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ALBA wächst

Haiti, Surinam und Santa Lucia wollen Staatenbund beitreten. Gemeinsamer Wirtschaftsraum geplant

Die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) wächst. Am Sonntag wollten in Caracas der Präsident von Surinam, Desi Bouterse, und der Ministerpräsident des Karibikstaates Santa Lucia, Kenneth Davis, offiziell den Beitritt zu dem antiimperialistischen Staatenbündnis beantragen. Auch der Präsident von Haiti, Michel Martelli, unterstrich in der venezolanischen Hauptstadt noch einmal das Interesse seines Landes an einer Vollmitgliedschaft in der ALBA.

Daneben war die Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums das zentrale Thema des elften ordentlichen ALBA-Gipfeltreffens, das am Wochenende in Caracas stattfand. Zu ihm waren die Staatschefs der acht Mitgliedsländer angereist, unter ihnen Kubas Präsident Raúl Castro, der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega, Ecuadors Präsident Rafael Correa und Boliviens Amtsinhaber Evo Morales.

Nachdem die ALBA in den Jahren seit ihrer Gründung 2004 eine Organisationsform entwickelt hat, die neoliberalen Modellen wie der Europäischen Union diametral entgegengesetzt ist und sich etwa auf einen Tausch von Erdöl gegen Lebensmittel stützt, soll nun die Ökonomie in den Mittelpunkt der gemeinsamen Arbeit rücken. Bis 2014 soll unter dem Namen ECOALBA ein gemeinsamer Wirtschaftsraum entstehen. Dazu gehören die Konsolidierung der ALBA-Bank, die Weiterentwicklung der internationalen Rechnungswährung SUCRE sowie die Schaffung einer eigenen Instanz zur Schlichtung von Handelsstreitigkeiten, die unabhängig von Institutionen wie IWF oder Weltbank arbeiten soll.

Kubas Präsident Raúl Castro unterstrich in seiner Ansprache am Samstag, der Erfolg der ALBA hänge von der ökonomischen Frage ab. Es sei notwendig, »nicht im Enthusiasmus zu verharren«, sondern die gemeinsamen Möglichkeiten gründlich auszuloten. Es sei zwar richtig, daß die Zusammenarbeit im Rahmen der ALBA die Beseitigung des Analphabetismus in Venezuela, Bolivien und Nicaragua und eine kostenlose medizinische Versorgung der Bevölkerung ermöglicht habe. Allerdings sei es bislang nicht gelungen, eine wirtschaftliche Emanzipation der Mitgliedsländer zu erreichen. Noch hänge man weitgehend vom Handelsverkehr mit dem imperialistischen Norden ab.

Die Staats- und Regierungschefs der ALBA-Staaten verabschiedeten auch eine Erklärung zur Solidarität mit Argentinien im Streit um die Souveränität der Malwinen (Falkland Islands). Buenos Aires und London werden in dem Papier aufgefordert, die Verhandlungen um die Zukunft der Inselgruppe wieder aufzunehmen. Ecuadors Präsident Rafael Correa schlug zudem vor, Sanktionen gegen Großbritannien zu verhängen, solange sich die Kolonialmacht Gesprächen verweigert.

Bereits am Vorabend des Gipfeltreffens hatten die ALBA-Staaten ein Hilfsprogramm für Haiti vereinbart, teilte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez an. Die genauen Details des neuen Hilfsprogramms sollen bei einem außerordentlichen Gipfeltreffen am 2. und 3. März in Haiti beraten werden.

In Kuba wollen die Staats- und Regierungschefs außerdem noch vor dem am 14. und 15. April im kolumbianischen Cartagena stattfindenden »Gipfel der Amerikas« zusammenkommen, um eine Reaktion darauf zu beraten, daß die Insel bislang nicht als Teilnehmer der Konferenz vorgesehen ist. »Wenn Kuba nicht zum Gipfel der Amerikas eingeladen wird, werden wir darüber nachdenken, nicht an diesem Treffen teilzunehmen«, kündigte Chávez an.

Modaira Rubio, Caracas
junge Welt, 06.02.2012