Ein weiterer Schritt um die Ausübung unserer sozialistischen Demokratie zu konsolidieren

Botschaft des Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo an das kubanische Volk.



Landsleute,

nur wenige Stunden trennen uns vom Beginn der ersten Etappe des Prozesses der allgemeinen Wahlen, wenn das Volks die Delegierten für die Gemeindeparlamente der Volksmacht in ihrer XVII. Legislaturperiode wählen wird.



Um zu diesem Punkt zu gelangen, haben die Wahlkommissionen intensiv an Organisation, Sicherung , Koordinierung und Vorbereitung des Prozesses gearbeitet, dessen Entwicklung auch ein Ausdruck der massiven Beteiligungt des Volkes und der Eingliederung von Organismen, Organen und Einrichtungen auf nationaler, Provinz- und Gemeindeebene ist. So soll die Arbeit von vielen Zehntausenden Wahlbehörden, vor allem in den 24.000 Wahlkommissionen, die sich in den 12.515 Wahlkreisen bilden, garantiert werden.

Wir gehören zu den wenigen Bürgern der Welt, die in öffentlichen Zusammenkünften, offen und direkt, die Kandidaten, die Delegierte des Wahlkreises sein sollen, in einem Ausdruck tiefgehender Demokratie und Verantwortung vorschlagen und nominieren; denn diese werden Mitglieder des Gemeindeparlaments sein, in dem wichtige Entscheidungen für die Bewohner des Gebiets getroffen werden, wie unter anderem die Verabschiedung und die Kontrolle der Wirtschafts- und Sozialpläne und des lokalen Haushalts.

Diejenigen, die dort vorgeschlagen, nominiert und später in unseren Gemeinden direkt und geheim gewählt werden, können später Kandidaten für die Präsidentschafts und Vizepräsidentschaft dieses Gemeindeorgans, eines Volksrats oder für einen ständigen Arbeitsausschuss sein und somit auch in diese Funktion gewählt werden. Aber der Bedeutungsgehalt geht noch weit darüber hinaus: Da das Provinzparlament und die Nationalversammlung sich aus bis zu 50 % der Delegierten des Wahlkreises zusammensetzt, wird dieser Nachbar aus dem Wohnviertel, wenn er zum Delegierten des Provinzparlaments oder zum Abgeordneten gewählt wurde, auch wählbar für die höchsten Ämter in der Provinz und sogar für das höchste Organ der Staatsmacht. Gemäß unserer Verfassung haben diejenigen, die wir bald wählen werden, die Aufgabe, die Teilnahme ihrer Mitbürger in den Prozessen der Führung der Gesellschaft zu fördern; zu ihren Verpflichtungen gehört auch etwas, was in der politischen Praxis anderer Breitengrade ungewöhnlich ist, nämlich in Abständen Rechenschaft über die Ergebisse der Tätigkeiten abzulegen, für die wir sie gewählt haben.

Sie haben die Verpflichtung die Treffen mit ihren Wählern in einen Raum für Kommunikation zu verwandeln, um sich mit ihnen zu beraten, wie die Probleme des Viertels gehandhabt und die schlechten Gewohnheiten und Disziplinlosigkeit bekämpft werden können, während sie gleichzeitig die Haltung und die Verdienste der Nachbarn anerkennen, die die moralischen und intellektuellen Werte und die kraftvollen Ideen verkörpern, die unserem Volk eigen sind und die in der Definition des von Fidel geerbten Konzepts von Revolution zusammengefasst sind, zu dem wir uns feierlich verpflichtet haben.

Daraus ergibt sich die Verantwortung, die wir als Wähler annehmen, wenn wir uns mit unserer Familie zu diesem staatsbürgerlichen, demokratischen und partizipativen Akt begeben, wie sie die Versammlung zur Nominierung der Kandidaten darstellt, um dort die patriotischen, verantwortungsvollen, fähigen und für die Probleme der Menschen sensibilisierten Kubaner und Kubanerinnen vorzuschlagen und zu nominieren, die die Mission haben werden, die Perfektionierung der Volksmacht auf dem Weg zu einer von unserem Volk gewählten Zukunft voranzutreiben.

Für immer befreit von der Politikasterei, der Demagogie und den vom Geld regierten Kampagnen, der Täuschung und der Gewalt, lade ich alle ein, an diesem transparenten und sauberen Wahlprozess mit erneuter Begeisterung und in der Sicherheit teilzunehmen, dass dessen erfolgreiche Durchführung ein weiterer Schritt sein wird, um die Ausübung unserer sozialistischen Demokratie zu konsolidieren.

Brüderlich

Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo
04.09.2017, Havanna

Quelle: Granma