Kuba besorgt über Rassismus in BRD

Außenminister Steinmeier in Havanna empfangen.




Als erster Außenminister der Bundesrepublik und zugleich einer der letzten der größeren EU-Länder ist Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag (Ortszeit) in Havanna eingetroffen. Noch am gleichen Tag wurde er von Kubas Präsident Raúl Castro zu einer knapp zweistündigen Unterredung empfangen. In dem Gespräch ging es hauptsächlich um die Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit beider Länder vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet.

Kubanische Medien betonten die »herzliche Atmosphäre« des Treffens und bewerteten den an diesem Samstag zu Ende gehenden Besuch als »bedeutend«. Bundesdeutsche Agenturen hoben hervor, dass Steinmeier auch die Situation der Menschenrechte auf der Karibikinsel angesprochen habe, verschwiegen dabei allerdings die von kubanischer Seite bereits mehrfach angesprochene Besorgnis über Menschenrechtsverstöße in der Bundesrepublik. Unter anderem halten die Kubaner die Angriffe auf Migranten, den Umgang mit Minderheiten und Flüchtlingen und zunehmenden Rassismus in der BRD für alarmierend.

Vor dem Händedruck mit Castro hatte Steinmeier bei einem Treffen mit Außenminister Bruno Rodríguez zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Rodríguez dankte seinem Amtskollegen dafür, dass die Bundesrepublik Jahr für Jahr die von Havanna in die UN-Vollversammlung eingebrachte Resolution zur Beendigung der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba unterstützt hat. »Ich freue mich, dass wir die Zeiten des Schweigens überwinden können, die es in den Beziehungen zwischen Deutschland und Kuba gegeben hat«, erklärte Steinmeier seinerseits.

Wirtschafts- und Planungsminister Marino Murillo betonte im Gespräch mit dem BRD-Außenminister das Interesse seines Landes an einer Zusammenarbeit in Bereichen wie erneuerbarer Energien, Umweltschutz und Landwirtschaft. Bei einem Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca ging es am Freitag um den Ausbau der noch dürftigen Wirtschaftsbeziehungen. Bei den bundesdeutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

Nach der Abreise Steinmeiers und seiner Begleiter aus Havanna packen kubanische Politiker, Diplomaten und Vertreter gesellschaftlicher Gruppen ihrerseits die Koffer. Außenminister Rodríguez reist an der Spitze einer 28köpfigen Delegation nach Washington, wo am Montag morgen in einer feierlichen Zeremonie mit 500 geladenen Gästen die kubanische Fahne vor der Botschaft der sozialistischen Karibikinsel gehisst wird.

Am 20. Juli 2015 um 00.01 Uhr werden die 1961 von den USA einseitig abgebrochenen diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern offiziell wieder aufgenommen. Wie das kubanische Außenministerium mitteilte, wird Rodríguez nach dem Festakt auch zu einem Gespräch mit US-Außenminister John Kerry in dessen Amtssitz in Washington zusammentreffen.

Volker Hermsdorf
Junge Welt, 18.07.2015