Cuba-Solidarität - Antwort auf anticubanische Provokation – Bericht aus Bonn

IGfM-Provokation unter Polizeischutz

Kubasolidarität in Aktion

Demonstration gegen die IGfM in Bonn

Viva la Solidaridad

Für den 26. Juni 2012 hatte die sog. »IGfM –Internationale Gesellschaft für Menschenrechte« (Hintergründe siehe: An die Deutsche Welle, Bonn und Der Fall (I)GFM) Kundgebungen vor der Botschaft der Rep. Cuba in Berlin und deren Außenstelle in Bonn angekündigt. Während sie in Berlin erst gar nicht aufgetaucht war, baute das übliche Dutzend Provokateure in Bonn ihren Stand auf.

Einen ganz besonderen Beitrag leistete dabei der Einsatzleiter der Bonner Polizei: Vor 4 Jahren, am 18.04. 2008 waren diese Dreiroschenjungs schon einmal vor Ort (Bericht siehe: Anticubanische Contra-Provokation) Damals waren sowohl der »IGfM« als auch den Cubafreundinnen und –freunden jeweils ein Kundgebungsplatz auf der der Botschaft gegenüberliegenden Straßenseite zugeteilt worden.

Doch am 26. Juni entschied der Einsatzleiter, entgegen allen internationalen Gepflogenheiten, dass die »IGfM«-Provokateure ihren Stand direkt vor dem Zaun des Botschaftsgelände, unmittelbar neben der Eingangstür aufstellen konnten. Eine solche Provokation und die diplomatische Immunität in Gefahr bringende Anweisung dürfte weltweit wenig Vergleichbares finden und wird sicherlich noch ein entsprechendes Nachspiel haben.

Erst nach heftigen Protesten wurde diese brisante Situation entschärft, indem der Pavillon der Cubafeinde vom Bürgersteig auf die Fahrbahn umziehen musste (siehe Photogalerie: Solidaritätskundgebung). Die sog. »IGfM« präsentierte sich bei ihrer »Mahnwache« mit Logos, die frecherweise den blau-weißen UN-Symbolen entlehnt sind, obwohl sie als einzige NGO in der Geschichte in den 80er Jahren von der UN-Vollversammlung wegen ihrem Eintreten für das südafrikanische Rassistenregime verurteilt worden sind.

Auf ihrem Tisch lag für potentielle Interessenten eine Unterschriftenliste aus – für (na?) einen chinesischen »Dissidenten«! In Megaphon-Ansagen wurden »Übergriffe gegen die kubanische Demokratiebewegung, willkürliche Haft und die »Zensur des kubanischen Einparteienregimes von General Raul Castro« behauptet (Quelle: igfm.de, 26.06.2012).

Cuba-Solidaritätsgruppen aus dem Rhein-/Ruhrgebiet hatten binnen 4 Tagen eine Gegenkundgebung organisiert, an der rund 25 Personen teilnahmen. Der konterrevolutionären Propaganda wurde mittels einer Lautsprecheranlage mit Musik (u.a. der cubanischen Nationalhymne) und Informationen über die Verteidigung der Menschenrechte durch die cubanische Revolution begegnet. Aufgeklärt wurde auch über den Charakter der »Fälscher, Lügner und Provokateure der sog. IgfM«.

Der Versuch dieser Truppe, Lügen über Cuba zu verbreiten, wurde von den Gegendemonstranten mit Pfeifkonzerten und phantasievollen Sprechchören (»Cuba Si – Contras No / Contras verpisst Euch – keiner vermisst Euch« usw.) beantwortet.

Es wurden immer wieder Beweise für tatsächliche Menschenrechtsverletzungen referiert, die allerdings ihren Ursprung nicht in Havanna, sondern in Washington haben, von wo aus die Handvoll »Dissidenten« in Cuba (wie die anwesende Vertreterin der »Ladies in White«) ebenso finanziert werden wie ihre hiesigen Residenten. Aus diesem Grund ist diese Randgruppe bei Eingeweihten auf Cuba auch eher bekannt als »Ladies in Green«, benannt nach der Farbe des US-Dollars.

Zum Thema Menschenrechte wurde beispielhaft verwiesen auf das USKonzentrationslager auf dem widerrechtlich besetztem cubanischen Territorium von Guantánamo und auch auf das Martyrium der MIAMI 5, die seit 13 ½ Jahren als politische Geiseln in Hochsicherheitsgefängnissen der USA widerrechtlich festgehalten werden. Bilder der Fünf waren als Umhängeschilder ebenso präsent wie Cuba-Fahnen, selbst bemalte Schilder und verschiedene Solidaritätstransparente.

Während die »IGfM«-Provokateure mehrheitlich erkennbar (und bekanntlich) hauptamtlich unterwegs sind, engagieren sich die Cubafreundinnen und -freunde allesamt ehrenamtlich und hatten sich am 26. Juni z.T. extra arbeitsfrei genommen, um ihre Unterstützung für die cubanische Revolution zu bekunden. DAS ist Solidarität!

Wie die sog. »IGfM« nun meldet, hat die Bundesfamilienministerin Schröder eine »Patenschaft für politische Gefangene in Kuba übernommen« (igmf.de, 26. 6. 12). Die neue »Patentante« Schröder agiert über ein Jahrzehnt später in genau dieser Tradition des Stahlhelmflügels der CDU, indem sie antifaschistisches Engagement kriminalisiert und gewalttätige Nazi-Umtriebe bagatellisiert und damit hoffähig macht. Da wächst zusammen, was zusammen gehört.



CUBA LIBRE 4-2012