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Streit um die »Cohiba«

Blockade: US-Gericht weist kubanische Klage gegen Markenfälschung ab.

Ein aktuelles Urteil in einem jahrelangen Streit um Markenpiraterie machte in der letzten Woche erneut die negativen ökonomischen Folgen und die Absurdität der Handels-, Finanz- und Wirtschaftsblockade deutlich, die die USA seit über 50 Jahren gegen Kuba aufrechterhalten. In der Woche vor Ostern hat eine US-amerikanische Bundeskommission die Klage des kubanischen Unternehmens Cubatabaco abgewiesen, das sich seit 16 Jahren gegen die mißbräuchliche Verwendung des Zigarrennamens »Cohiba« durch die US-Firma General Cigar Co. Inc. mit Sitz in Richmond (Virginia) zu wehren versucht. Das Tochterunternehmen der schwedischen Match AB vertreibt auf dem US-Markt seit 1981 unter dem Namen »Cohiba« ein Nachahmungsprodukt aus der Dominikanischen Republik.

Die echte »Cohiba« steht für eine der edelsten Havanna-Zigarren der Welt. Sie wurde im Jahr 1966 kreiert und ist seit 1969 international als Marke registriert und geschützt. Die kubanischen Hersteller garantieren, daß die für eine »Cohiba« verwendeten Tabakblätter ausschließlich aus den besten Anbaugebieten der Zonen San Juan y Martínez und San Luis aus der Region Vuelta Abajo in der Provinz Pinar del Rio stammen, für Zigarrenkenner auf der ganzen Welt ein Indiz für die höchste Qualitätsstufe.

Während die Zollbehörden in den USA und Europa Touristen gelegentlich sogar gefälschte T-Shirts abnehmen, wird die gegen Kuba gerichtete Markenpiraterie in den USA mit staatlicher Hilfe gefördert. Das für die Karibikinsel negative Urteil war von der US-Bundeskommission letzte Woche mit der Blockade begründet worden. Laut US-Gericht dürfen die unechten Cohiba-Zigarren in den USA weiterhin offiziell unter diesem Namen verkauft werden, weil Cubatabaco die Originalmarke dort wegen der Blockade ja überhaupt nicht vertreiben könne. Mit der gleichen Begründung war in der Vergangenheit bereits von einem anderen Gericht abgesegnet worden, daß der Bacardi-Konzern in den USA eine gefälschte Variante der bekannten kubanischen Rum-Marke »Havanna Club« vertreibt.

Während sich die Aktionäre der Konzerne nach der von US-Gerichten legalisierten Markenpiraterie die Hände reiben können, belastet die Kuba-Blockade immer öfter die Beziehungen zwischen den USA und den Staaten Lateinamerikas. Über die Osterfeiertage hat der ecuadorianische Präsident Rafael Correa in extrem scharfer Form die US-Sanktionen gegen Kuba verurteilt. Dies sei die »brutalste Verletzung der Menschenrechte im 21. Jahrhundert«, sagte Correa in seiner wöchentlichen Ansprache an die Bevölkerung und fügte anläßlich der Osterwoche hinzu: »Das Evangelium geißelt so etwas als Unrecht, das die Steine zum Schreien bringt.«

Der Präsident kritisierte erneut die von den USA dominierte Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und die ihr angeschlossene Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH). Obwohl die »kriminelle Blockade der USA gegen Kuba« eine Verletzung der OAS-Charta und »aller Rechtsgrundsätze zwischen den Staaten in unserem Amerika« darstelle, werde sie von diesen Organisationen nicht einmal erwähnt, erläuterte Correa seine Vorwürfe.

Er wandte sich auch zum wiederholten Mal dagegen, daß der Sitz der CIDH weiterhin in den USA verbleibt. Es sei einfach absurd, daß eine Organisation, die vorgibt, die Menschenrechte zu wahren, ausgerechnet in einem Land angesiedelt sein soll, das nicht ein einziges interamerikanisches Abkommen zu deren Schutz unterzeichnet hat.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 03.04.2013