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Brüssel. Die EU hat am Dienstag im Rahmen einer Sitzung des Rats »Wirtschaft und Finanzen« endgültig die Normalisierung ihrer Beziehungen zu Kuba beschlossen. Zugleich hob der Rat offiziell den 1996 verabschiedeten »Gemeinsamen Standpunkt« der EU zu der Inselrepublik auf, den Havanna als Einmischung in innere Angelegenheiten gewertet hatte. Das mit Kuba ausgehandelte Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit soll am 12. Dezember von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, EU-Außenministern und dem kubanischen Chefdiplomaten Bruno Rodríguez unterzeichnet werden. Der Vertrag muss dann von den Parlamenten der EU-Staaten ratifiziert werden, wird bis dahin jedoch »vorläufig angewandt«. Die kubanische Regierung begrüßte am Dienstag die Aufhebung des »Gemeinsamen Standpunkts«, der einer Zusammenarbeit entgegengestanden habe. (jW)
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Veröffentlichung |
Junge Welt, 07.12.2016
