Kuba: Kurs abgesteckt

Feiern im ganzen Land zum 57. Jahrestag der Revolution. Wirtschaftliche Ziele für 2016 beschlossen.

Kuba begrüßte das Jahr 2016 mit den traditionellen 21 Salutschüssen auf der Festung San Carlos de la Cabaña an der Hafeneinfahrt von Havanna. Mit öffentlichen Feiern und Partys im ganzen Land wurde auch der Eintritt in das 58. Jahr der Revolution auf der Karibikinsel begangen. Am 1. Januar 1959, dem Tag der Befreiung vom Diktator Fulgencio Batista, war Kuba auch zum ersten Mal in seiner Geschichte unabhängig von fremden Mächten geworden. »Niemals«, betonte Präsident Raúl Castro zwei Tage vor dem Jahreswechsel im Parlament, »werden wir Bedingungen akzeptieren, die die Souveränität und Würde unseres Landes einschränken.«

Ein Jahr nach Beginn des Annäherungsprozesses zwischen Washington und Havanna unterstrich der kubanische Staatschef erneut die Forderung nach Beendigung der US-Blockade und nach Rückgabe des von den USA besetzten Gebietes in der Bucht von Guantánamo. Eine Normalisierung sei nur möglich, sagte er in Richtung Washington, wenn das Recht eines jeden Staates respektiert werde, sein wirtschaftliches, politisches und soziales System selbst zu bestimmen. In seiner Rede warnte Castro zudem vor der »Offensive des Imperialismus und der Oligarchie gegen die revolutionären und progressiven Prozesse in Lateinamerika«. Er rief zu einer »internationalen Mobilisierung für die Verteidigung der Souveränität und Unabhängigkeit Venezuelas« auf. Auch in Brasilien, wo die Oligarchie versuche, Präsidentin Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Staatsstreich zu stürzen, seien die in den letzten Jahren erreichten sozialen und politischen Fortschritte in Gefahr.

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt beglückwünschten das kubanische Volk und seine Regierung zum Jahrestag der Revolution. Als einer der ersten gratulierte Russlands Präsident Wladimir Putin. Er würdigte die gemeinsamen Projekte beider Länder und kündigte weitere Kooperationen an. Aus Hanoi waren bereits am 31. Dezember die Grüße der Regierungs-, Staats- und Parteiführung in Havanna eingegangen. Und Nicaraguas Präsident Daniel Ortega versicherte, dass Kuba und die kubanische Revolution »heute mehr als je zuvor« ein Beispiel für die Völker der Region seien.

Nach den Feiertagen stehen die vom Parlament am vergangenen Dienstag beschlossenen wirtschaftlichen Ziele auf der Tagesordnung. Das für 2016 angestrebte Wachstum von zwei Prozent scheint bescheiden, nachdem die Volkswirtschaft im letzten Jahr um vier Prozent gewachsen war. Angesichts der weltweiten Krise und der ungewissen Entwicklung des Haupthandelspartners Venezuela hatte Wirtschafts- und Planungsminister Marino Murillo das Ziel von zwei Prozent allerdings »auch gut« genannt. Um diese Vorgabe zu erreichen, müssten die Produktion gesteigert und die Importe gesenkt werden. »Alles, was wir in Kuba produzieren können, sollten wir auch hier herstellen«, so Murillo in der Nationalversammlung. »Es ist besser, Rohstoffe zu importieren und sie hier weiterzuverarbeiten, als die fertigen Produkte auf dem Weltmarkt zu kaufen.« Der Minister hatte angekündigt, dass der Staat in den kommenden Jahren vor allem in Bereichen wie der Biotechnologie, dem Energiesektor, dem Tourismus und der Landwirtschaft investieren wolle. Wirtschaftsplan und Staatshaushalt 2016 waren außerdem auch ein Schwerpunkt auf dem XII. Plenum des Zentralkomitees der KP Kubas, das am Sonnabend in Havanna getagt hatte.

Volker Hermsdorf
Junge Welt, 02.01.2016