Nachrichten aus und über Kuba

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Die Cuban Five befreien!
Dokumentiert: Aufruf zu Kundgebungen vor US-Vertretungen am 17. März

Ein Bündnis aus DKP,SDAJ, Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Cuba Si, Netzwerk Cuba, Komitee Basta Ya, Deutschem Freidenker-Verband, Roter Hilfe, junge Welt und Einzelpersonen veranstaltet am 17. März Kundgebungen vor den diplomatischen Vertretungen der USA in Deutschland. Wir dokumentieren den bundesweiten Aufruf zu diesen Aktionen.

Seit nunmehr 13 Jahren sind in den USA fünf kubanische Männer eingesperrt, deren einziges Vergehen darin besteht, ihr Land vor terroristischen Angriffen beschützt zu haben.

Nach dem Sieg der Kubanischen Revolution 1959 war ein Großteil der Anhänger der Diktatur Batistas in die USA nach Miami emigriert. Unter ihnen Militärs, Großgrundbesitzer, ehemalige Folterknechte, Unternehmer wie Bacardi und andere einflussreiche Familien, die zuvor den Reichtum Kubas unter sich aufgeteilt hatten, während der überwiegende Teil der Bevölkerung in elendigen Verhältnissen lebte. Von Beginn an war es das erste Ziel dieser Exilkubaner, die kubanische Revolution und deren soziale Errungenschaften zu bekämpfen, um ihre politische und wirtschaftliche Herrschaft in Kuba zurückzugewinnen.

Seit 1959 wurde und wird Kuba beständig angegriffen, und der gegen das Land ausgeübte Terror hat mehr als 3400 Kubanerinnen und Kubanern das Leben gekostet. Die Ermordung von Lehrern und Schülern der Alphabetisierungskampagne im Escambray in den 60er Jahren, die Invasion in der Schweinebucht, der Abschuss einer kubanischen Passagiermaschine 1976 mit über 70 Toten, Attentate auf kubanische Botschaften und Reisebüros sind nur einige Beispiele der Gewaltakte gegen Kuba. Diese Verbrechen gegen Kuba sind von US-amerikanischem Boden aus organisiert worden, sei es durch exilkubanische Organisationen oder direkt und indirekt durch die us-amerikanische Regierung.

Die 5 verurteilten Kubaner haben in den USA Informationen über die terroristischen, exilkubanischen Organisationen gesammelt, so konnten über 170 Anschläge verhindert und das Leben zahlreicher Menschen gerettet werden. Als Kuba 1998 von Vorhaben unterrichtet wurde, die auch us-amerikanische Bürger betroffen hätte, informierte Kuba die Behörden der USA, die diese Informationen allerdings dazu nutzten, die 5 festzunehmen.

Der Prozess gegen die 5, der ausgerechnet in Miami stattfand, war eine juristische Farce, und die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen hat die Verurteilung der 5 als willkürlichen Freiheitsentzug eingestuft.

Verurteilt wurden die 5 dafür, dass sie ihr Land vor terroristischen Anschlägen bewahrten, und sie werden dafür bestraft, dass sie aufrecht bleiben. Beispielhaft stehen sie für das Recht einer eigenständigen Entwicklung ihres Landes, für die Tatsache, dass Kuba sich seit nunmehr 50 Jahren von einem Hinterhof der USA in ein souveränes, sozialistisches Land verwandelt hat und dies trotz der umfassenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die USA und ihre europäischen Partner.

Während ihrer nunmehr 13-jährigen Haftzeit wurden fortlaufend grundlegende Rechte der 5 verletzt, bis hin zur Anwendung von Isolationsfolter, die erst nach internationalen Interventionen wieder aufgehoben wurde. René González und Gerardo Hernández wurde während der ganzen Zeit der Besuch ihrer Ehefrauen verweigert. Ziel dieser Willkürakte und Misshandlungen war es stets, die Gefangenen zu brechen und die 5 zu einem offenen Bruch mit Kuba zu bewegen.

Von den 5 gefangenen Kubanern befinden sich Gerardo Hernández, Antonio Guerrero, Fernando González und Ramón Labañino weiterhin in Haft. René González wurde am 7. Oktober 2011 nach Verbüßung seiner 13-jährigen Haftstrafe entlassen, jedoch mit der Auflage, sich 3 weitere Jahre in Florida aufhalten zu müssen, was bedeutet, dass er sich in ständiger Lebensgefahr befindet.

Die juristischen Mittel für die Befreiung der 5 nach dem Rechtsystem der USA sind fast ausgeschöpft, Gerechtigkeit und Freiheit für die 5 wird es nur geben, wenn ausreichender politischer Druck entwickelt wird.

Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Aufrufes, fordern alle fortschrittlichen Kräfte auf, sich für die Freilassung der 5 zu Unrecht in den USA inhaftierten Kubaner einzusetzen.
Wir fordern die sofortige Freilassung von Gerardo Hernández, Fernando González, Antonio Guerrero, und Ramón Labañino, sowie die sofortige Erlaubnis für die Ausreise von René González nach Kuba.

Aktionen am 17. März:

Berlin:
11:00 Uhr: Kundgebung vor der US-Botschaft, Pariser Platz

Düsseldorf:
12:00 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat, Bertha-von-Suttner-Platz

Frankfurt:
11:00 Uhr: Kundgebung Ffm Hauptwache, Katharinenkirche;
12:00 Uhr: Demonstration zum US-Konsulat, an der Gießener Straße 30

Hamburg:
12:00 Uhr: Infotisch am Gänsemarkt
14:00 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat, Am Alsterufer 27

München:
11:00 Uhr:Kundgebung am Marienplatz

junge Welt, 03.03.2012