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Linke stärken

Forum von Sao Paulo in La Paz berät Strategien im Kampf gegen die Armut und die imperialistische Gegenoffensive.

Die lateinamerikanische Linke will sich in dieser Woche auf gemeinsame Strategien im Kampf gegen die Armut und die imperialistische Gegenoffensive verständigen. Diese Ziele sind Teil des Mottos beim diesjährigen 20. Treffen des Forum von Sao Paulo, das am gestrigen Montag in der bolivianischen Stadt La Paz, dem Sitz der Regierung des Landes, eröffnet wurde. Mehr als 650 Vertreter von 180 linken Parteien und sozialen Organisationen aus ganz Lateinamerika und der Karibik wollen dort bis zum Freitag in verschiedenen Arbeitsgruppen und Plenumssitzungen einen Aktionsplan für die Jahre 2014 bis 2015 zur Stärkung der fortschrittlichen Kräfte auf dem Kontinent entwickeln.

Das diesjährige Treffen finde in einer globalen Situation statt, die durch Verschärfung der tiefen Krise des kapitalistischen Systems, eines Hegemonieverlustes der USA und des Entstehens neuer Machtzentren, wie der Kooperation zwischen den BRICS-Ländern und Lateinamerika, gekennzeichnet sei, heißt es im Vorbereitungsdokument des Forums. Der Erfolg linker Parteien und Bewegungen, die heute in Lateinamerika an zahlreichen Regierungen beteiligt seien und die wirtschaftlichen sowie politischen Strukturen auf dem Kontinent Stück für Stück zugunsten der Bevölkerungsmehrheit veränderten, werde von den früheren Machteliten und den USA mit einer massiven Gegenoffensive bekämpft. Die Zerschlagung dieser Contrabewegungen, deren Gefahr häufig unterschätzt werde, müsse besser koordiniert werden und erfordere ein einheitliches Herangehen, appellierte deshalb der Exekutivsekretär des Forums, Valter Pomar, bereits im April auf einem Vorbereitungstreffen in Havanna.

Zu den Themen, die in dieser Woche debattiert werden, gehören laut Vorbereitungsdokument die in diesem und im nächsten Jahr anstehenden Wahlen in Bolivien, Brasilien, Uruguay, Guatemala, Argentinien und Haiti. Hier sollen progressive Regierungen unterstützt und linke Parteien gemeinsam gestärkt werden, um die Fortsetzung des Integrationsprozesses in Lateinamerika zu sichern. Wie der bolivianische Vizeminister für die sozialen Bewegungen, Alfredo Rada, ankündigte, werden weitere Hauptthemen die Forderung zur Beendigung der US--Blockade gegen Kuba und die Abwehr von illegalen Praktiken der US-Agentur USAID zur Destabilisierung von linken Regierungen in der Region sein. Breiter Raum wird auch Diskussionen über Möglichkeiten zur effektiveren Solidarität mit der Regierung Nicolás Maduros in Venezuela sowie der Unterstützung Argentiniens bei dessen Kampf für die Wiedererlangung der Malwinen-Inseln und der Verteidigung gegen die Angriffe US-amerikanischer Hedgefonds eingeräumt.

Das Forum von Sao Paulo, das als wichtigstes Treffen der lateinamerikanischen Linken gilt, war 1990 durch eine gemeinsame Initiative des brasilianischen Gewerkschaftsführers und späteren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und des damaligen kubanischen Präsidenten und Revolutionsführers Fidel Castro ins Leben gerufen worden. Seine formale Gründung wurde im Vorbereitungsdokument des 13. Treffens so beschrieben: »Im Juli 1990, als der sowjetische Sozialismus zusammenbrach und die Jünger des Neoliberalismus behaupteten, das »Ende der Geschichte« sei gekommen, berief die Partei der Werktätigen (PT) aus Brasilien das erste Treffen des Forums ein, an dem Vertreter von 48 Parteien und Organisationen aus Lateinamerika und der Karibik teilnahmen. Was nach dem Verschwinden des sozialistischen Lagers zunächst eher defensiv als Bündnis gegen den Neoliberalismus begann, umfaßt heute rund 94 Organisationen in 25 Ländern des Kontinents. Dazu gehören die jeweiligen kommunistischen und Arbeiterparteien, andere marxistische Gruppierungen aber auch sozialdemokratische Parteien wie die Sozialisten Chiles oder die PRD aus Mexiko.

Trotz aller Unterschiede ist die lateinamerikanische Linke einig in ihrer Frontstellung zur imperialistischen US-Hegemonie. Die Entwicklung seit der Gründung des Forums hatte Boliviens Präsident Evo Morales im vergangenen Jahr auf der Abschlußveranstaltung des 19. Treffens in Sao Paulo mit dem Satz charakterisiert: »Im Jahr 1990 war auf diesem Kontinent nur eine einzige linke Partei, nämlich die Kommunistische Partei Kubas, an der Macht, und es gab mit Fidel Castro nur einen einzigen revolutionären Präsidenten. Heute haben wir in einer Reihe von Ländern Präsidenten, die Guerilleros waren und aus den Bewegungen der Gewerkschaften, der Bauern und der indigenen Bevölkerung kommen. Das nennen wir Fortschritt.«

Volker Hermsdorf
junge Welt, 26.08.2014