Nachrichten aus und über Kuba

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Kuba und USA: Was sich ändert

Viele sprechen von einem »historischen Schritt«. Aber was ändert sich wirklich in den Beziehungen beider Länder? Ein paar Antworten.

Was ändert sich nun am Verhältnis der beiden Staaten?

Kuba und die USA streben ein vollständige Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen an. Das bedeutet Treffen auf hoher Ebene, Abstimmung in bilateralen Fragen oder die gemeinsame Teilnahme an Konferenzen. In Havanna soll eine US-Botschaft entstehen, bisher gibt es nur eine Interessenvertretung. Die USA stufen Kuba seit 1982 als staatlichen Förderer des Terrorismus ein, dies soll überprüft werden.

Wird das 1960 gegen Kuba verhängte Embargo damit aufgehoben?

Nein, nur der US-Kongress kann dieses Embargo beseitigen. Der Handel mit dem Karibikstaat bleibt grundsätzlich verboten. Obama kann die Umsetzung des Embargos aber teilweise selbst bestimmen und geht nun rechtlich so weit, wie er kann. Schon zuvor gab es Ausnahmen. 2013 ließ das Handelsministerium in Washington etwa Agrarexporte im Wert von drei Milliarden Dollar (2,4 Milliarden Euro) und Exporte medizinischer Produkte im Wert von fast 300 Millionen Dollar (243 Millionen Euro) zu.

Was für Handel ist jetzt erlaubt?

Die USA genehmigen künftig etwa den Export von Baumaterialien oder Ausstattung für private Unternehmer - etwa für die Betreiber von Restaurants, Friseursalons oder von landwirtschaftlichem Gerät für Bauern. Damit verbindet sich die Hoffnung, den privaten Sektor innerhalb der sozialistischen Planwirtschaft Kubas zu stabilisieren.

Können US-Touristen nun ohne weiteres nach Kuba reisen?

Nein, als Teil des Embargos bleiben auch rein touristische Reisen verboten. Es bleibt bei den zwölf Gründen, die einen Besuch in Kuba gestatten, etwa Familienbesuche, sportliche Wettkämpfe, Workshops oder zu Forschungszwecken. Die Beschränkungen für all diese Bereiche sollen gelockert werden. US-Touristen reisen aber längst illegal über Mexiko oder die Bahamas ins Land; kubanische Grenzbeamten stempeln deren Reisepässe bei der Einreise dann einfach nicht ab. In die USA einführen kann man als Reisender aus Kuba künftig Waren im Wert von 400 Dollar, darunter Alkohol und Tabak im Wert von 100 Dollar.

Was ändert sich für die Kubaner?

Die elf Millionen Einwohner des Inselstaates können jetzt vor allem auf besseren Zugang zum Internet hoffen. Denn erlaubt ist künftig auch der Export von Technologien zur Kommunikation nach Kuba, darunter Software, Hardware, Dienstleistungen und Endgeräte. Die USA wollen so den Dialog fördern und die Zivilgesellschaft stärken - in der Hoffnung, dass dies schrittweise zu einer politischen Systemwende beiträgt. Der Zugang zum Netz, der auf Kuba in großen Teilen noch über Satellit läuft, ist auf Kuba langsam und teuer. Wer Verwandte in den USA hat, darf pro Quartal nun außerdem Überweisungen bis zu 2.000 Dollar empfangen, zuvor lag diese Grenze bei 500 Dollar. dpa/nd

Neues Deutschland, 18.12.2014