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Verschärfte Blockadewirkung auf Kuba

Fast vier Milliarden US-Dollar in einem Jahr

Sollte sich jemand Illusionen über die Obama-Präsidentschaft wenigstens in Sachen Kuba-Blockade gemacht haben, so belehren die letzten Zahlen – wie jedes Jahr – erneut eines Besseren: Bis April beliefen sich die Blockadeverluste für den kubanischen Staat in einem Jahr auf mehr als 3,92 Milliarden US-Dollar.

Man könnte die Pesolöhne in Kuba mehr als verdoppeln, wenn man dieses Geld zur Verfügung hätte. Nimmt man für Deutschland 41 Millionen abhängig Beschäftigte an, bei einem Durchschnittseinkommen von 30 000 Euro jährlich, würden sich für Deutschland im Vergleich etwa zwei Billionen Euro ergeben – mehr als sechsmal so viel wie der Bundeshaushalt an Ausgaben vorsieht.

Das gab das Außenhandels- und Investitionsministerium (Mincex) bekannt. Die Zahlen lagen demnach um zehn Prozent über denen des Vorjahreszeitraums. Die erheblichste Blockadewirkung sind die Zusatzkosten, die sich aus Exporten und Importen ergeben, die mit Drittmärkten getätigt werden, die oft weit entfernt sind.

78 Prozent der Gesamtblockadekosten ergeben sich aus entgangenen Gewinnen aus Exporten, die nicht durchgeführt werden konnten. Der Nordamerikadirektor des Mincex, Pedro Luis Padrón, erklärte, dass der Außenhandel das Hauptziel der diesbezüglichen Aktivitäten der USA sei. Aber auch die Problematik, dass Kuba als Risikoland bei der Kreditwürdigkeit eingestuft wird, hat Folgen: Gegenüber der Vorjahresperiode stiegen die damit verbundenen Zusatzkosten um 76 Prozent, da die USA Druck auf Dritte ausübten, die Kuba Finanzierung ermöglichen wollen. 28 Millionen US-Dollar gingen 2012 verloren, weil Schiffe, die kubanische Güter verbringen, leer wieder zurückfahren müssen, was Kuba in Rechnung gestellt wird. 73 Millionen US-Dollar werden indirekt eingerichtet, weil „Havanna Club“ Rum nicht die USA ausführen darf. Die Berechnung basiert darauf, dass 42 Prozent der Premiumrums in den USA verkauft werden, der kubanische dort jedoch keinen Anteil hat.

Letztlich bedeuten die Nichteinnahmen immer einen Verlust für die Sozialsysteme Kubas, denn die sozialistischen Staatseinnahmen gehen zum größten Teil direkt in Gesundheit, Transport und Bildung. Die Blockade wird zwar jährlich von fast allen Staaten der Welt verurteilt, aber de facto auch von vielen umgesetzt, die die USA in der UN-Vollversammlung dafür verurteilen. Ihnen geht es dabei nämlich nicht um Kuba, sondern um die Extraterritorialität der US-Gesetzgebung und die Auswirkungen auf Drittstaaten.

G.P.
Unsere Zeit, 25.10.2018