191:2 für Kuba

Von den 193 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen haben 191 in der UN-Generalversammlung am 27. Oktober in New York der von Kuba eingebrachte Resolution über das Ende der US-Blockade gegen die sozialistische Inselrepublik zugestimmt.


Nur die USA und Israel lehnten sie ab. Damit entschied sich die Generalversammlung zum 4. Mal hintereinander für die Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba.



Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez erklärte, dass ohne das Ende der Blockade normale Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht möglich sind. Das kubanische Volk werde nie seine Souveränität aufgeben und niemals über sein sozialistisches System verhandeln.

Der US-Vertreter Ronald D. Godard erklärte die erneute Ablehnung der USA damit, dass Kuba gegen die Menschenrechte verstoße und in der vorgelegten Resolution die Annäherung zwischen beiden Ländern nicht genügend hervorgehoben habe. Er warnte die kubanischen Regierung, den weiteren Prozess nicht aufs Spiel zu setzen.

Die Botschafterin Nicaragua bei den Vereinten Nationen María Rubiales reagierte darauf: "Das ist die gleiche Rhetorik und die gleiche Arroganz wie seit Jahren." Sie rief in der Weltorganisation zur einheitlichen Abstimmung der internationalen Gemeinschaft gegen die von der USA-Regierung gegen Kuba verhängte Blockade auf.

"Es ist wichtig, dass alle Länder, welche die Aufhebung der kriminellen Blockade verteidigten, sich nicht verwirren lassen, denn die Sanktionen und außerterritorialen Mittel wirken dort weiter", bemerkte sie vor der beabsichtigten erneuten Abstimmung in der Generalversammlung.

Jetzt sei die Stunde gekommen, um die Blockade aufzuheben. Die Welt darf nicht ruhen bis das kubanische Volk davon befreit ist, unterstrich sie. María Rubiales, die auch nicaraguanische Vize-Außenministerin ist, würdigte die jüngsten Schritte der bilateralen Annäherung, die sie als Sieg des kubanischen Volkes und dessen Regierung aufgrund seines Widerstandes und der Solidarität wertete. Sie sagte aber auch, dass sie noch nicht ausreichend sind, um die wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Einschränkungen gegen die Insel zu beenden. Der US-amerikanische Präsident Barack Obama anerkenne zwar die Notwendigkeit, die Blockade aufzuheben. Aber er müsse noch mehr in dieser Richtung tun und dafür seine Vollmachten nutzen.

Rubiales stellte fest, dass trotz der Ablehnung der Blockade vor zwei Jahrzehnten in der Vollversammlung, die Sanktionen im vollen Umfang fortbestehen. 1992 nahm das Plenum des beratenden Hauptorgans der UNO die Deklaration an, die das Ende der Blockade forderte, mit der Unterstützung von 188 Ländern der 193 Mitglieder der Organisation.

Unser Präsident Daniel Ortega meinte vor kurzem, dass die Vereinten Nationen demokratischer sein müssen und nannte dafür das Beispiel Kubas: 188 Regierung wollten die Aufhebung der Blockade gegen Kuba.


Wolfgang Herrmann
Informe Nicaragua 11/2015