Weltweite Unterstützung für Kuba

UN-Generalversammlung fordert Beendigung der US-Blockade. Menschenrechtsrhetorik aus Washington.

New York. Mit dem Rekordergebnis von 191 der 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen hat die UN-Generalversammlung in New York am Dienstag um 12.29 Uhr Ortszeit (17.29 Uhr hiesiger Zeit) – bei den üblichen zwei Gegenstimmen der USA und Israels – zum 24. Mal in Folge die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba gefordert. Auch die drei pazifischen Inselstaaten (Mikronesien, Palau und die Marshallinseln), die sich im Vorjahr noch der Stimme enthalten hatten, votierten diesmal wie die übrigen UN-Mitgliedsländer für die von Kuba eingebrachte Resolution.

Die Abstimmung dokumentiert deutlicher als je zuvor die absolute Isolierung der aggressiven Kubapolitik Washingtons, das die Sanktionen gegen die sozialistische Karibikinsel – trotz weltweiter Forderung nach sofortiger Einstellung – ständig weiter verschärft. Die seit 53 Jahren aufrecht erhaltene Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gilt als größtes Hindernis für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Solange die US-Blockade bestehe, erklärte Havannas Außenminister Bruno Rodríguez in New York, seien normale Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht möglich. Sein Land, betonte Rodríguez, werde nie seine Souveränität aufgeben und niemals über sein sozialistisches System verhandeln.

Washingtons Vertreter Ronald D. Godard begründete die abermalige Gegenstimme der USA unter anderem damit, dass Kuba die Menschenrechte nicht achte und die Annäherung zwischen beiden Ländern in der vorgelegten Resolution nicht ausreichend gewürdigt habe. Falls die Regierung in Havanna glaube, dass die erneute Anklage der US-Blockade in der UN-Generalversammlung für den weiteren Prozess hilfreich sei, täusche sie sich, erklärte Godard. »Das ist die gleiche Rhetorik und die gleiche Arroganz wie seit Jahren«, entgegnete die Vertreterin Nicaraguas. Kuba täusche sich nicht, wenn es sich gegen die kriminelle Blockade wehre, sondern befinde sich – im Gegensatz zu den USA – im Einklang mit dem Rest der Welt.

Volker Hermsdorf
Junge Welt, 27.10.2015