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Parlamentswahlen in Kuba

Havanna. In Kuba wurden am Sonntag die 612 Abgeordneten der Nationalversammlung sowie 1269 Mitglieder der 15 Provinzparlamente gewählt. Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission (CNE) vom Montag waren mehr als 8,6 Millionen Kubanerinnen und Kubaner ab 16 Jahren wahlberechtigt. Revolutionsführer Fidel Castro hatte seine Stimme gegen 17 Uhr Ortszeit in seinem Wahllokal, einer Schule im Stadtteil »Platz der Revolution« von Havanna, abgegeben (Foto). Präsident Raúl Castro wählte in Santiago de Cuba, wo er sich zur Inspektion der Aufbauarbeiten nach den Zerstörungen des Hurrikans »Sandy« aufhielt.

»Hier sind die Wahlen nicht wie in den USA, wo sich gerade einmal eine kleine Minderheit daran beteiligt«, sagte Fidel Castro zu Pressevertretern. In Kuba sei dies anders, denn »hier bestimmt das Volk«. Körperlich und geistig in bester Verfassung äußerte sich der 86jährige unter anderem zur ökonomischen Krise in Europa und der Welt, der wachsenden Gefahr durch Kriege sowie zur Rolle und Verantwortung der Medien. Auf die aktuelle Entwicklung in Kuba angesprochen meinte Castro, die größte und wichtigste Veränderung sei die Revolution gewesen. Jetzt ginge es um die Beseitigung von Fehlern und die Aktualisierung des sozialistischen Modells.

Die konstituierende Sitzung der Nationalversammlung (Asamblea Nacional) findet am 24. Februar in Havanna statt.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 05.02.2013