehungen in Gang setzten, mit dem Ziel, weiterhin das gemeinsame Glück ihrer Völker zu garantieren.

In der Resolution heißt es, dass die Bolivarianische Republik Venezuela keine Bedrohung für irgendein Land darstellt. Venezuela ist eine solidarische Nation, die ihren Willen bewiesen hat, mit den Völkern und Regierungen der Region zusammenzuarbeiten und eine Garantie für den sozialen Frieden und die Stabilität auf dem Kontinent zu sein. Die Teilnehmer fordern deshalb die Regierung der Vereinigten Staaten auf, sofort die Bedrohung und den Angriff gegen das venezolanische Volk und seine Regierung einzustellen, weil besagte Politik zur Destabilisierung beiträgt und die Gewaltanwendung seitens der venezolanischen Opposition fördert.

Die ALBA-Länder heben hervor, dass der Erlass des Präsidenten der Vereinigten Staaten Barack Obama die "Deklaration der Solidarität und Unterstützung der Demokratischen Institutionalität, des Dialogs und des Friedens in der Bolivarianischen Republik Venezuela", angenommen vom Ständigen Rat der Organisation Amerikanischer Staaten am 7. März 2014, flagrant verletzt. Sie verurteilen die bösartige internationale Medienkampagne gegen die Bolivarianische Republik Venezuela und ihre Regierung, die darauf abzielt, die Bolivarianische Revolution zu diskreditieren, Bedingungen für eine hochgradige Invasion zu schaffen und eine friedliche Lösung der Differenzen auszuschließen.

Die Verbündeten erneuern ihr feste Unterstützung für die demokratisch gewählte und rechtmäßige Präsidentin der brüderlichen Föderativen Republik Brasilien Dilma Rousseff, deren Wirken zur Stärkung und Festigung der demokratischen Werte und Prinzipien, der Freiheit und Solidarität in Unserem Amerika beiträgt. Sie manifestieren die tiefempfundenen Worte der Solidarität und Unterstützung der Präsidentin der Republik Argentinien Cristina Fernández de Kirchner und weiterer Angehöriger ihrer Regierung, die einer persönlichen und institutionellen Rufmordkampagne seitens der politischen und medialen Rechten ihres Landes und darüber hinaus der Geierfonds und des internationalen Finanzkapitals ausgesetzt sind.

ALBA begrüßt den von der 20. Versammlung der Vereinigung der Staaten der Karibik (AEC) vom 10. März 2015 in Antigua-Guatemala eingeleiteten Dialog. Die Mitgliederländer wiesen ihre Botschafter in der ganzen Welt an, eine Kampagne der Information und Verbreitung betreffs der Wahrheit über das, was in Venezuela geschieht und die Bedrohungen gegen das Land und die Region zu entwickeln. Die ALBA-Länder rufen die sozialen, Arbeiter-, Studenten-, Bauern-, Indigenen- und Frauenbewegungen auf, sich zu mobilisieren und wachsam zu sein, um die weite Welt und die Völker Unseres Amerika darüber zu informieren, dass Venezuela und die rechtmäßige Regierung des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro nicht allein sind und dass die Völker der Welt den neuen imperialen Angriff auf das Große Vaterland, dessen Folgen verheerend für den Frieden und die Stabilität der Region sein können, kategorisch ablehnen.

ALBA-TCP wird das Streben nach Einheit, Integration, Solidarität, friedlichem Zusammenleben als Ausdruck des lateinamerikanischen und karibischen Ideals und der lateinamerikanischen und karibischen Verpflichtung für den Aufbau einer Region und einer Welt in Frieden als Fundament, um die Beziehungen unter den Völkern zu festigen, unentwegt fortsetzen. Die führenden Persönlichkeiten der ALBA-TCP solidarisieren sich in der Erklärung mit Venezuela. Sie kennen ihre Freiheitshelden und sie schätzen ihre Rechte. Sie unterstützen einmütig Venezuela bei der Verteidigung seiner Souveränität und Unabhängigkeit, aufrecht und nicht auf den Knien.

Quelle: Tortilla con Sal
Informe Nicaragua, 07.04.2015