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Kuba klagt bei WTO gegen US-Blockade

Genf. Kuba hat am Mittwoch bei der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde gegen die USA eingelegt, weil die Administration in Washington auch weiterhin keinerlei Bereitschaft zeige, die gegen den Karibikstaat gerichteten Blockadegesetze aufzuheben. Kubas Vertreterin Nancy Madrigal berief sich in diesem Zusammenhang auf eine WTO-Entscheidung von 1999, in der von den USA die Aufhebung eines Gesetzes verlangt wurde, wonach Kubas Markenrechte in den Vereinigten Staaten keine Gültigkeit hätten. Am Vortag hatte die UN-Vollversammlung in New York erneut mit 186 Stimmen die Aufhebung der Blockade gefordert. Nur die USA und Israel stimmten gegen die von Kuba vorgelegte Resolution, während sich Palau, Mikronesien und die Marshall-Inseln der Stimme enthielten. Libyen und Schweden waren der Abstimmung ferngeblieben. (PL/jW)

junge Welt, 27.10.2011