Nachrichten aus und über Kuba

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ALBA und die ökonomische Integration

In Zeiten der tiefen Krise des kapitalistischen Weltsystems, die seit Jahrzehnten von den unseligen Gesetzen des Marktes den Ländern der Welt auferlegt worden ist, und mit der Prämisse, wirtschaftlich voranzuschreiten, um die Unabhängigkeit und Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten zu kräftigen, fand am ersten Februar-Wochenende in der venezolanischen Hauptstadt Caracas der XI. Gipfel der Bolivarianischen Allianz für die Völker Unseres Amerika (ALBA) statt. Der Gipfel kurbelte die Motoren an, um die Integration von ALBA effektiver zu gestalten.

Das Treffen demonstrierte, dass man sich nicht nur versammelte, um zu beraten, was mit den anderen regionalen Organisationen passiert. Die anwesenden Staatschefs berieten ebenfalls konkrete Schritte, um die Volkswirtschaften ihrer Länder zusammenzubringen, die Produktion und den Warenaustausch zu entwickeln, die Infrastrukturen und Investitionsquellen zu verbessern und die Bedürfnisse ihrer Bevölkerung besser zu befriedigen.

Die Teilnehmer des Gipfels waren sich im klaren darüber, dass man in einer Welt, die von der neoliberalen Globalisierung, hervorgerufen von einem im Niedergang begriffenen, aber aggressiven kapitalistischen System, bestimmt ist, keine ökonomischen Maßnahmen zum Wohl der übergroßen Mehrheit durchführen kann, ohne politisches Engagement und politische Tapferkeit zu demonstrieren. Die Gefahren gegen den Fortschrittsblock sind groß. Man braucht nur an den Staatsstreich gegen den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya im Jahr 2009 erinnern, nachdem das Land ALBA beigetreten war. Heute befindet sich Honduras zwischen Unterdrückung und absoluter Armut. Die Regierung hat faktisch keine Unterstützung in der Region.

Eine weitere Sache war eine Beratung der Ultra-Konservativen, die im Mai 2011 in der Abgeordnetenkammer Washingtons stattfand. Dort riefen die Teilnehmer dazu auf, Sanktionen gegen die Mitglieder von ALBA zu ergreifen mit dem Ziel, ihr Vorwärtsstreben für Lateinamerika zu verhindern. Einer der Redner forderte dazu auf, gegen „den Sozialismus des XXI. Jahrhunderts zu kämpfen, weil er die Demokratie in der Region untergräbt“. Die rechten Regierungen fürchten die wirtschaftliche, politische und soziale Stärkung von ALBA.

ALBA, entstanden im Dezember 2004 auf Initiative der Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, und Kubas, Fidel Castro, entwickelte sich zu einer echten Allianz der unabhängigen Völker mit einer Integration neuen Typs und einer wirkungsvollen und gerechten Entwicklungsstrategie zum Wohle der Völker. Seine acht Mitglieder – Venezuela, Kuba, Bolivien, Nicaragua, Ecuador, San Vicente y las Granadinas, Dominica und Antigua y Barbudas - haben spürbare wirtschaftliche und soziale Fortschritte in den sieben Jahren erreicht. Das war auch der Grund, dass weitere drei Länder um Aufnahme baten. Santa Lucia, Surinam und Haiti hatten bereits den Status als beobachtende Mitglieder.

Die gegenwärtige und zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der ALBA-Gruppe war das Hauptmotiv für den Beschluss, mit ECOALBA eine politische und geopolitische Plattform zu schaffen, die ein äußerst ehrgeiziges ökonomisches Vorhaben seiner Mitglieder kreierten. Um dieses Projekt voranzutreiben, bildete man eine Politisch-Ökonomische Koordinierung, vorgeschlagen von Ecuador. Den Vorsitz dieses Sekretariats, das sich aus den Wirtschafts- und Finanzministern der Mitgliedstaaten zusammensetzt, wird der Ökonom Diego Borja aus Ecuador innehaben. Des weiteren beschloss der Gipfel, ein Ständiges Sekretariat mit Sitz in Caracas einzurichten. Schließlich übertrugen die Mitgliedsländer die Verantwortung für die Politisch-Soziale Koordinierung an Kuba.

Der Gipfel beschäftigte sich mit einem generellen Güterinventar aller seiner Mitglieder, um ihre Anteile zu vervollständigen und den Handel mit größerer Ausschöpfung des Einheitlichen Systems des Regionalen Zahlungsmittels SUCRE zu vertiefen. Diese virtuelle Währung mit dem Wert von 1,25 US-Dollar trat im Oktober 2009 in Kraft, um den Handelsaustausch zwischen seinen Mitgliedern ohne Banknoten zu vereinfachen und eine Reserveeinheit zu schaffen.
Im Jahr 2011 tätigte man 431 Geschäfte mittels dieser Einrichtung mit einem Umfang von 271 Millionen Sucre, vor allem zwischen Venezuela und Ecuador. Kuba und Bolivien wollen den Sucre ebenfalls nutzen. Nicaragua verpflichtete sich, sich in den nächsten Monaten anzuschließen.

Ein wichtiger Vorschlag des Wirtschaftsrates bestand darin, den Reservefonds der ALBA-Bank (BALBA) zu schaffen. Er soll ein Prozent der internationalen Reserven seiner Mitglieder umfassen. Allein im Fall von Venezuela wären das rund 300 Millionen US-Dollar. Der Fond wird aus frei konvertierbaren Währungen und Gold gebildet, um eine größere wirtschaftliche Schlagkraft zu erreichen. Die vollständige Kapitalausstattung ist ein grundlegendes Erfordernis für die Finanzintegration mittels strategischer Investitionen, die es gestattet, die neue regionale produktive Architektur abzufedern und die Abhängigkeit von den internationalen Finanzorganen, wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds, zu verringern, deren politische Aktionen den Ländern des Südens historisch gesehen Unheil brachten.

ALBA hat seit ihrer Gründung große Fortschritte gemacht und auf ihrem Weg bewiesen, dass man mit souveränem ökonomischen Willen die schwierigen Probleme, vor denen Millionen Menschen in Lateinamerika stehen, lösen kann. Weit gefächerte Programme der öffentlichen medizinischen Versorgung, die unter den Mitgliedern koordiniert werden und in denen Kuba der entscheidende Träger ist, haben Millionen Patienten der Völker von ALBA Nutzen gebracht. Die Gemeinschaft führte Untersuchungen durch, um die Schwerpunkte aufzudecken und die Familien zu unterstützen, die Angehörige mit Behinderungen haben. Mithilfe der Alphabetisierungsprogramme überwanden Venezuela, Bolivien und Nicaragua diese Geißel. Ecuador geht den gleichen Weg. Mit vereinten Anstrengungen wurde der mittlere und höhere Bildungsweg eingeführt. In den vergangenen Monaten schuf man übernationale Einrichtung auf den Gebieten der Bildung, des Gesundheitswesens, der Energie, des Bergbaus, der Kommunikation, des Transports, des Wohnungsbaus, der Verkehrswege und der Nahrungsgüterwirtschaft. ALBA förderte die Ausdehnung des Handelsabkommens der Völker mit gerechtem und ausgleichendem Austausch.

Der Gipfel behandelte auch den Vorschlag des Präsidenten Boliviens, Evo Morales, einen gemeinsamen Verteidigungsrat zu bilden. Venezuelas Präsident Hugo Chávez kündigte an, dass darüber die Außenminister der Mitgliedstaaten auf einem kommenden Treffen im März auf Haiti beraten werden. Die Gipfelteilnehmer sprachen auch über den kommenden OAS-Gipfel, der im April in Cartagena, Kolumbien, stattfinden soll. Bisher ist Kuba nicht eingeladen worden. Hugo Chávez und Rafael Correa schlugen vor, eventuell den OAS-Gipfel zu boykottieren, sollte die Kuba weiterhin diskriminiert werden.

Hedelberto López Blanch, Rebelión

Informe Nicaragua, 02.03.2012