Gabriel sucht Kuba heim

Wirtschaftsminister späht nach Profitaussichten.

Er ist das zweite Mitglied der aktuellen Bundesregierung, der Kuba seit der vor etwas mehr als einem Jahr eingeleiteten Annäherung zwischen Havanna und Washington seine Aufwartung macht: Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel besucht in dieser Woche vom 6. bis 9. Januar die Karibikinsel. Nur sein sozialdemokratischer Parteigenosse, Außenminister Frank-Walter Steinmeier war schneller. Er besuchte im vergangenen Juli Kuba - ein gutes halbes Jahr nach den historischen simultanen Reden der Präsidenten Raúl Castro und Barack Obama am 17. Dezember 2014, mit denen ein Ende der Eiszeit zwischen den beiden Staaten eingeleitet wurde.

Wirtschaftsminister Gabriel geht es weniger um Historisches als um Handfestes: Deswegen wird er von einer 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Mit dem Ende des Kalten Krieges in der Karibik und der vorsichtigen wirtschaftlichen Öffnung Kubas haben sich die Perspektiven für Geschäfte auf der Insel geändert: Vor anderthalb Jahren erließ Kuba ein neues Investitionsgesetz, eine Sonderwirtschaftszone wurde eingerichtet und verstärkt um ausländisches Kapital geworben. Der im November aktualisierte Investitionskatalog umfasst 326 Projekte mit einem Volumen von 8,2 Milliarden US-Dollar vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Biotechnologie, Tourismus, Baugewerbe sowie Energie.

Kuba will weg von fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien. Gerade auf diesem Feld könnte Deutschland ein wertvoller Partner sein. Vor wenigen Tagen einigte sich Kubas Regierung zudem mit den Gläubigern des Pariser Clubs über eine Schuldenrestrukturierung und machte so den Weg frei für eine Rückkehr auf die internationalen Finanzmärkte. Damit werden in Zukunft auch wieder kreditfinanzierte Investitionen möglich. Vielen Unternehmen eröffnet das neue Perspektiven.

Ein offizielles Programm des Gabriel-Besuches gibt es noch nicht, aber neben Treffen mit kubanischen Offiziellen wird der Minister wohl ein deutsch-kubanisches Wirtschaftsforum eröffnen; auch wird erwartet, dass er die Sonderwirtschaftszone in Mariel besucht. Ziel der Bundesregierung ist es, vor dem Hintergrund des Tauwetters zwischen Havanna und Washington, Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen auf Kuba auszuloten.

Noch aber gebe es zu viele politische Hürden, beklagt Tobias Schwab, Geschäftsführer von Casa Alemania, einem Dachverband für deutsche Unternehmen, die in Kuba aktiv werden wollen. »Die deutsche Politik ist in der Vergangenheit zu sehr an den USA ausgerichtet gewesen.« Deutschland agiert gegenüber Kuba traditionell eher zurückhaltend. Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern lag 2014 gerade einmal bei 236 Millionen Euro.

Aber das Interesse von deutscher Seite nimmt zu. »Kuba hat langfristig Potenzial und großen Nachholbedarf für Investitionen«, sagte der Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK), Peter Kulitz, der dpa. Kuba sei zwar »ein sehr kleiner, aber für spezielle Produktgruppen durchaus interessanter Markt«. Der Chef von Esta, einem Unternehmen für Absaugtechnik, reist mit Gabriel nach Kuba. Man wolle Kontakte knüpfen und künftige Geschäfte anbahnen.

akn
Neues Deutschland, 06.01.2016