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Warum die »Fünf« verhaftet wurden

Mit Bomben und Morden versuchen exilkubnische Kontragruppen von den USA aus, das System in Kuba zu destabilisieren. Seit dem Sieg der Revolution im Jahr 1959 gab es auf der Insel 713 Terroranschläge, bei denen rund 3.500 Menschen getötet und mehr als 2.100 verletzt wurden. Auch außerhalb Kubas begingen die meist in Miami beheimateten Terroristen zahlreiche Attentate und Morde.

Da die US-Behörden nach einer Serie von Bombenattentaten in kubanischen Hotels in den 90er Jahren kaum gegen die Verantwortlichen vorgingen, ermittelten kubanische Aufklärer verdeckt in den terroristischen Gruppierungen, um weitere Anschläge gegen Menschen und Einrichtungen in ihrer Heimat zu verhindern. Ihre Erkenntnisse wurden den US-Behörden mitgeteilt. Doch statt gegen die Gewalttäter vorzugehen, verhaftete die Bundespolizei FBI am 12. September 1998 zehn Kundschafter. Ein Teil der Verhafteten unterwarf sich den nordamerikanischen Behörden und wurde daraufhin – wegen der Kooperation – lediglich zu geringen Haftstrafen verurteilt. Seither leben diese Männer mit neuen Identitäten in den USA.

Fünf der Aufklärer verweigerten jedoch die Zusammenarbeit mit den Beschützern der Terroristen in Miami und Washington. Die Mitglieder dieser als »Cuban Five« bekanntgewordenen Gruppe wurden zunächst für 17 Monate in Isolationshaft gesteckt, anschließend wegen Spionage und Verschwörung zum Mord und in einem von Amnesty International als unfair bezeichneten Prozess zu drakonischen Haftstrafen verurteilt.

Während die nicht miteinander verwandten Aufklärer René und Fernando González – nach Verbüßung ihrer langjährigen Strafen – wieder in Kuba sind, werden Antonio Guerrero, Ramon Labañino und Gerardo Hernández weiterhin in US-Gefängnissen festgehalten. Nach dem Willen der US-Justiz soll der zu zweimal lebenslang plus 15 Jahren verurteilte Gerardo Hernández sogar in US-Haft sterben.

Der Fall der »Cuban Five« gilt mittlerweile als Beispiel für Willkür und die politisch gesteuerte Justiz in den USA. Die Freilassung der »Fünf« ist eine Voraussetzung für die Herstellung normaler Beziehungen zwischen Washington und Havanna. Mehrere US-Zeitungen, darunter die einflussreiche New York Times, haben in den letzten Wochen einen Austausch der drei noch in US-Haft festgehaltenen Mitglieder der Gruppe gegen den in Kuba inhaftierten US-Spion Alan Gross gefordert. Eine Prüfung dieses Vorschlags könnte Präsident Barack Obama auch ohne Zustimmung des mehrheitlich von Republikanern beherrschten veranlassen.

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

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junge Welt, 19.11.2014