Kuba

wieder zum Feind erklärt

Washington. US-Präsident Barack Obama hat am Freitag das »Gesetz über den Handel mit dem Feind« um ein weiteres Jahr verlängert. Diese im Jahr 1917 erlassen Verordnung ermächtigt den Staatschef, Handel, finanzielle Transaktionen und Reiseberkehr mit Ländern zu untersagen, die als »feindlich« eingestuft werden. Derzeit fällt Kuba unter diese Bestimmungen. Das Gesetz ist die juristische Grundlage für die seit 1961 gegen die Karibikinsel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. Troz der Verlängerung vertrete Obama weiterhin die Auffassung, dass der Kongress diese Blockade vollständig aufheben sollem erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Peter Boogaard. Die Verlängerung des Gesetzes sei erfolgt, weil der Präsident nur dadurch die Möglichkeit behalte, einzelne Sanktionen aufzuheben.

siehe Kommentar "Obamas Widersprüche"

Volker Hermsdorf
Junge Welt, 14.09.2015