Nachrichten aus und über Kuba

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»Der Sozialismus stellt sich wieder als Hoffnung dar«

Kuba: Erste Erfolge der Modernisierung und Annäherung der EU.
Ein Gespräch mit Hans Modrow.

Hans Modrow war vom November 1989 bis April 1990 Ministerpräsident der DDR, bis 1994 Abgeordneter des Bundestags, von 1999 bis 2004 Mitglied des Europaparlaments und ist Vorsitzender des Ältestenrats der Partei Die Linke.

Sie waren schon oft auf Kuba, was ist der Grund für diese Reise?

Dies ist seit 1970 mein achter Besuch hier und in gewisser Weise ein Höhepunkt, weil ich neben sehr informativen Gesprächen mit Freude zwei besondere Aufgaben wahrgenommen habe: die Übergabe des Nachlasses von Tamara Bunke, die hier Tania la Guerillera genannt wird, an den kubanischen Staat, worüber die jW schon berichtete, und die Präsentation meines Buches »Die Perestroika. Wie ich sie sehe«. Es liegt mit Unterstützung von Cuba Si jetzt in spanischer Übersetzung vor.

Einen Tag vor Ihrer Ankunft in Havanna am 11. Januar haben die EU-Außenminister beschlossen, mit Kuba über eine Normalisierung der Beziehungen verhandeln. Wie bewerten das Ihre Gesprächspartner hier?

Ich habe darüber unter anderem mit dem ersten stellvertretenden Außenminister Marcelino Medina gesprochen. Havanna begrüßt die Entscheidung der EU, denn damit ist etwas in Bewegung gekommen. Für Kuba ist wichtig, daß seine Souveränität und Unabhängigkeit respektiert werden. Unter dieser Voraussetzung können aus kubanischer Sicht Gespräche zügig aufgenommen und Verhandlungen ohne Vorbedingung geführt werden.

Wer hat aus Ihrer Sicht ein größeres Interesse an einer Normalisierung?

Ich denke, daß beide Seiten ein starkes Interesse daran haben, die Konfrontation zu beenden, die durch den »Gemeinsamen Standpunkt« der EU-Staaten geschaffen wurde. Aus meiner Sicht schadet das heute der EU weit mehr als Kuba, das mit allen Ländern – außer denen der EU und den USA – normale Beziehungen unterhält. China, Rußland, Brasilien, Südafrika, Kanada und andere setzen auf das Potential Kubas. Die EU hat sich davon abgekoppelt und sollte ihre Isolation so schnell wie möglich beenden.

In Ihrem Buch analysieren Sie Ursachen und Umstände, die zur Beseitigung des Sozialismus in der Sowjetunion, der DDR und Osteuropa führten. Warum konnte sich der Sozialismus in Kuba halten?

Das läßt sich nicht mit wenigen Worten beantworten. 1992 hatte Fidel Castro mich hier in Havanna bereits mit der Frage gequält, warum die Sowjetunion zusammengebrochen ist. Aus heutiger Sicht scheint mir folgendes wichtig zu sein: Knapp 28 Jahre nach dem Sieg der Oktoberrevolution wurden Osteuropa und wir in der späteren DDR durch die Rote Armee vom Faschismus befreit. Eine Revolution hat es in diesen Ländern nicht gegeben. In Kuba gab es dagegen eine Revolution, die von der Mehrheit des Volkes getragen wurde und noch heute unterstützt wird. China hat sich in einem langen Volkskrieg befreit, und in Vietnam hat sich die Bevölkerung gegen die Herrschaft der Franzosen und die USA aufgelehnt. Die Beteiligung der Massen ist einer der Gründe dafür, daß China, Vietnam und Kuba ihren sozialistischen Kurs bis heute fortsetzen und immer stärker werden.

Sie beschreiben auch das Scheitern von Reformen in der DDR. Was machen die Kubaner heute anders?

Ich denke, daß sie auf einem guten Weg sind. Die Anstöße, die Raúl Castro in Gang gesetzt hat, sind aus einer breiten Debatte in Betrieben, Verwaltungen, Universitäten, Stadtteilen, der Gewerkschaft und anderen Verbänden entstanden. Die gleiche Basisbeteiligung gab es vor dem XX. Kongreß des Gewerkschaftsverbandes CTC, der ab Donnerstag hier in Havanna stattfindet und auf dem unter anderem über ein neues Arbeitsgesetz diskutiert wird. Eine solche Beteiligung der Basis gab es in der DDR nicht. Bei uns wurde zu oft »durchgestellt«, deshalb haben die Menschen sich mit der Politik immer weniger identifizieren können.

Auch wenn das Bündel der Probleme noch immer gewaltig ist, hat sich in diesem Jahr mein Eindruck verstärkt, daß die Modernisierung Erfolge zeigt. Eines der größten Probleme, die US-Blockade, können die Kubaner allerdings nicht alleine lösen. Die meisten anderen Probleme sind erkannt, analysiert und werden angegangen. Ich sehe das sozialistische Gesellschaftsmodell hier jedenfalls nicht gefährdet – im Gegenteil! Der Sozialismus stellt sich heute in der Welt wieder als Alternative und Hoffnung dar. Das ist auch Kuba zu verdanken.

Interview: Volker Hermsdorf, Havanna
junge Welt, 19.02.2014