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USA erlauben einige Importe aus Kuba

Waren müssen Produkte von Privatfirmen sein.

Washington. Die US-Regierung erlaubt zum ersten Mal seit 50 Jahren einige Importe aus Kuba und unternimmt damit einen ersten Schritt zur Lockerung des Handelsembargos gegen den kommunistisch regierten Inselstaat. Wie das Außenministerium in Washington am Freitag (Ortszeit) mitteilte, dürfen in die USA künftig Waren eingeführt werden, die von kubanischen Privatfirmen hergestellt wurden. Die Einfuhr von Zigarren oder Rum aus Kuba werde aber auch künftig nicht möglich sein, weil diese von Staatsbetrieben hergestellt würden, schrieb die Zeitung »USA Today«. Auch ein Import amerikanischer Straßenkreuzer aus den 50er Jahren, wie sie auf Kuba zu sehen sind, bleibe ausgeschlossen. Um ihre Waren in die USA verkaufen zu können, müssen sich kubanische Firmen zudem von den dortigen Behörden bestätigen lassen, dass sie eine Privatfirma sind, »die weder ganz noch teilweise der kubanischen Regierung gehört oder von ihr kontrolliert wird«. Die USA wollen mit dem Schritt die zahlreichen privaten »cuentapropistas« (Auf-Eigene-Rechnung-Arbeitende) unterstützen, die es seit Anfang der 90er Jahre auf Kuba gibt.

Bislang verbietet die Regierung in Havanna diesen Selbstständigen allerdings jeglichen Export ins Ausland. Die Lockerung seitens der USA ist somit im Moment eher symbolisch. Nach mehr als 50 Jahren ohne diplomatische Beziehungen hatte US-Präsident Barack Obama im Dezember eine grundlegende Neuausrichtung der US-Politik gegenüber Kuba angekündigt. So soll in den kommenden Monaten wieder eine US-Botschaft in Havanna eröffnet werden. Bereits seit Januar gilt eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen. Obama versprach, gemeinsam mit dem Kongress über eine vollständige Aufhebung der 1962 verhängten Handelsblockade zu beraten. Dagegen gibt es jedoch heftigen Widerstand der Republikaner. Agenturen/nd

Neues Deutschland, 16.02.2015