Wir haben auf diesem 7. Parteitag, der gerade zu Ende geht, intensiv gearbeitet und Beschlüsse von strategischer Tragweite für die Gegenwart und die Zukunft der Nation gefasst.

Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident des Staats- und des Ministerrats, auf der Schlusssitzung des 7. Parteitags im Palacio de Convenciones, 19. April 2016, "58. Jahr der Revolution".

Lieber Compañero Fidel,

Compañeras und Compañeros,

wir haben auf diesem 7. Parteitag, der gerade zu Ende geht, intensiv gearbeitet und Beschlüsse von strategischer Tragweite für die Gegenwart und die Zukunft der Nation gefasst.

Der Parteitag hat den Zentralen Bericht und diverse Resolutionen über die wichtigsten Angelegenheiten, die analysiert wurden, angenommen und die Erfüllung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution Revue passieren lassen und deren Aktualisierung, wie sie in 274 Leitlinien zum Ausdruck kommt, zugestimmt.


Ebenso wurde der Bericht über die Erfüllung der Ziele der Ersten Nationalen Konferenz der Partei debattiert und es wurden Entscheidungen getroffen, die deren Rolle als höchste leitende Kraft der Gesellschaft und des Staates, wie dies in der Verfassung der Republik verankert ist, weiter stärken.

Gleichzeitig nahm der Parteitag mit Wohlwollen die vorgelegten Projekte hinsichtlich der Konzeptualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells und die Grundlagen des Nationalen Plans für die Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung bis 2030 auf. Wegen deren großer Bedeutung wurde beschlossen, mit den Mitgliedern der Partei, der UJC, Vertretern der Massenorganisationen und verschiedenen Sektoren der Gesellschaft eine breite und demokratische Debatte über diese programmatischen Dokumente zu führen. Wir gehen davon aus, diesen Prozess bis zum Ende des Jahres abschließen zu können, damit dann das Zentralkomitee kraft der Befugnis, die ihm der Parteitag gewährt hat, diese definitiv genehmigt.

Die Komplexität der erwähnten Projekte macht es notwendig, alle diese erforderlichen Maßnahmen einzuführen, und es geht an erster Stelle darum, sicherzustellen dass sie verstanden werden, was im Vorhinein eine rigorose Vorbereitung derer voraussetzt, die die Diskussion darüber leiten werden.

Bei Angelegenheiten dieser Art ist es wesentlich, die bewusste Zustimmung der großen Mehrheit zu erreichen und deswegen ist es unerlässlich, zuzuhören, zu argumentieren und die Meinung der Mitglieder und des Volkes im allgemeinen zu berücksichtigen.

Ich sehe es als geboten an, daran zu erinnern, dass der Prozess der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells, den wir auf dem 6. Parteitag begonnen haben, keine Aufgabe für fünf oder zehn Jahre ist. Die Richtung ist vorgezeichnet. Wir werden mit festem Schritt, ohne Hast, aber ohne eine Pause zu machen, voranschreiten, und uns muss immer präsent sein, dass der Rhythmus davon abhängt, in welchem Maße wir in der Lage sind, den Konsens im Inneren unserer Gesellschaft zu schmieden, und von unserer organisatorischen Fähigkeit, die notwendigen Veränderungen ohne Überstürzung und vor allem ohne zu improvisieren zu erreichen, was nur zum Scheitern führen würde.

Der Fortschritt hin zur Aktualisierung des Modells und zum Aufbau eines gedeihlichen, nachhaltigen und unumkehrbaren Sozialismus in Kuba, macht es erforderlich, dass die Prinzipien der Gerechtigkeit und Gleichheit, die der Revolution als Grundlage gedient haben, erhalten und ausgebaut werden.

Eine Revolution der einfachen Menschen, von den einfachen Menschen und für die einfachen Menschen, wie sie der Compañero Fidel definiert hat, mit einem sozialen Werk, das unbestreitbar ist, wird niemals ihre Probleme auf dem Rücken des Volkes lösen und auch nicht mit der Wiederherstellung des Kapitalismus, der nur zur Anwendung von Schocktherapien für die Bevölkerungsschichten mit weniger Ressourcen führen und die Einheit und das Vertrauen der Mehrheit unserer Bürger, die sich um die Revolution und die Partei geschart haben, zerstören würde. In Kuba, das wiederhole ich einmal mehr, wird niemand schutzlos bleiben.

Die Beschlüsse dieses historischen Parteitags werden auch nicht in Schubladen verschwinden, ganz im Gegenteil, wir müssen sicherstellen, dass sie mit ORDNUNG, DISZIPLIN und ANSPRUCH durchgeführt werden, mit Weitsicht und viel Intentionalität. Dazu wird die Entscheidung beitragen, dass in den Plenen des Zentralkomitees mindestens zweimal im Jahr, an soviel Tagen und so häufig wie nötig, der Fortgang der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells und des Wirtschaftsplans überprüft wird.

Außerdem schlagen wir vor, mit der Analyse dieser Themen in den Sitzungen des Parlaments fortzufahren, dessen Aufgabe bei der Verabschiedung eines mit diesem Prozess in Verbindung stehenden legislativen Rahmens, weiterhin entscheidend sein wird.

Heute Morgen wurden das neue Zentralkomitee, das Sekretariat und das Politbüro vorgestellt, in denen die Kontinuität des allmählichen Prozesses der Erneuerung und Verjüngung, wie er vom 6. Parteitag aufgenommen wurde, zum Ausdruck kommt.

Weil es das unerbittliche Gesetz des Lebens so vorschreibt, wird dieser 7. Parteitag der letzte gewesen sein, der von der historischen Generation geleitet wird, die der Jugend die Banner der Revolution und des Sozialismus ohne das geringste Anzeichen von Trauer und Pessimismus übergeben wird, in dem Stolz, ihre Aufgaben erfüllt zu haben, und überzeugt davon, dass diese es verstehen wird, das revolutionäre Werk, für das seit 1868 viele Jahrgänge von Landsleuten all ihre Kraft und das Leben selbst gegeben haben, fortzuführen und an Größe gewinnen zu lassen, wie wir dies im Zentralen Bericht gesagt haben.

Das Zentralkomitee besteht weiterhin aus 142 Mirgliedern, von denen etwas mehr als zwei Drittel nach dem Sieg der Revolution geboren wurden. Das Durchschnittsalter reduziert sich auf 54,5 Jahre und ist niedriger als 2011.

Gleichzeitig beschloss der Parteitag, eine reduzierte Gruppe von Veteranen der historischen Generation mit hohem Alter in der Parteiführung zu belassen, die wegen ihres langen revolutionären Lebensweges Autorität in der Bevölkerung genießen.

Wie wir im Zentralen Bericht erklärt haben, werden die nächsten fünf Jahre entscheidend sein, um den allmählichen und geordneten Übergang der Hauptverantwortlichkeiten des Landes an die neuen Generationen zu garantieren, ein Prozess von besonderer Bedeutung, den wir vorhaben durchzuführen und mit der Abhaltung des 8. Parteitages im Jahre 2021 abzuschließen.

Beeindruckend bleibt die Tatsache, dass mehr als 98 % der Mitglieder des Zentralkomitees über einen Hochschulabschluss verfügen.

Der Anteil der Frauen ist gewachsen und erreicht nunmehr 44,37 %. Der der Schwarzen und Mestizen beträgt 35,92 %. Dieses Ergebnis liegt über dem des vorherigen Kongresses, aber wir sind nicht zufrieden. Es ist erforderlich, dass alle Partei-, Staats- und Regierungsführer systematisch an der Schaffung einer Reserve von klugen und erfahrenen Stellvertretern arbeiten, damit diese, in einem Verhältnis entsprechend der Zusammensetzung der kubanischen Bevölkerung nach Hautfarbeund Geschlecht, die Hauptverantwortlichkeiten der Nation übernehmen.

Die 55 neuen Mitglieder des Zentralkomitees sind alle jünger als 60 Jahre. Damit wurde das Höchstalter eingehalten, das der Parteitag für den Eintritt in diesen hohen Parteiorgan festgelegt hat, um, wie wir schon sagten, die beständige Verjüngung seiner Leitung zu garantieren.

Die Grenze von 60 Jahren hat zur Folge gehabt, wertvolle Kader mit anerkanntem Lebensweg, die hohe Verantwortlichkeiten innerhalb der Partei, des Staates und der Regierung ausüben und erwiesenermaßen befähigt sind, diesem hohen Organ anzugehören, von der Kandidatur ausschließen zu müssen.

Die Normen, die die Altersbegrenzungen festsetzen, müssen sinnvoll in die Leitungsdokumenten der Partei und der Massenorganisationen aufgenommen werden, und sollten auf Beschluss der Nationalversammlung gleichermaßen die Staats- und Regierungsgremien erfassen, auf eine Weise, dass die Ämter, die nicht von Personen über 70 Jahren ausgeübt werden sollen, präzise definiert werden.

Der Parteitag hat gleichzeitig flexiblere Regelungen verabschiedet, die es in dieser Zeit des Übergangs erlauben werden, auf Reserven für die spätere Erneuerung des Zentralkomitees zugreifen zu können, ohne den 8. Parteitag abwarten zu müssen.

Ich halte es außerdem für nötig, den Einsatz verschiedener Gremien weiter zu verstärken, über die wir in Partei, Staat und Regierung verfügen, so dass die hauptsächlichen Entscheidungen immer als Ergebnis einer gemeinsamen Analyse getroffen werden, was weder ehrliche Diskrepanzen noch unterschiedlichen Meinungen ausschließt.

Das Politbüro setzt sich aus 17 Mitgliedern zusammen. Es gibt fünf neue Mitglieder: die Compañeras Miriam Nicado García, Teresa Amarelle Boué und Marta Ayala Ávila sowie die Compañeros Ulises Guilarte de Nacimiento und Roberto Morales Ojeda.

Deren Aufrücken in das Zentralkomitee ist weder unvorhergesehen, noch improvisiert.

Die Compañera Miriam Nicado hat den Doktortitel für Mathematische Wissenschaften und bekleidet seit vier Jahren das Amt der Rektorin der Universität für Informatikwissenschaften (UCI). Vorher lehrte sie als Dozentin an der Zentraluniversität von Las Villas Marta Abreu und übernahm nach und nach höhere Verantwortlichkeiten bis hin zum Amt der Vizerektorin für Lehrtätigkeit. Sie studierte fünf Jahre in der Sowjetunion, worauf ein weiteres Jahr Spezialausbildung folgte.

Die Compañera Teresa Amarelle ist seit dem Jahr 2012 die Generalsekretärin der Nationalen Leitung der Föderation Kubanischer Frauen. Sie war zunächst Lehrerin der Sekundarstufe und ging dann dazu über, hauptamtliche Funktionen in der UJC zu übernehmen, wo sie als zweite und erste Sekretärin des Kreiskomitees dieser Organisation in Amancio Rodríguez fungierte. Später stieg sie Schritt für Schritt in der Partei desselben Kreises auf bis sie das Amt der Ersten Sekretärin bekleidete; danach wurde sie für die gleiche Verantwortungen auf Provinzebene in Las Tunas gewählt.

Die Doktorin der Biologischen Wissenschaften Marta Ayala – ich glaube, sie ist die Jüngste, aber bei Frauen redet man nicht über das Alter (Lachen) – hat eine ansteigende Karriere im Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie gemacht, die sie von der Forschungsanwärterin über die Laborchefin zur Vizedirektorin führte, bevor sie kürzlich zur Vizegeneraldirektorin dieses bedeutenden wissenschaftlichen Zentrums befördert wurde, wo sie Forschungen durchgeführt hat, die auf die Herstellung von Impfstoffen für die Krebsbehandlung gerichtet sind. Zurzeit ist sie Mitglied des Provinzkomitees der Partei in Havanna.

Der Compañero Ulises Guilarte ist seit 2013 als Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes Kubas tätig. Er hatte verschiedene Funktionen inne wie die des Gewerkschaftsvorsitzenden in Cienfuegos und die des Generalsekretärs der Baugewerkschaft in Havanna. Später war er als hauptamtlicher Parteifunktionär tätig. Er führte die Aufgaben des Stellvertretenden Leiters der Abteilung für Industrie und Bauwesen im Zentralkomitee aus und wurde zum Ersten Sekretär des Provinzkomitees in Havanna und danach in der neu entstandenen Provinz Artemisa befördert.

Kommen wir abschließend zum Compañero Roberto Morales, der seit sechs Jahren Gesundheitsminister ist. Nachdem er sein Diplom erworben hatte, arbeitet er als Arzt in der Poliklinik im Kreis Rodas, er war dann Gesundheitsdirektor auf Kreisebene und später auf Provinzebene in Cienfuegos. In der Partei war er hauptamtlicher Funktionär auf Kreis- und Provinzebene und Erster Sekretär in Cienfuegos bis zu seinem Eintritt ins Sekretariat des Zentralkomitees.

Die fünf neuen Mitglieder des Politbüros sind ebenfalls unter 60 Jahre alt, ein Zeichen dafür, was unsere gesamte Leitung sein könnte. Sie sind einfacher Herkunft, haben an der Basis gearbeitet, waren politische Führer auf verschiedenen Ebenen, bis sie mit ausgezeichneten und tief greifenden Erfahrung an die oberste Führung der Partei gelangten (Beifall). Die gleichen Qualitäten haben natürlich viele oder die meisten der anderen Politbüromitglieder, obwohl sie nicht den gleichen in methodischer Form verlaufenen Werdegang gehabt haben. Einige von uns haben sich ohne akademischer Laufbahn (sin carrera), sondern im eiligen Rennen (a la carrera) entwickelt (Beifall), und wie ihr sehen könnt, können sie eine lange Liste von geleistetern Dienste von der Basis an vorzeigen. Sie üben Berufe aus, für die sie Universitätsabschlüsse gemacht haben, nicht so, wie es oft geschehen ist, dass jemand einen Hochschulabschluss gemacht, das Diplom zur Schau zu Hause an die Wand gehängt hat, aber nie in der Fachrichtung tätig war. Das haben wir beim letzten Parteitag korrigiert und ich denke, es hat gute Ergebnisse gebracht. Es muss an der Basis gearbeitet werden, es darf keine vorbestimmten Führer geben. Jeder Absolvent sollte mindestens fünf Jahre an der Basis und in dem Fachgebiet arbeiten, für das er an die Universität gegangen ist, und je nach seinen Fähigkeiten nach und nach aufsteigen, ohne jemals mit dem Studium aufzuhören, wie es Fidel uns immer gelehrt hat, ganz besonders die Militärangehörigen. Ein Militärangehöriger muss das ganze Leben lang lernen, genau wie ein Berufskader der Partei, ein Leiter unseres Staates, aus dem einen oder anderen Grund, an einem oder einem anderen Ort, und darf nicht von dem Diplom leben, das an der Wohnzimmerwand hängt.

In meinem Fall schätze ich die Ehre, die es bedeutet, zum zweiten Mal zum Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas gewählt worden zu sein, mit der Gewissheit, dass meine Hauptaufgabe darin besteht, den kubanischen Sozialismus zu verteidigen, zu erhalten und weiter zu perfektionieren und niemals die Rückkehr zum Kapitalismus zuzulassen. (Beifall)

Unter den wichtigen Aufgaben in meinem Amt werde ich dem Prozess der Reform der Verfassung der Republik die nötige Zeit widmen - mit einer Gruppe von Compañeros sind wir dabei schon etwas vorangekommen oder haben zumindest Meinungen ausgetauscht -, um nach 40 Jahren, die sie in Kraft ist, die notwendigen Anpassungen einzuführen, im Einklang mit den Veränderungen im internationalen Kontext und den Veränderungen, die sich aus dem Prozess der Aktualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells ergeben, die natürlich erst definiert werden müssen, bevor wir uns vornehmen, sie in die neue Verfassung aufzunehmen.

Die Entwicklung der Wirtschaft des Landes sowie der Kampf für Frieden, Einheit und ideologische Stärke sind die wichtigsten Aufgaben der Partei.

Dieses Konzept darf nicht als einfacher Satz stehen gelassen werden, es muss mit konkretem Inhalt gefüllt werden, in Aktionen und Maßnahmen, die ermöglichen, die Vision einer souveränen, unabhängigen, sozialistischen, demokratischen, gedeihlichen und nachhaltigen Nation Wirklichkeit werden zu lassen. (Beifall)

Bevor ich schließe, möchte ich im Namen der Teilnehmer des Parteitags und aller Kubaner den Brudervölkern der Dritten Welt, vor allem in Lateinamerika und der Karibik, die den Versuchen der Rechten und des transnationalen Kapitals, die sozialen Errungenschaften von Jahrzehnten des Kampfes zu begraben, gegenüberstehen, unsere Unterstützung übermitteln.

Wir bekräftigen die Solidarität Kubas mit dem brasilianischen Volk und der verfassungsmäßigen Präsidentin Dilma Rousseff, die sich einem parlamentarische Putsch gegenüber sieht, der durch die oligarchische und neoliberale Rechte organisiert und durch den Imperialismus ermutigt ist und sich gegen die politischen und wirtschaftlichen Fortschritte und sozialen Errungenschaften richtet, die unter den Regierungen der Arbeiterpartei erreicht wurden.

Unser brüderlicher Gruß gilt auch den kommunistischen Parteien und anderen Kräften und politischen Parteien, sozialen Bewegungen und der Arbeiterklasse der Welt, die gegen die imperialistische Hegemonie kämpfen, sich dafür einsetzen, eine integrative soziale Gerechtigkeit zu erreichen, und davon überzeugt sind, dass eine bessere Welt möglich ist.

Wir bekräftigen unsere volle Unterstützung für das ecuadorianische Volk, Präsident Rafael Correa und die Regierung der Bürgerrevolution angesichts dieser schmerzhaften Ereignisse. Unser Rettungsteam und die Verstärkung des medizinisches Personals, die gleich am Sonntag entsandt wurden, sind zu den mehr als 700 Mitarbeitern in diesem Bruderland dazugekommen, die in der Arbeit der Versorgung der betroffenen Bevölkerung tätig sind.

Wir werden mit den ecuadorianischen Behörden in Verbindung bleiben und sind bereit, unsere Unterstützung in jeder möglichen Weise zu erhöhen.

Vergessen wir nicht, dass heute am 19. April der 55. Jahrestag des Sieges über die Söldnerinvasion in Playa Giron gedacht wird. Das damalige Kampfgeschehen stand unter der direkten Leitung des Führers der kubanischen Revolution, Compañero Fidel Castro Ruz (Beifall), der den gesamten Verlauf dieses Parteitags verfolgt hat.

Gedenken wir ehrend den Gefallenen in diesem historischen Kampf, ebenso wie allen, die bei der Verteidigung des Vaterlandes, der Revolution und des Sozialismus ihr Leben gegeben haben.

Nur wenige Tage trennen uns vom 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiter, eine Gelegenheit, die dazu dienen wird, mit der begeisterten und massiven Beteiligung der Bürger im ganzen Land, der Welt die Einheit und die Unterstützung für die Beschlüsse dieses Parteitags und für den sozialistischen und unabhängigen Weg des Vaterlandes zu demonstrieren.

Schließlich möchten wir uns von ganzem Herzen bei Compañero Fidel bedanken für die Mühe, die er sich gemacht hat, und die Freude, die er ausstrahlte, als er vor uns seine gescheiten Worte verlas.

Vielen Dank an alle! (Ovation)

Raúl Castro Ruz
19.04.2016, 7. Parteitag der PCC, Havanna

Quelle: Granma