Nachrichten aus und über Kuba

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ALBA wird zehn Jahre alt

Simón Bolivar: "Wir sehen, wie sich in Amerika die größte Nation der Welt bildet, weniger wegen ihrer Ausmaße und ihres Reichtums, sondern mehr wegen ihrer Freiheit und ihres Ruhmes."

José Martí: "Wir sagen ‚Unser Amerika’, um es vom anderen Amerika, dem des Expansions- und Herrschaftsdrangs, zu unterscheiden."

Am 14. Dezember 2004 besiegelten Kuba und Venezuela die Bolivarianische Alternative für Amerika (ALBA). Bereits auf dem 5. Gegengipfel zu ALCA und TCP am 3. November 2005 verkündete Chávez: "Wir sind hierher gekommen, um den Kapitalismus zu begraben."

Am 29. April 2006 tritt nach dem Wahlsieg Evo Morales’ Bolivien ALBA bei. Es wird der offizielle Name Bolivarianische Allianz der Völker Unseres Amerika (ALBA) eingeführt. Am 10. Januar 2007 erklärt Daniel Ortega bei seinem Amtsantritt nach dem Wahlsieg den Beitritt Nicaraguas zu ALBA. Am 25. und 26. Januar 2008 findet der VI. ALBA-Gipfel in Caracas statt. Dominika wird als Mitglied aufgenommen und die ALBA-Bank gegründet.

Auf dem 1. Außerordentlichen ALBA-Treffen am 28. April 2008 in Caracas werden die Kooperationsprogramme für Souveränität und Nahrungssicherheit unterzeichnet. Am 25. August 2008 findet das 2. Außerordentliche ALBA-Treffen in Tegucigalpa, Honduras, statt. Honduras tritt nach dem Wahlsieg Zelayas der Allianz bei. Das 3. Außerordentliche ALBA-Treffen am 26. November 2008 in Caracas beschließt den Aufbau eines gemeinsamen Währungsgebietes SUCRE (Einheitssystem für die Regionale Verrechnung). Mit dem 4. Außerordentlichen ALBA-Treffen am 18. April 2009 in Cumana, Venezuela, beginnen die Projekte Kulturfonds ALBA, Supranationales Energie-, Gas- und Erdölunternehmen und der Aufbau eines Zentrums für ein Sanitätsregister (ALBAMED). Die Teilnehmer beschließen die Finanzierung eines Alphabetisierungsprogramms und eines Landwirtschaftsprogramms für Haiti. Auf dem 5. Außerordentlichen ALBA-Treffen am 24. Juni 2009 in Maracay, Venezuela, treten Ecuador, St. Vicent und die Grenadinen sowie Antigua und Barbuda der Allianz bei.

Das VII. Gipfeltreffen am 17. Oktober 2009 in Chochabamba, Bolivien, legt die Grundprinzipien des Handelsvertrages der Völker (TCP) fest. Außerdem werden die Sondererklärungen über die Rechte der Mutter Erde, den Klimawandel, Honduras und die Notwendigkeit, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba aufzuheben, beschlossen.

Das VIII. Gipfeltreffen am 13. und 14. Dezember 2009 in Havanna bestätigt die Grundprinzipien der ALBA-TCP. Es fasst den Beschluss über die Struktur und die Funktionsweise von ALBA-TCP. Außerdem wird eine Sondererklärung über den Klimawandel verabschiedet.

Am 15. Dezember 2009 erklärt der nach dem Putsch eingesetzte Präsident von Honduras Roberto Micheletti, dass seine Regierung ALBA verlässt.

Das IX. Gipfeltreffen am 19. April 2010 in Caracas erklärt, dass der Sozialismus die einzige Garantie für eine authentische Unabhängigkeit und Souveränität mit Gerechtigkeit für die Völker ist. Deshalb sollen folgende Maßnahmen durchgeführt werden: Kampf für Integration und Einheit, Kampf gegen Imperialismus und Krieg, Schutz der Rechte der Mutter Erde und der Menschenrechte, Streben nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit, soziale Missionen und Bewegungen.

Der X. Gipfel am 25. Juni 2010 in Otavala, Ecuador, ratifiziert die Verpflichtung gegenüber den Rechten der indigenen Völker und die Erklärung und das Aktionsprogramm zum Klimawandel von Durban. Er empfiehlt, einen Mechanismus für die Begegnung und den Dialog zwischen den Völkern und den indigenen Gemeinschaften innerhalb des Rates für Soziale Bewegungen der ALBA zu schaffen.

Vom 3. bis 5. Februar 2012 fand in Caracas, Venezuela, der XI. Gipfel von ALBA statt. Die Teilnehmer berieten konkrete Schritte, um die Volkswirtschaften ihrer Länder zusammenzubringen, die Produktion und den Warenaustausch zu entwickeln, die Infrastrukturen und Investitionsquellen zu verbessern und die Bedürfnisse ihrer Bevölkerung zu befriedigen. Der Gipfel beschloss, mit ECOALBA eine politische und geopolitische Plattform zu schaffen. Es wurde festgelegt, den Reservefonds der ALBA-Bank (BALBA) zu bilden. Schließlich behandelte der Gipfel den Vorschlag des Präsidenten Boliviens Evo Morales einen gemeinsamen Verteidigungsrat zu bilden.


Wolfgang Herrmann
Informe Nicaragua, 16.12.2014