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Markenpiraten

Auch in den USA kann man »Havana Club« und »Cohiba« kaufen. Doch stammen diese Produkte nicht aus Kuba, sondern aus anderen Ländern, während sie weltweit für Rum und Zigarren von der Karibikinsel stehen. US-Unternehmen konnten bislang unter dem Schutz der Blockade gegen die sozialistische Insel ungehindert den Markenschutz für kubanische Produkte verletzen, weil Havanna die Verteidigung seiner Handelsrechte verweigert wurde.

Wiederholt hat sich Kuba bei der Welthandelsorganisation (WTO) über diese Produktpiraterie beschwert, die nach Ansicht Havannas gegen völkerrechtliche Verträge verstößt. Kubas WTO-Botschafterin Anayansi Rodríguez konnte trotz des beginnenden Tauwetters zwischen beiden Ländern bislang noch keine Veränderung der Haltung Washingtons feststellen. Nach wie vor vertreibe der Spirituosenkonzern Bacardi illegal ein nicht in Kuba hergestelltes Produkt unter dem Namen »Havana Club«. Schon im Jahr 2000 hatte die EU dagegen bei der WTO geklagt, weil das Vorgehen der USA gegen die Interessen des französisch-kubanischen Gemeinschaftsunternehmens Havana Club Holdings – an dem Pernod beteiligt ist – verletze. Die Schiedsstelle der WTO verlangte auch von Washington Gesetzesänderungen, ohne dass diese erfolgten, und auch Klagen vor US-Gerichten verliefen im Sand. Deshalb wies Rodríguez am Montag in Genf erneut auf die Nichterfüllung des inzwischen fast 15 Jahre alten WTO-Urteils durch Washington hin. »Die Regierung der Vereinigten Staaten verfügt über die institutionellen und rechtlichen Fähigkeiten, um vom Kongress die Beseitigung der Blockade zu verlangen«, betonte die Diplomatin. Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtete, unterstützten bei der Tagung unter anderem Argentinien, Mexiko, Russland, Venezuela und China diese Haltung.

Einen Erfolg konnte dagegen das staatliche kubanische Tabakunternehmen feiern. Wie das Internetportal Cubadebate am Montag berichtete, lehnte der Oberste Gerichtshof der USA einen Einspruch des US-Unternehmens General Cigar ab. Damit bleibt das Urteil der Vorinstanz zugunsten von Cubatabaco über die Nutzung der Marke Cohiba in Kraft. General Cigar vertreibt in den Vereinigten Staaten bislang eine Zigarre aus der Dominikanischen Republik unter dem weltweit berühmten kubanischen Namen. Nun muss das Patent- und Markenamt der US-Administration die endgültige Entscheidung treffen.

André Scheer
junge Welt, 25.02.2015