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Beziehungen Vereinigte Staaten - Kuba
Die Zeichen der Zeit stehen zu Gunsten der Aufhebung der Blockade

Die Granma im Dialog mit Ramón Sánchez-Parodi Montoto, dem ersten Chef der Interessenvertretung Kubas in Washington von 1977 bis 1989

Auch wenn es ihm widerstrebt, von sich selbst zu sprechen, ist er Protagonist historischer Momente gewesen. Der Autor des Buches Cuba-USA. Diez tiempos de una relación, (Kuba-USA. Zehn Zeiträume eines Beziehungsverhältnisses) hat die Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht nur in der Theorie, sondern auch aus Sicht seiner Lebenserfahrung studiert. Ramón Sánchez-Parodi Montoto hat an den vertraulichen Gesprächen zwischen beiden Regierungen im Jahre 1975 im Hinblick auf eine mögliche Normalisierung und dann an den Verhandlungen teilgenommen, die den Weg zur Eröffnung der Interessenvertretungen im jeweils anderen Land bereiteten. Zwischen 1977 und 1989 war er der Leiter der kubanischen Interessenvertretung in Washington. Außerdem bekleidete er bis 1994 das Amt des Vizeaußenministers und war von da an bis zum Jahr 2000 Kubas Botschafter in Brasilien. Ausgehend vom Standpunkt der Vorherrschaft oder Feindseligkeit hat die Beziehung mit den Vereinigten Staaten ihren Einfluss auf das Dasein unseres Landes genommen. Heute, da wir von einer noch besseren Zukunft träumen, hat die kubanische Regierung ihre Bereitschaft unterstrichen, eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen zu erreichen und einen ernsthaften und konstruktiven Dialog unter Bedingungen der Gleichheit und des Respekts vor unserer Souveränität aufzunehmen.

Die Granma hat ein Gespräch mit Sánchez-Parodi geführt, um von ihm seine Sichtweise zu erfahren, wie eine mögliche Normalisierung der Beziehungen aussehen könnte, und ob wir vielleicht schon einmal näher daran waren, dies zu erreichen.

Als die Interessenvertretungen eröffnet wurden, in welchem Zustand befanden sich damals die Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten?

Seit dem Bruch vom Januar 1961 hat es immer irgendeine Art von Kommunikation zwischen den Regierungen darüber gegeben, was bezüglich der Beziehungen geschehen sollte, zunächst auf informelle Weise und später auch in formeller Art.

Im Jahre 1974 schickte Henry Kissinger - Staatssekretär und Nationaler Sicherheitsberater - eine Botschaft an Fidel, indem er den Besuch einer Gruppe von Nordamerikanern nutzte, die zu einem Gespräch mit ihm anreisten. Die Essenz des Briefes steckte in einem Satz: "Kuba und die Vereinigten Staaten sind Länder mit verschiedenen politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Staatsformen, die im größten Teil der grundlegenden Angelegenheiten internationalen Charakters nicht übereinstimmen, was jedoch kein Grund für eine anhaltende Feindseligkeit sein muss." Eine Anerkenntnis dessen, dass es Differenzen gibt und dass dies nicht beinhaltet, dass es keine Beziehungen geben könnte, ist, wie Der Pate sagen würde, ein Angebot, dass man nicht ablehnen kann. Die kubanische Regierung antwortete positiv auf die Möglichkeit, bereits mit Kontakten direkter Art zu beginnen, die es bis dahin nicht gegeben hatte.

Das erste Treffen dauerte etwa eine halbe Stunde oder 40 Minuten und fand im Januar 1975 in einer Cafetería des La-Guardia-Flughafens in New York statt.

Über welche Themen wurde bei diesem ersten Treffen gesprochen?

Ich war zum Vertreter Kubas ernannt worden und Lawrence Eagleburger - der persönliche stellvertretende Sekretär von Kissinger - repräsentierte die Vereinigten Staaten. Wir haben uns über allgemeine Angelegenheiten unterhalten, über das Interesse daran, die Beziehungen zu normalisieren. Dabei war das Konkreteste seitens der Vereinigten Staaten die Ankündigung gewisser Maßnahmen, darunter die Erlaubnis, nordamerikanische Hilfsgüter in Drittländern wie Argentinien und Kanada an Kuba zu verkaufen.

Und dies geschah auch?

Ja. Im Fall von Argentinien begannen Einfuhren von Autos wie Ford. Im Falle Kanadas ging es konkret um eine Reihe von Firmen, die Verträge mit Kuba über den Verkauf von Büromaterial hatten. Eine weitere Maßnahme war die Beseitigung von Bewegungsbeschränkungen des kubanischen Personals bei den Vereinten Nationen, die eine Begrenzung auf einen Umkreis von 25 Meilen (40 km) vorsahen.

Und was verlangten die Vereinigten Staaten bei diesen Gesprächen von Kuba?

Einfach nur sich zu unterhalten. Die Maßnahmen wurden als symbolische Geste aufgefasst, und außerdem, um Probleme mit den Regierungen von Argentinien und Kanada zu lösen. Danach kam es im Juli 1975 in einem Hotel in New York zu einem weiteren Gespräch. Daran nahmen Eagleburger und William Rogers teil, der Unterstaatssekretär für Interamerikanische Angelegenheiten war, und für die kubanische Seite Néstor García Iturbe - Botschaftsrat der kubanischen Mission bei der UNO - und ich.

Bei diesem Treffen wurden weitere Fortschritte gemacht. Das Hauptthema war die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten die Verabschiedung einer Resolution durch die OAS (Organisation Amerikanische Staaten) unterstützen sollte, die den multilateralen Charakter der Sanktionen gegen Kuba beseitigte. Es wurde gesagt, dass die Sanktionen der OAS gegen Kuba multilateral seien, das heißt, dass alle Länder sie zu befolgen hätten. Den Vereinigten Staaten passte es anscheinend nicht, dagegen zu verstoßen und bilaterale Gespräche mit Kuba zu führen, demzufolge handelte es sich dabei auch um eine Form, Probleme zu vermeiden. Von diesem Moment an hatten alle Länder das Recht, ihre Beziehungen zu Kuba auf bilaterale Weise zu unterhalten. Es wurde auch über andere Dinge gesprochen, aber dies war das Wichtigste.

Wir vereinbarten, im August zu einer neuen Gesprächsrunde zusammen zu kommen. Aber wenig später teilte uns die Regierung der Vereinigten Staaten mit, dass es aufgrund der Unterstützung Kubas für die Unabhängigkeit Puerto Ricos nicht möglich sei, die Verhandlungen fortzusetzen. Genau dieses Argument kam dabei zur Anwendung.

War das ein Vorwand?

Ich denke ja, weil sie danach damit anfingen, diese Angelegenheit mit der Anwesenheit kubanischer Truppen in Afrika in Verbindung zu bringen. Und damit kam die ganze Sache zum Stillstand. Meiner Meinung nach lag das wahre Problem in der Wahlkampagne begründet (die allgemeinen Wahlen sollten im Jahre 1976 stattfinden). Innerhalb der Republikanischen Partei kam es zu einer Konfrontation zwischen Ronald Reagan und Ford, und dieser wollte ihm keine Munition liefern, um ihn anzugreifen. Also wurde die Entscheidung getroffen, keine weiteren Gespräche mit Kuba zu führen.

Aber später, fast am Ende der Kampagne im folgenden Jahr, ließen uns beide Präsidentschaftskandidaten - Ford und James Carter - Mitteilungen zukommen, in denen sie zum Ausdruck brachten, dass sie, wenn sie die Wahlen gewönnen, die Gespräche wieder aufnehmen würden. Im Fall von Carter hieß das, er wolle diese Gespräche nicht vertraulich, sondern öffentlich führen. Mit seinem Sieg kam es zur Präsidentialdirektive über den Prozess der Normalisierung der Beziehungen zu Kuba, und dies umfasste die Eröffnung der Interessenvertretungen.

War in dem Augenblick, in dem die Interessenvertretungen eröffnet wurden, daran gedacht, den Dialog weiter voranzutreiben, sodass die Vertretungen zu Botschaften werden würden?

Ja, sowohl von ihrer als auch von unserer Seite aus. Aber die Umstände blieben immer sehr komplex und es gab viele gegensätzliche Interessen.

Reagan selbst zeigte sich bei der Förderung von Vereinbarungen mit Kuba aktiv, wie im Fall der Migrationsabkommen des Jahres 1984, die zuvor unterbrochen worden waren. Er förderte diese nicht nur, sondern als es zu einem Verständigungsmemorandum kam, war es das Weiße Haus, das die Verlautbarung heraus gab und nicht das Außenministerium, was zu einer Hierarchie führte, die es zuvor nicht gegeben hatte. Dies beweist, dass es immer ein Interesse von dieser Seite gegeben hatte; sogar bei der Präsidialanweisung von Carter vom März 1977, die eindeutig den Titel 'Zur Normalisierung der Beziehungen mit Kuba' trägt.

Warum kam es dann, nachträglich gedacht, nicht zur Normalisierung?

Unter anderem gab es Widersprüche innerhalb der Regierung Carter, die in der Außenpolitik zum Ausdruck kamen. Nicht nur was Kuba anging, sondern auch den Iran und die Sowjetunion. Zugleich gab es das Thema Afrika, wo wir entgegengesetzte Interessen hatten und die bewaffneten Aufstandsprozesse in Lateinamerika, insbesondere in Nicaragua.

War der Zeitpunkt, zu dem wir der Normalisierung am nächsten waren, die Regierungszeit Carters?

Klar, weil er derjenige war, der die Entscheidung getroffen hat, die Beziehungen zu normalisieren.

Gab es danach keinen ähnlichen Moment mehr?

Ich glaube nicht. Man dachte, das würde bei Barack Obama der Fall sein, aber der begann sich, nachdem er sich im Jahre 2008 seine Nominierung als demokratischer Kandidat gesichert hatte, der Mitte zuzuwenden und sich konservativen Positionen anzunähern.

Obama befand sich niemals und auf keine Weise auf einem Weg der Suche nach einer Normalisierung der Beziehungen. Seine Politik ist eine Lightversion genau der gleichen Politik wie der von George W. Bush. Es hat sich nichts verändert. Dies verbindet sich mit weiteren Komplikationen, denen sich die Vereinigten Staaten ausgesetzt sehen und zwar insbesondere in ihrer Politik gegenüber Lateinamerika. Zu diesem Zeitpunkt gingen die Grundlagen der nordamerikanischen Politik, die Instrumente dieser Politik in der Region, die sich in der Vorstellung von einem interamerikanischen System widerspiegeln, in die Brüche. Sie müssen nun überdenken, wie ihre Politik gegenüber Lateinamerika aussehen soll.

Was waren während all der Jahre, in denen Sie an der Spitze der Interessenvertretung standen, die angespanntesten Momente in den Beziehungen?

Vom Gesichtspunkt der Feindseligkeit aus gesehen kam es zweifellos zu Beginn der Reaganregierung zu den spannungsreichsten Situationen. Dies geschah unter anderem deshalb, weil er den Vorsatz besaß, als Teil der Gestaltung seiner Außenpolitik und all dessen, was als Ausdruck der Ideen der neuen Rechten daraus folgte, den Normalisierungsprozess zurückzuschrauben. Insbesondere geschah dies aufgrund einer sehr eindeutigen Position von Alexander Haig (Staatssekretär), einen militärischen Angriff auf Kuba zu befürworten; den hat er Reagan vorgeschlagen.

Stellte der militärische Angriff immer eine Option dar?

Ja. Die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba ist Staatspolitik.

Reagan agierte mit größerer Besonnenheit und lehnte den Vorschlag von Haig ab. Ich würde sagen, dies war der Moment der größten Spannung. Fidel meinte einmal zu mir, dass vielleicht das auf Reagan verübte Attentat eine der Sachen war, die uns vor einer militärischen Konfrontation bewahrt habe.

Auch während der Ereignisse von Mariel gab es Spannungsmomente, aber dabei handelte es sich eher um politische Spannungen, und wir besaßen eine gewisse Handlungsfähigkeit.

Sie haben mehr als einmal darauf bestanden, dass die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba eine staatlich bestimmte Politik sei. Stimmen Sie also nicht mit denjenigen überein, die behaupten, dass die auf Kuba gerichtete Politik von der kubanoamerikanischen Lobby Floridas gesteuert wird?

Das hat damit nichts zu tun. Wir haben dies vielfach propagiert, es widerspricht aber jeglicher Logik und Realität. Erstens sorgt der Terminus kubanoamerikanisch dafür, dass wir Begriffe der Vereinigten Staaten verwenden und sie als absolute Wahrheiten übernehmen. Dies ist ein Begriff statistischer Erhebungen, die Aussagen über gesellschaftliche Gruppen machen, wobei derjenige Kubanoamerikaner ist, in dessen Volkzählungsbogen es heißt, er sei Kubanoamerikaner. Aber was haben denn zum Beispiel Ted Cruz (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Ted_Cruz) oder Marco Rubio (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Marco_Rubio) mit Kuba zu tun?

Aber nun gut, auch wenn man den Terminus akzeptiert: was haben die denn für ein Gewicht bei Wahlen? In den Counties von Florida, in denen es Kubanoamerikaner gibt, haben seit 1992 immer die Demokraten gewonnen, und seit 1960 bis heute fast immer.

Es gibt da ein paar einflussreiche Leute wie Ileana Ros-Lehtinen...

Aber was hat die, während der Zeit als sie Kommission für Auswärtige Beziehungen im Abgeordnetenhaus geleitet hat, denn gegen Kuba unternommen? Null.

Als die Kubaner, die die kubanische Gesellschaft, die kubanische Politik, die Wirtschaft, die Geschäfte und überhaupt alles in Kuba kontrollierten, noch hier waren, war doch das Einzige, was sie machen konnten das, was ihnen die Yankees gesagt haben. Und nun, da sie in Kuba nichts mehr haben und sie das wissen, was machen sie nun? Wir tappen häufig in die Falle, die Argumente der Vereinigten Staaten und ihre Erklärungen für bare Münze zu nehmen, wo sie doch in Wirklichkeit falsch sind. Das soll nicht heißen, dass das Thema der kubanischen Emigration uns nicht wichtig sei, und wir haben es im Sinne unserer eigenen Interessen zu lösen.

Als (die Ölplattform) Scarabeo (zu Probebohrungen nach Kuba) kam, schickten Ileana Ros-Lehtinen, sowie Mario und Lincoln Díaz-Balart einen offenen Brief an Obama, in dem sie argumentierten, dass dies gegen die Blockade und die nordamerikanischen Interessen verstoße und forderten den Präsidenten dazu auf, etwas zu unternehmen. Obama schenkte ihnen keine Beachtung. Die haben keinerlei Macht, sie werden nur benutzt.

Um die Staatspolitik aufrecht zu erhalten...

Und die Staatspolitik ist eindeutig. Die präsidiale Proklamierung zur Etablierung der Blockade, das Helms-Burton-Gesetz, die Entscheidung, dies alles in die Bundesgesetzgebung zu übernehmen, die OFAC (Office of Foreign Assets Control, die Exportkontrollbehörde des Finanzministeriums der USA) und die Aktionen gegen Kuba machen die Staatspolitik aus. Um dies zu verändern, müsste es einen entsprechenden Willen seitens des Staates und seiner Institutionen geben, der ihnen jedoch abgeht.

Warum sollten sie dies ändern wollen?

Wie sollen die Vereinigten Staaten ihre Politik gegenüber Lateinamerika ändern, ohne ihre Beziehungen zu Kuba zu regeln? Wir unterhalten vollständige Beziehungen zu allen Ländern Lateinamerikas und der Karibik und wir besitzen selbst mit den Vereinigten Staaten diplomatische Verbindungen. Und es war genau diese Region, in der die Vereinigten Staaten in ihrer Isolierungspolitik am Weitesten fortgeschritten sind. Diese Länder werden ihre Politik gegenüber Kuba nicht verändern. Sie haben bereits geäußert, dass es keinen Amerikagipfel (Cumbre de las Américas in Panama im Jahre 2015) mehr geben wird, wenn Kuba nicht teilnimmt. Was sollen die Vereinigten Staaten da machen?

Sehen Sie den Moment der Normalisierung der Beziehungen näher rücken?

Das kann man so nicht sagen, denn die Aufhebung der Blockade ist nicht die Frage eines Dekrets, sondern es handelt sich um einen Prozess, der viele Jahre dauern kann. Es finden konkrete Dinge statt; zum Beispiel die derzeitige Diskussion über das Thema des Postverkehrs.

Aber selbst wenn verkündet werden sollte, dass die Blockade aufgehoben wird, sind in der Welt die Beziehungen durch eine Reihe bilateraler oder multilateraler Vereinbarungen geregelt, die zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten auszuhandeln wären. Zum Beispiel die Luftverkehrsverbindungen; was geschieht mit Radio Martí; wie sollen die Visumsbestimmungen gestaltet werden; die konsularischen Gebührenordnungen; all dies muss ausgehandelt werden, und all das braucht im Rahmen unserer und ihrer Interessen seine Zeit.

Zum Beispiel hat es, wenn die Vereinigten Staaten eines Tages sagen sollten, dass das Torricelli-Gesetz (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Torricelli_Act), das Helms-Burton-Gesetz (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Helms-Burton-Gesetz) und die präsidiale Proklamation Kennedys aufgehoben seien, eine sehr große, eine immense Wirkung.

Ich glaube, dass dies unter Obama nicht geschehen wird, vielleicht passiert es während der Amtszeiten der nächsten Präsidenten, seien sie nun Republikaner oder Demokraten, denn es ist ein weiterer Irrtum unsererseits zu denken, dass dies nur durch die Demokraten geschehen könne. Die direkten Verhandlungen begannen mit Nixon und mit keinem Geringeren als Kissinger.

Ich glaube, dass die Umstände dazu reif sind, weil es so nicht weitergehen kann.

Wenn also nicht unter Obama, glauben Sie denn, dass es danach zu einer Annäherung kommt?

Es gibt ja in der Tat Bewegungen. Und die politischen Zeitzeichen stehen zu Gunsten einer Aufhebung der Blockade. Die Vereinigten Staaten befinden sich in einer Krisensituation und wie ich schon gesagt habe, müssen sie ihre Politik in Lateinamerika neu gestalten und zwar in einer Weise, die nicht auf der Grundlage des interamerikanischen Systems stattfinden kann. Außerdem bedeutet die Tatsache, dass (in der UNO) 188 Länder für die Aufhebung der Blockade stimmen, eine totale Isolierung.

Das Ziel der Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba besteht in der Wiederherstellung ihrer Vorherrschaft, und mit nichts geringerem wollen sie sich zufrieden geben.

Ich denke, wenn nicht innerhalb der nächsten Regierung, dann vielleicht innerhalb der darauf folgenden, muss es einfach zu einer substantiellen Entscheidung in Richtung auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba kommen. Dabei wäre es das Einfachste und das, was am Meisten zu einer Veränderung zwingen würde, wenn die Vereinigten Staaten erklären würden, dass jedes Verbot von Reisen nordamerikanischer Staatsbürger nach Kuba aufgehoben sei, denn dies zwänge zur Veränderung der Umstände der Blockade.

Die Vereinigten Staaten und Kuba haben niemals eine völlig normale Beziehung zueinander gehabt. Es gab eine lange Periode der Abhängigkeit und dann ein feindschaftliches oder nicht existierendes Verhältnis. Wie würde also eine normale Beziehung aussehen?

Das wäre nicht nur in dem Sinne normal, was eine normale Beziehung ausmacht. Es wäre eine für beide Länder vorteilhafte Beziehung, die aber frei von jedem Versuch der Beherrschung sein muss; eine Beziehung, wie wir sie mit einer Vielzahl von Ländern haben, was nicht bedeutet, dass es nicht zu gelegentlichen Konflikten kommen könnte. Unser politisches und ökonomisches System hindert uns nicht daran, mit jedermann normale Beziehungen zu unterhalten.

Und Sie glauben, dass sie zu irgendeinem Zeitpunkt auf ihre Absicht zur Vorherrschaft verzichten werden?

Wenn sie nicht darauf verzichten, dann wird es keine normale Beziehung geben. Mehr als ein halbes Jahrhundert lang wurde ihnen aufgezeigt, dass jeder Versuch zur Wiederherstellung dieser Vorherrschaft gescheitert ist.

Dalia González Delgado (Übersetzung Klaus E. Lehmann)
Tageszeitung Granma, Havanna, Freitag, den 13. Dezember 2013, 17. Jahrgang / Nr. 346