Raúl Castro verteidigt Weg der Öffnung

Parteitag der KP Kubas will Verjüngung der Führung.

Havanna. Kubas Staats- und Parteichef Raúl Castro hat den Weg der Öffnung des Landes verteidigt und will eine Verjüngung des Zentralkomitees durchsetzen. Ohne Eile, aber auch ohne Pause würden die Wirtschaftsreformen weiter vorangetrieben, kündigte Castro am Sonntag auf dem VII.Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas in Havanna an. Niemand werde auf der Strecke bleiben, versicherte er. »Im kubanischen Sozialismus werden nie neoliberale Schockrezepte zur Anwendung kommen.« Gleichzeitig warb Castro für einen Generationenwechsel in den Führungsämtern der Partei.

In das ZK sollten nur noch Mitglieder aufgenommen werden, die nicht älter als 60 Jahre sind, schlug der 85 Jahre alte Castro vor. Außerdem solle die Mitgliedschaft auf zwei Amtsperioden begrenzt werden. Er selbst werde wie angekündigt 2018 sein Amt an einen gewählten Nachfolger übergeben. »Die nächsten fünf Jahre werden entscheidend sein«, sagte Castro. Kuba befinde sich in einer Phase des Umbruchs. In den Führungszirkel rückte auch Raúl Castros Sohn, Alejandro Castro Espín, auf. Der Oberst wurde in die Kommission für Verteidigung und Nationale Sicherheit berufen, wie der US-Sender CNN berichtet.

Vor fünf Jahren beschlossen die Delegierten auf dem VI. Parteitag die bislang umfangreichsten Wirtschaftsreformen. Kleinunternehmertum wurde zugelassen, Staatsbetriebe wurden dezentralisiert und Kooperativen außerhalb der Landwirtschaft erlaubt. Von den 2011 beschlossenen 313 Zielsetzungen seien allerdings nur 21 Prozent realisiert worden, listete die Tageszeitung »Granma« auf. 77 seien noch »im Prozess« und zwei Prozent »in der Schwebe«, hieß es. epd/nd

Neues Deutschland, 19.04.2016