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Hunger und Elend erzeugen

Die perfiden Ziele der US-Blockade gegen Kuba.

In drei Wochen stimmen die 193 Mitgliedländer der Vereinten Nationen am 29. Oktober in New York zum 22. Mal über die Fordrung nach Beendigung der US-Blockade gegen Kuba ab. Dazu hat dessen stellvertretender Außenminister Abelardo Moreno am Montag vor Journalisten in Havanna eine aktuelle Dokumentation über Ausmaß und Folgen der Sanktionen präsentiert. Der Bericht belegt in fünf Abschnitten mit zahlreichen Fakten, wie die USA versuchen die ökonomische Lebensgrundlage eines ganzen Volkes zu zerstören.

Moreno wies darauf hin, daß die Einschränkungen von Wirtschaft, Handel und Finanzen in den letzten Jahren ständig ausgeweitet wurden. So seien die US-Behörden immer stärker bemüht, die Blockade gegen Kuba auch in anderen Ländern durchzusetzen. Mit aggressiven Methoden wie Drohungen und Bußgeldern sollen der Handel mit Drittländern, Firmenkooperationen, die Zusammenarbeit mit multilateralen Institutionen und ausländische Investitionen in Kuba erschwert oder verhindert werden. Den gesamten wirtschaftlichen Schaden, den Kuba bisher durch die Blockade erlitten hat, bezifferte Moreno mit mehr als 1,1, Billionen US-Dollar (exakt 1.157.327 Millionen Dollar). Der ökonomische Vernichtungsfeldzug wirke sich nicht nur auf Investitionen in die Infrastruktur im Bereich von Gebäuden und Straßen und die Versorgung mit Lebensmitteln und Konsumgüter aus, sondern auch auf den Tourismus, die Kultur, den Sport, das Bildungswesen und den Gesundheitssektor.

Als Ort der Präsentation war das »Zentrum zur Behandlung herzkranker Kinder William Soler« in Havanna gewählt worden. Klinikdirektor Eugenio Selman berichtete von Tausenden Kindern, denen hier das Leben gerettet werden konnte, obwohl die Blockade den Ärzten den Zugang zu notwendigen Medikamenten und technischen Hilfsmitteln erschwert. Selbst Stickstoffmonoxid, das für die Herzchirurgie unverzichtbar ist, unterliege der von Washington durchgesetzten Sperre. Das US-Außenministerium hatte die in ganz Lateinamerika bekannte und weltweit geschätzte Spezialklinik für herzkranke Kinder im Jahr 2007 zur »militärioschen Einrichtung« erklärt und auf die Blockadeliste gesetzt.

Abeladro Moreno warf der Obama-Administration vor, entgegen den früheren Ankündigungen des Präsidenten zur Normalisierung der Beziehungen die Blockade in den letzten Jahren ausgeweitet zu haben. Seit dem Amtsantritt Barack Obamas im januar 2009 bis zum Septemer dieses Jahres hätten die US-Behörden beispielsweise 30 Unternehmen in den USA und in Drittländern zu Geldstrafen von insgesamt mehr als 2.446 Milliarden US-Dollar verurteilt, weil sie Geschäftsbeziehungen zuKuba unterhalten haben. Nach dem am Montag vorgelegten Bericht waren die Schäden durch die Blockade im Jahr 2013 in zahlreichen Bereichen der Volkswirtschaft Kubas höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Als Ziel der Blockade hatte die US-Regierung bereits im Jahr 1960 vorgegeben, »durch Schwächung der Wirtschaft ein niedriges Einkommensniveau herbeizuführen. Hunger, Elend und Verzweiflung zu erzeugen und so zum Struz der Regierung beizutragen«. Seit mehr als 50 Jahren wirdd dieses Szenario verfolgt - und seit 22 Jahren fordert eine ständig wachsende Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten die USA auf, ihre Blockade gegen den Inselstaat zu beenden. Die Unterstützung für Kuba ist seit der ersten UN-Abstimmung iim Jahr 1992 als sich 59 Staaten für und drei gegen die Resolution aussprachen, während sich noch 77 Länder enthalten hatten, ständig gestiegen. Im letzten Jahr stimmten 188 Staaten für den Antrag Kubas, drei Länder (USA, Israel und Palau) stimmten dagegen. Mikronesien und die Marshallinseln enthielten sich. UN-Beobachter erwarten am 29. Oktober ein ähnliches Ergebnis, befürchten aber auch, daß die USA sich wie bisher über die Beschlüsse der Völkergemeinschaft hinwegsetzen werden.

junge Welt, 10.10.2013