Unblock Cuba Aktion in Bonn

Im Rahmen der Karawane gegen die US-Blockade gegen Kuba, veranstaltete die FG BRD-Kuba / Bonn am 27. März 2021 eine Karawane den schönen Rhein entlang mit einer Kundgebung an der Mondorfer Fähre.

Auftakt am Brückenmännchen, Bonn – 27. März 2021

Jedes Jahr wird anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York über eine Resolution abgestimmt, die die Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba fordert. Diese wurde von den USA vor fast 60 Jahren verhängt.

Seit Jahren wird die Resolution von der überwiegenden Mehrheit angenommen, bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen.




Am deutlichsten war 2016 mit 191:0, als sich selbst die Obama-Administration nicht gegen die Resolution aussprach. Unter Trumps Präsidentschaft hat sich die Situation auch in der UNO verschlechtert. In der letzten Abstimmung von 2019 brachten die USA neben Israel auch Brasilien zu einem Nein sowie Kolumbien und die Ukraine zur Stimmenthaltung, bei einer noch immer überdeutlichen Annahme der Resolution von 187:3.

Die Mitgliedsstaaten der EU votieren seit Jahren gegen die Blockade und verurteilen deren exterritoriale Ausdehnung, die auch europäische Unternehmen und Institutionen trifft. Trotzdem wurde unter Trump diese völkerrechtswidrige Sanktionspolitik gegen Kuba und andere Länder verschärft. Einige konkrete Beispiele:

Durch die Aktivierung des sogenannten Abschnitts III des Helms-Burton-Gesetzes können US-Bürger vor US-Gerichten auch gegen Unternehmen und Institutionen aus Drittländern klagen, wenn diese kubanisches Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 enteignet wurde. Das richtet sich de facto gegen alle KubanerInnen und alle Einrichtungen der Insel. Betroffen sein können Dorfschulen, die auf Flächen errichtet wurden, die einst Großgrundbesitzern gehörten. Oder Hotels, die einst Teil des Imperiums der US-Mafia waren.

Es werden Strafen für Reedereien verhängt, die Erdöl aus Venezuela nach Kuba transportieren.

Auch im wichtigen Finanzsektor kommt es zu weiteren Eskalationen: Geldsendungen nach Kuba sind mit Western Union nicht mehr möglich. Diverse europäische Geldinstitute lassen inzwischen die Hände vom Geschäft mit Kuba.

Diese Blockadepolitik hat immer dramatischere Folgen für die Bevölkerung in Kuba: Geldüberweisungen von Familienangehörigen werden fast unmöglich, auswärtige Unterstützung für Gesundheitsprojekte wird verhindert, wichtige Medikamente können nur auf Umwegen und überteuert importiert werden, das Transportwesen muss massiv eingeschränkt werden.

Damit wird die schon 1960 (!) verkündete böse Absicht hinter der US-Politik immer klarer sichtbar: »…durch wirtschaftliche Unzufriedenheit und Not das Wirtschaftsleben schwächen, indem Kuba Geld und Lieferungen verwehrt werden, mit dem Ziel, die Nominal- und Reallöhne zu reduzieren, Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu bewirken«.

Wie sieht die Reaktion Kubas auf die Blockade aus? Damit kann ich auch kurz erklären, warum wir uns gerade hier, am Brückenmännchen treffen. Wie reagiert man, wenn Recht in dieser Weise gebrochen wird?

Vom Einsatz kubanischer Ärztinnen und Ärzte weltweit, auch während der Corona-Pandemie und der Colera-Ausbrüche in Afrika, haben sicher schon viele gehört. Hier noch ein anderes Beispiel: Im März 2020 irrte ein britisches Kreuzfahrtschiff MS Braemar durch die Karibik, weil es an Bord einige Coronakranke gab. Viele Staaten verweigerten das Andocken des Schiffs. Schließlich erlaubte Kuba den Zugang zum Hafen von Mariel mit dieser Begründung:

»Dies sind Zeiten der Solidarität, des Verständnisses von Gesundheit als Menschenrecht, der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit, um unseren gemeinsamen Herausforderungen mit Werten zu begegnen, die der humanistischen Praxis der Revolution und unseres Volkes innewohnen“.

Bisher werden die europäischen Regierungen in keiner Weise aktiv gegen die US-Blockade und ihre verheerenden Auswirkungen für Kuba. Wir fordern, dass dem Votum gegen die Blockade bei der 29. Auflage der Resolution in der 75. UN-Vollversammlung endlich auch konkrete Taten folgen: Schluss mit den Aggressionen gegen souveräne Staaten in Lateinamerika und anderswo!

Wir führen deshalb im Vorfeld der nächsten UN-Abstimmung, die auf Mai 2021 verschoben wurde, eine große Solidaritätsaktion für Kuba und gegen die Blockade auf! Gemeinsam wollen wir das Totschweigen der Blockade in den dominierenden Medien durchbrechen und unübersehbar auf die Folgen dieser verbrecherischen Politik aufmerksam machen.

Solidarität mit Kuba! Schluss mit dem Wirtschaftskrieg gegen Kuba! No al bloqueo!

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba / Bonn
27.03.2021