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Die Welt gegen die Blockade

Erneut klares Votum der UN-Vollversammlung gegen Washingtons Wirtschaftskrieg.

Mit 188 Stimmen für die von Havanna eingebrachte Resolution, zwei Stimmen dagegen und drei Enthaltungen hat die UN-Vollversammlung am Dienstag in New York erneut die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt. Wie üblich votierten die USA und Israel mit »nein«, die Enthaltungen stammten in diesem Jahr wie schon 2013 von Palau, Mikronesien und den Marshall-Inseln.

Im Vorfeld der diesjährigen Abstimmung hatte es Gerüchte gegeben, dass sich diesmal mehr Staaten als in den Vorjahren gegen Kuba stellen könnten, doch auch Regierungen wie die der Ukraine, der Türkei oder Afghanistans stimmten für ein Ende des seit mehr als 50 Jahren andauernden Wirtschaftskrieges.

Schon in der Debatte hatten sich die Vertreter des Kontinents hinter die blockierte Insel gestellt. Für die Lateinamerikanische und Karibische Staatengemeinschaft (CELAC), die alle Länder Amerikas außer den USA und Kanada umfasst, rief Costa Ricas UN-Botschafter Juan Carlos Mendoza zu einer Aufhebung der Blockade auf und kritisierte die zuletzt weiter verschärften Maßnahmen Washingtons gegen die Insel. Insbesondere prangerte Mendoza die exterritoriale Wirkung der US-Blockadegesetze an, von denen auch Drittstaaten betroffen sind. »Die einseitigen Maßnahmen, die als Teil der Blockade ergriffen worden sind, beeinträchtigen zahlreiche Unternehmen, die in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht einschließlich der von der Welthandelsorganisation WTO aufgestellten Regeln mit Kuba Handel treiben«, warnte Costa Ricas Vertreter im Namen der CELAC.

Für die Bewegung der Blockfreien Staaten rief der iranische UN-Botschafter Dschawad Scharif die USA auf, ihre Isolationspolitik gegen Kuba zu beenden, die eine Verletzung des Völkerrechts, der UN-Charta und der Normen des Zusammenlebens darstelle. Die Islamische Republik hat derzeit den Vorsitz des 120 Mitglieder umfassenden Staatenbundes inne.

Auch die »G-77 plus China«, ein Zusammenschluss vor allem von Entwicklungsländern, stellte sich hinter Havanna. In deren Namen prangerte Boliviens Vertreter bei den Vereinten Nationen, Sacha Llorenti, dessen Land derzeit den Vorsitz der »G-77« ausübt, die von der Blockade verursachten Schäden an, die alle Teile der kubanischen Gesellschaft beträfen. Die Blockade sei eine »Bedrohung der Menschheit«, so Llorenti.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez unterstrich, sein Land werde niemals auf seine Souveränität oder seinen frei gewählten Entwicklungsweg verzichten, den Aufbau eines gerechteren und effizienteren, prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus. Inzwischen seien 77 Prozent der Kubanerinnen und Kubaner unter den Bedingungen der Blockade geboren worden. »Das Leiden unserer Familien ist nicht bezifferbar«, unterstrich er. Materiell habe die seit mehr als einem halben Jahrhundert und von zehn US-Präsidenten aufrechterhaltene Blockade bislang die astronomische Zahl von mehr als einer Billion US-Dollar gefordert. Kein ehrlicher Mensch auf der Welt, auch nicht in den USA, könne die verheerenden Konsequenzen gutheißen, die eine von zahlreichen internationalen Abkommen untersagte Politik bereits verursacht habe, so Rodríguez.

junge Welt, 28.10.2014