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Vorgetäuschte Lernfähigkeit

US-Politikerin Hillary Clinton revidiert in Autobiographie nur scheinbar ihre Position zu Kuba.

In ihrer weltweit am Dienstag erschienenen Autobiographie »Hard Choices« (deutscher Titel: »Entscheidungen«) fordert Hillary Clinton unter anderem das Ende der US-Blockade gegen Kuba. Da der bereits im Vorfeld inszenierte Medienrummel um das Buch von den meisten US-Kommentatoren als Auftakt zu ihrer Präsidentschaftskampagne für das Jahr 2016 bewertet wird, liegt der Schluß nahe, daß die bisherige Kuba-Politik nicht weiter als mehrheitsfähig gilt.

Die Selbstdarstellung der »Polit-Streberin« (New York Times) läßt allerdings nicht nur in bezug auf Kuba kaum Hoffnungen zu, daß sich mit Clinton im Weißen Haus tatsächlich irgend etwas an der Politik der vergangenen Jahre ändern würde. Ganz im Gegenteil. Die 66jährige, deren unter Lachsalven im US-Fernsehen vorgetragener Kommentar zur Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Al-Ghaddafi (»Wir kamen, wir sahen, er starb«) im Oktober 2011 unvergessen ist, täuscht in ihrem 944 Seiten starkem Buch eine Lernfähigkeit vor, die sie selbst widerlegt.

Nach den über alle internationalen Medien verbreiteten Vorabberichten beschäftigt sich das Werk vor allem mit den vier Jahren von Januar 2009 bis Februar 2013, in denen Clinton verantwortlich für die Außenpolitik der Regierung Barack Obamas war. In dieser Zeit, schreibt sie, habe sie sich für eine – offizielle – Bewaffnung der »Rebellen« in Syrien ausgesprochen und für ein »offensiveres Vorgehen gegen die Truppen von Machthaber Baschar Al-Assad« geworben, was Obama aber aus Sicherheitsgründen abgelehnt habe. Sie habe dessen Entscheidung zwar respektiert, halte sie aber für falsch, läßt die Präsidentschaftskandidatin in spe ihre Leser wissen.

Damit relativiert sie zugleich ihre Selbstkritik daran, im Jahr 2002 als Senatorin für den Bundesstaat New York im Kongreß für den Irak-Krieg gestimmt zu haben. Die Entscheidung stellte die Weichen für die US-Invasion im März 2003. »Ich war nicht die einzige, aber ich habe damals einen Fehler gemacht« - diese wohlfeile Entschuldigung klingt heute wenig glaubwürdig und sogar zynisch. Immerhin sollen in dem auch von Clinton beschlossenen Krieg mehr als eine Million Zivilisten im Irak ihr Leben verloren haben.

Auch Clintons Aufforderung an Obama, die US-Blockade gegen Kuba endlich zu beenden, ist nicht vom gegenseitigen Respekt und friedensstiftender Absicht bestimmt. Nach einem Artikel der Washington Post begründet sie den Vorstoß damit, daß die Blockade »nicht mehr hilfreich« sei, um die US-Interessen in der Region und einen »Regimewechsel auf der kommunistischen Insel« herbeizuführen. Sie habe Obama während ihrer Amtszeit auch deswegen zu einer Änderung der Politik gegenüber Kuba aufgefordert, weil die Blockade »unsere weiteren Ziele in Lateinamerika behindert« habe. Eine neue Politik sieht sicher anders aus.

Daß die Dame eher nichts als auch nur etwas aus der Geschichte gelernt hat, lassen ihre Attacken auf Wladimir Putin vermuten, den sie wegen seiner Position gegenüber den neuen Machthabern in der Ukraine mit Adolf Hitler verglichen hatte. Der russische Präsident konterte das souverän mit der Bemerkung, Hillary Clinton habe sich mit ihren Wortbeiträgen »noch nie durch besondere Eleganz hervorgetan«. Ihre Ausfälle kommentierte Putin knapp: »Wenn Leute Grenzen überschreiten, machen sie das nicht, weil sie stark sind, sondern weil sie schwach sind.«

Volker Hermsdorf
junge Welt, 11.06.2014