Obama will nach Kuba

US-Präsident besucht im März sozialistische Karibikinsel.

US-Präsident Barack Obama wird zwischen dem 21. und 22. März nach Kuba reisen. Die spektakuläre Nachricht wurde in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) zunächst exklusiv vom US-Fernsehkanal ABC News und später auch von CNN und anderen Medien verbreitet. Das Weiße Haus bestätigte die Meldung am Donnerstag. Havanna wird demnach allerdings nur eine Station während einer Lateinamerikareise des US-Präsidenten sein.

Obamas Stippvisite ist der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten in Kuba seit 88 Jahren. Im Januar 1928 hatte der damalige Amtsinhaber Calvin Coolidge die Insel besucht. James »Jimmy« Carter war dort im März 2011 als Expräsident gewesen.

Unmittelbar nachdem die ersten Meldungen über Obamas Reisepläne veröffentlicht wurden, hagelte es Kritik von exilkubanischen Contras und Politikern der Republikanischen Partei. Floridas Senator und Präsidentschaftsanwärter Marco Rubio sprach von einem großen Fehler. Sein Parteirivale Rafael »Ted« Cruz forderte Obama auf, die Reise nicht anzutreten. Die Mehrheit der US-Bürger scheint diese Position, ersten Umfragen zufolge, allerdings nicht zu teilen. Selbst in der Contrahochburg Miami sprachen sich am Donnerstag bei einer Leserbefragung des rechtskonservativen Nuevo Herald knapp 58 Prozent für Obamas Besuch in Havanna aus.

In Havanna war seit Tagen spürbar, dass etwas »im Busch« ist. Seit einer Woche hatte es eine auffällige Häufung von Aktivitäten zwischen Vertretern der USA und Kubas gegeben. Die Ankündigung des Präsidentenbesuchs erfolgte nur wenige Tage, nachdem die kubanische Regierung eine im Juni 2014 »irrtümlich« aus den USA nach Havanna gelieferte lasergesteuerte »Hellfire«-Rakete vom Typ »AGM 114« an den Absender zurückgeschickt hatte.

Am Dienstag hatten US-Verkehrsminister Anthony Foxx und sein kubanischer Amtskollege Adel Yzquierdo ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, demzufolge ab Herbst dieses Jahres zwischen Kuba und den USA, erstmals seit über 50 Jahren, wieder regelmäßige Linienflüge durchgeführt werden dürfen.

Seit Sonntag hält sich zudem der kubanische Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca mit einer großen Delegation zu einem Arbeitsbesuch in den USA auf. Nach einem Frühstück mit US-Handelsministerin Penny Pritzker am Mittwoch im Weißen Haus stand für Donnerstag nachmittag ein Empfang bei Außenminister John Kerry auf seinem Programm. Der kubanische Minister kritisierte bei mehreren Gelegenheiten die seit über 50 Jahren gegen sein Land verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA und erklärte, dass sie das Haupthindernis für Fortschritte im Handel und bei der Normalisierung der Beziehungen sei.

Auch Präsident Obama hatte sich wiederholt gegen die Aufrechterhaltung der Blockade ausgesprochen und gegen den entschiedenen Widerstand der Republikaner eine Reihe einzelner Sanktionen gegen Kuba aufgehoben. Eine vollständige Abschaffung der Blockade kann aber nur der US-Kongress verfügen. Da dieser von den Republikanern kontrolliert wird, rechnen Beobachter im Wahljahr 2016 nicht mit einer positiven Entscheidung.

Die gleichen US-Quellen, die schon frühzeitig Obamas Reisepläne gemeldet hatten, berichteten am Donnerstag auch darüber, dass im März die Rolling Stones auf Kuba erwartet werden. Seit einem einwöchigen Überraschungsbesuch von Mick Jagger in Havanna im Oktober vergangenen Jahres war in internationalen Medien über einen möglichen Auftritt der britischen Rockband auf der sozialistischen Karibikinsel spekuliert worden. Einzelheiten, ob und wann die Stones nun ein Konzert in Havanna geben werden, sind bislang allerdings nicht bekannt.

Volker Hermsdorf, Havanna
Junge Welt, 19.02.2016