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Reden in Havanna

Kuba und die USA eröffnen Verhandlungen über Normalisierung der Beziehungen.

In Havanna haben am Mittwoch offizielle Gespräche zwischen Kuba und den USA über eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen begonnen. Die Delegation aus dem Nachbarland traf am Morgen (Ortszeit) im Palacio de las Convenciones, dem großen Konferenzzentrum der kubanischen Hauptstadt, ein. Geleitet wurde sie von Josefina Vidal, einer alten Bekannten der Kubaner. In den vergangenen Jahren hatte sie die seit 1995 stattfindenden bilateralen Unterredungen über Einwanderungsfragen geleitet. Formell war die Begegnung am Mittwoch auch nichts anderes als eine Fortsetzung der bisherigen Verhandlungen, die »28. Runde der Migrationsgespräche«. Erst am heutigen Donnerstag steht die Normalisierung der Beziehungen offiziell auf der Tagesordnung. Das Medieninteresse ist groß wie nie: 200 in- und ausländische Journalisten haben sich in Havanna für die Berichterstattung akkreditiert.

Ein Sprecher des kubanischen Außenministeriums dämpfte allerdings gegenüber der Nachrichtenagentur Prensa Latina die Erwartungen. »Wir sollten nicht glauben, dass alles bei einer einzigen Begegnung gelöst werden kann«, so der namentlich nicht genannte Diplomat. US-Präsident Barack Obama habe zwar richtige Maßnahmen ergriffen, aber noch stünden Fortschritte in wichtigen Bereichen aus. Konkret verwies der Sprecher auf die weiter bestehende Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade Washingtons gegen die Insel. Erst wenige Stunden zuvor hatte Obama in seiner »Rede zur Lage der Nation« den Kongress aufgefordert, noch in diesem Jahr an der Beendigung des »Embargos« zu arbeiten. Die bisherige US-Politik gegenüber Kuba habe schon lange »ihr Haltbarkeitsdatum überschritten«.

Neben der kubanischen Forderung nach Aufhebung aller Blockadegesetze steht die Eröffnung offizieller Botschaften in beiden Ländern auf der Tagesordnung. Bislang sind Havanna und Washington in der jeweils anderen Hauptstadt lediglich mit »Interessenvertretungen« präsent. Kuba fordert, dass die künftigen Vertretungen sich strikt an die Vorgaben der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen halten müssten. Darin ist den Diplomaten die Einmischung in innere Angelegenheiten des jeweils anderen Landes untersagt. Bislang dient die US-Interessenvertretung in Havanna jedoch als Kommandozentrale zur Anleitung konterrevolutionärer Gruppen gegen das »Castro-Regime«.

André Scheer
junge Welt, 22.01.2015