RUNDREISE: QUO VADIS, CUBA – Wohin strebt Cuba?

Informations- und Diskussionsveranstaltungen
mit Roberto Rodríguez, stv. Europadirektor des Cubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP).

QUO VADIS, CUBA – Wohin strebt Cuba?


Seitdem im Januar 2012 auf der 1. Nationalkonferenz der Kommunistischen Partei Cubas (PCC) die »Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution« und die »Aktualisierung des ökonomischen Systems« beschlossen wurden, gibt es unter Freunden und Feinden der cubanischen Revolution engagierte Diskussionen über Cubas aktuelle Entwicklung.

So meint bspw. die Süddeutsche Zeitung, das in Havanna nun ein »Mittelweg zwischen Kommunismus und Kapitalismus« begangen würde, der jedoch auch schon zum Scheitern verurteilt sei, da die Cubaner jetzt nur noch »von der Gier nach Dollars angetrieben« würden. (»Kubanisches Experiment«, SZ, 11.06.2014)

Zu den Prinzipien der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells gehört hingegen laut Präsident Raúl Castro, »das soziale Eigentum über die fundamentalen Produktionsmittel zu behalten und ein Entwicklungsmodell zu formen, das in allen Bereichen effizient und darauf ausgerichtet ist, Wohlstand, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit für die Kubaner zu garantieren.« (Rede vor der Nationalversammlung am 05.07.2014).

Die umfassende, völkerrechtswidrige Wirtschafts-, Handels und Finanzblockade der USA gegen Cuba besteht seit mehr als 50 Jahren. In manchen linken Kreisen wird in der letzten Zeit gemutmaßt, dass diese in absehbarer Zeit fallen würde.

Demgegenüber hob der cubanische Präsident in seiner o.g. Rede hervor, dass diese US-Politik »weit davon entfernt ist, korrigiert zu werden. In nie zuvor dagewesener Art und Weise sehen sich die Handels- und Bankinstitute, die mit unserem Land Beziehungen unterhalten, einem Belagerungszustand ausgesetzt, der vielfach von aggressivem, extraterritorialem Charakter geprägt ist (…) Die Vereinigten Staaten haben auch nicht ihre Subversion gegen Kuba eingestellt.«

Im Juli 2014 haben die Präsidenten Russlands und der VR Chinas Cuba besucht und dort strategische Zusammenarbeit vereinbart. Welche Bedeutung hat dies für die wirtschaftliche Zukunft Cubas?

In Bezug auf die seit nunmehr 16 Jahren unschuldig in den USA inhaftierten, verbliebenen drei MIAMI 5 stellte der cubanische Präsident vor dem cubanischen Parlament fest: »Wir freuen uns über die Rückkehr von René und Fernando in die Heimat, nachdem sie ihre ungerechten Strafen vollständig abgeleistet haben und wir wiederholen, dass wir gemeinsam mit ihnen nicht in unserer Verpflichtung nachlassen werden, Gerardo, Ramón und Antonio frei zu bekommen – eine Sache von höchster Priorität für uns.«

Wie geht es weiter?

In den 90er Jahren gab es anlässlich der durch den plötzlichen Verlust von 85% der Außenhandelspartner verursachten existentiellen Krise eine weltweite Welle von Spendensammlungen für das bedrohte sozialistische Cuba. Die ökonomische Situation hat sich seitdem aber völlig verändert. Wird die internationale Solidaritätsbewegung noch gebraucht? Und falls ja, welche Aufgaben stellen sich ihr?