Tagung des Ministerrats

Die wichtigsten Ergebnisse der kubanischen Wirtschaft im ersten Halbjahr dieses Jahres und ihr voraussichtliches Verhalten für das restliche Jahr 2016 wurden von den Mitgliedern des Ministerrats analysiert, die der Vorlage des Berichts an die Nationalversammlung in den nächsten Tagen zustimmten, in denen die Bevölkerung darüber umfassend informiert werden wird.


Bei dem vom Präsidenten des Staats- und des Ministerrats, Raúl Castro Ruz, geleiteten Treffen erläuterte der Minister für Wirtschaft und Planung, Marino Murillo Jorge, die wirtschaftliche Situation in diesem Halbjahr. Trotz der bestehenden Beschränkungen, machte er deutlich, seien jene Aktivitäten garantiert, die die Aufrechterhaltung der Dynamik des Landes ermöglichen, insbesondere die, die Einkünfte erzeugen und Importe ersetzen.


Die Mitglieder des Ministerrats stimmten darin überein, dass es notwendig sei, unnötige Kosten zu beseitigen und jene Reserven der Sparsamkeit und Effizienz zu nutzen, die in der Wirtschaft vorliegen.

Die Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza Rodríguez, stellte die Abwicklung des Staatshaushalts im Jahr 2015 vor, die auch der Zustimmung der Abgeordneten unterliegt.

Pedraza Rodríguez wies darauf hin, dass die Haushaltsaktivität sich im Bereich dessen bewegte, was genehmigt worden war, mit 54 % der Ausgaben konzentriert in den Sektoren Bildung, Gesundheit und Sozialhilfe.

Die Ministerin gab bekannt, dass Ressourcen von 1,117 Milliarden Peso zur Subventionierung des Wohnungsbaus bestimmt wurden, von denen bereits 809 Millionen umgesetzt worden seien. 16.469 Menschen seien bereits in den Genuss dieser Maßnahmen gekommen. Am Ende des Zeitraumes habe es jedoch noch unverteilte Ressourcen gegeben, was deutlich mache, dass die Organe in den Provinzen und Kreisen diesen Prozess vorantreiben müssten.

Wie bekannt wurde, betrug das Haushaltsdefizit 5,55 Milliarden Peso, liegt damit unter dem im Haushaltsgesetz gebilligten Betrag und stellt 6,1% des Bruttoinlandsprodukts dar.

Die Leiterin der Obersten Rechnungsprüfbehörde der Republik, Gladys Bejerano Portela, führte aus, dass man einhundert Kontrollaktionen zum Prozess der Abrechnung des Staatshaushalts 2015 und der Ausarbeitung des Haushaltsvorentwurfs 2016 durchgeführt habe. Sie sagte, dass man allgemein feststellen könne, dass der Maßnahmenplan der durchgeführten Kontrollaktionen erfüllt worden sei, ebenso auch die im Jahr 2014 abgefassten Empfehlungen.

Es sei zu erkennen gewesen, dass die Verwaltungsräte der Kreise, bei denen eine zweite Rechnungsprüfung vorgenommen worden sei, sich in einer besseren Lage befunden und ihr Arbeitssystem über die Verwaltung der Haushaltsressourcen perfektioniert hätten.

Sie sagte außerdem, dass die Mehrzahl der Direktionen für Finanzen und Preise in den Provinzen ihre Funktionen der methodologischen Beratung, Überwachung und Kontrolle während des Prozesses der Ausführung und Abrechnung des Haushalts erfüllt hätten.

Sie betonte, dass das Ministerium für Finanzen und Preise, trotz der nicht ausreichenden Anzahl an Mitarbeitern und der Komplexität der strukturellen Veränderungen in der Wirtschaft, seine Mechanismen zur Planung, Ausführung und Kontrolle perfektioniert habe.

Als immer wieder auftretendes Problem nannte sie die Beschränkungen und den Mangel bei der Kontrolle der Ressourcen an der Basis. Sie wies auf die Bedeutung hin, die Qualität der Analyse zum Verhalten des Budgets in den Direktionen und Arbeitskollektiven zu verbessern, sowie weiterhin die Anforderungen zu erhöhen, was die Verpflichtung zu Beiträgen und Abgaben und die Disziplin bei der Erfüllung der Übereinkünfte über die Zahlung von Steuerschulden angeht.

Auftreten von Disziplinlosigkeit, Gesetzesverletzungen und Korruption

Die Oberste Rechnungsbehörde legte einen Bericht über das Auftreten von Disziplinverstößen, Gesetzesverletzungen und Korruption in der Verwaltung vor, die 2015 gemeldet wurden.

Bei der Analyse der Straftaten, die in den Organisationen der Wirtschaft aufgetreten seien, zeige sich, dass die Aktionen, die zu deren Reduzierung entwickelt worden seien, noch nicht den gewünschten Effekt hätten, denn in einigen Verwaltungen herrsche immer noch ein Umfeld von mangelnder Kontrolle und Straflosigkeit.

Diese seien hauptsächlich auf Betriebe konzentriert, die lokaler Kontrolle unterstünden und dort hauptsächlich im Bereich Handel und Gastronomie und im Bereich der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft.

Sie betonte, dass das Wesen solcher Verhaltensweisen in der Haltung jener begründet liege, die sich zusammenschlössen, um Straftaten zu begehen oder aus Mangel an Ethik zum eigenen Vorteil und zum Vorteil Dritter. Weiter liege es an Mängeln des internen Kontrollsystems, an der Vernachlässigung der mit der Funktion verbundenen Aufgaben, dem Missbrauch bei der Ausübung des Amtes und bei der Nutzung von Befugnissen seitens der Direktion und der Beamten.

Warnung vor Aedes

Ein weiteres vom Ministerrat analysiertes Thema betraf den Plan zur Prävention und Bekämpfung der vom Moskito der Gattung Aedes übertragenen Krankheiten.

Wie Gesundheitsminister Roberto Morales Ojeda ausführte, bestehe auf Grund der in der Region der Amerikas herrschenden komplexen epidemiologischen Lage, angesichts derer Kuba eine umfassende internationale Zusammenarbeit aufrechterhält, sowie wegen der starken Verbreitung des Überträgermoskitos in einigen Kreisen, in Kuba das Risiko für Krankheiten wie Zika, Dengue und Chikungunya.

"Ausgehend von der in der intensiven Phase entwickelten Arbeit, sind die Indizes für Moskitobefall und daraus sich ergebender Übertragung von Dengue zurückgegangen. Zu Beginn wurde Dengue aus 14 Provinzen und der Insel der Jugend gemeldet und im Augenblick gibt es die Krankheit nur noch in einem Kreis in Guantanamo. Außerdem ist bis jetzt noch kein Fall von Chikungunya gemeldet worden", sagte er.

Was Zika betreffe, berichtete er, dass durch die epidemiologischen Überwachunsgmaßnahmen 22 importierte Fälle und ein einheimischer Fall entdeckt worden seien und nichts auf eine Ausbreitung in irgendeinem Gebiet des Landes hindeute.

Morales Ojeda erklärte, dass seitens der Bevölkerung die Wahrnehmung des Risikos zu erkranken zugenommen habe, was zu einem konsequenten Anstieg ihrer Beteiligung bei den zusammen mit den Organen und Massenorganisationen entwickelten Aktionen geführt habe.

Wenn man die Ergebnisse der jüngst durchgeführten intensiven Kampagne gegen den Vektor betrachte und dabei wisse, dass im Umfeld weiterhin negative Bedingungen bestehen, sei es notwendig, eine weitere Gruppe von Maßnahmen ins Auge zu fassen, um das Erreichte zu erhalten, vor allem, wenn man die klimatischen Bedingungen dieser Jahreszeit berücksichtigte, die die Ausbreitung des Vektors begünstigt.

Der Minister rief dazu auf, sich bewusst zu machen, welchen Schaden diese Krankheiten für die Gesundheit des Menschen hervorrufen können, ganz abgesehen von den ökonomischen und politischen Kosten, die eine Epidemie von großem Ausmaß mit sich brächte.

In diesem Sinne wies er auf den Maßnahmenplan hin, der darauf zielt, eine Anzahl von umfassenden Aktionen in die Praxis umzusetzen, um weiter die Faktoren zu verringern, die einen Befall begünstigen, bis man Werte erreicht, die keinerlei Gefahr für eine Ausbreitung von Krankheiten mehr in sich bergen.

Zum Schluss betonte er, dass die Prävention die Hauptrolle für die Vermeidung von Befall und folglich auch von Krankheiten darstelle, es aber ohne die aktive Beteiligung der Organismen und der Bevölkerung auch mit der systematischen Arbeit der Gesundheitsbehörden in jedem Gebiet nicht möglich sei, den Vektor auszurotten.

Leticia Martínez Hernández und Yaima Puig Meneses
Granma Internacional, 15.05.2016