USA allein gegen den Rest Amerikas

Die 44. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die vom 3. bis 5. Juni in Asunción, der Hauptstadt von Paraguay, abgehalten wurde, zeigte dass die USA in ihrer seit Januar verfolgten Politik der Isolierung Kubas vom Rest der Welt immer mehr allein dasteht.



Obwohl das Thema nicht auf der offiziellen Tagesordnung stand, nahm die Debatte über die Beteiligung Kubas am nächsten Amerika-Gipfel, der im kommenden Jahr in Panama stattfinden wird, einen großen Raum der Veranstaltung ein.

Eigentlich ist dies keine Frage, die innerhalb der OAS entschieden wird, sondern eine souveräne Entscheidung des Gastgeberlandes der Veranstaltung. Es ist offensichtlich, dass die Länder Lateinamerikas nicht bereit sind, weitere fünfzig Jahre Ungerechtigkeit zu dulden. Dies machten sie wiederholt und unmissverständlich deutlich. Mit starken Argumenten bekräftigten die Länder der Region, dass kein weiteres Treffen, ohne kubanische Teilnahme hingenommen werden könne.

Die Teilnahme Kubas an diesem Treffen, zu dem alle drei Jahre die Staats- und Regierungschefs des Kontinents zusammen kommen, ist eine historische Forderung der lateinamerikanischen und karibischen Gemeinschaft, seit im Jahr 1994 in Miami das erste Treffen stattfand.

Wenn Kuba ausgeschlossen wird, dann auch Lateinamerika und die Karibik

Die 44. Tagung der Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten in Asunción, Paraguay, zeigte, wie isoliert die USA in ihrer Politik gegenüber Kubas dastehen. Foto: Cubadebate

Denis Moncada, der nicaraguanische Botschafter bei der OAS, sagte, dass am Amerika-Gipfel in Panama viele Länder nicht teilnehmen könnten, weil es unmöglich ist, ein derartiges Treffen ohne die Anwesenheit der Karibik-Insel durchzuführen. Foto: Radio Habanan

Von Quito aus bekräftigte Ecuadors Präsident Rafael Correa, dass er nicht am Gipfel von Panama teilnehmen wird, wenn Kuba ausgeschlossen wird, so, wie er es beim Gipfel von Cartagena de Indias im Jahr 2009 gemacht habe. Foto: Cubadebate

Das Thema kam gleich zu Beginn dieser 44. Tagung zur Sprache. Als Nicaraguas Vertreter Dennis Moncada die Runde der Redebeiträge begann, lenkte er sofort die Aufmerksamkeit darauf, dass es "unmöglich" sei, einen weiteren Amerika-Gipfel ohne Kuba abzuhalten. Damit wiederholte er die Forderung, die bereits in Cartagena gestellt worden war.

Während des dreitägigen Treffens meldeten sich zwanzig Länder zu Wort, um Kuba zu unterstützen. Roy Chaderton, ständiger Botschafter Venezuelas bei der OAS, bestand darauf, Schluss zu machen mit den "Vorbedingungen und Vetos" gegenüber Kuba.

Der Delegierte von St. Vincent und den Grenadinen bekräftige die Position der gesamten CARICOM, in deren Namen er sprach. Der Außenminister von St. Lucia, Alva Baptiste, nutze die Gelegenheit, um die Leistungen des Gesundheits- und Bildungswesens Kubas als offensichtlichen Menschenrechten entsprechend hervorzuheben. Darüber hinaus betonte er, dass auch das US-amerikanische Volk mit überwältigender Mehrheit eine Veränderung in Washingtons Politik gegenüber der Insel wünscht.

Ecuador, Nicaragua, Venezuela und Bolivien drohten offen, ihrerseits dem 7. Gipfeltreffen fernzubleiben, wenn Kuba wieder nicht eingeladen werde. Dieser Gruppe schloss sich Argentinien an, dessen Außenminister Hector Timerman die Situation wie folgt zusammenfasste: "Wenn Kuba ausgeschlossen wird, halten wir uns ebenfalls für ausgeschlossen."

Auch der Generalsekretär der OAS, José Miguel Insolza, erkannte am ende der Veranstaltung an, dass die große Mehrheit der Länder nach 20 Jahren die Zeit gekommen sieht, alle Länder der Region an Gipfeltreffen der Amerikas teilnehmen zu lassen. "Wenn wir über Integration sprechen, können wir niemanden ausschließen. Es müssen alle Länder Lateinamerikas und der Karibik zugegen sein."

Das Unhaltbare verteidigen

Die US-Vertreterinnen mussten ziemlich einsam ihre unhaltbaren Kriterien verteidigen, sowohl die Staatssekretärin für Management und Ressourcen, Heaffer Higginbottom, als auch die ständige Gesandte Washingtons bei der OAS, Carmen Lomellín. Beide erhielten nur eine "kurze und laue" Unterstützung seitens Kanadas, wie Teilnehmer des Treffens berichteten.

Beide Diplomatinnen wiederholten nur den alten Refrain, dass sie gern ein "demokratisches Kuba" sehen würden, bevor sie seine Anwesenheit an einem Amerika-Gipfel akzeptieren.

Ohne es zu bemerken antworteten Lomellín und Higginbottom auf eine Frage, die der Comandante en Jefe Fidel Castro vor 52 Jahren in der Rede anlässlich der Zweiten Deklaration von Havanna gestellt hatte.

"Wie lange noch werden sie die Unverschämtheit und den Zynismus haben, über Demokratie zu reden?" fragte Fidel.

"Wenn Demokratie Volk bedeutet, wenn Demokratie Volksregierung bedeutet, was ist dies?", fügte er vor den Hunderttausenden Menschen hinzu, die sich auf dem Platz der Revolution in Havanna zur Generalversammlung des kubanischen Volkes versammelt hatten. Auslöser dieser Volksversammlung war seinerzeit die Entscheidung der OAS gewesen, bei ihrem Treffen in Punta del Este, Uruguay, unter dem Druck der Vereinigten Staaten den Ausschluss Kubas aus der Organisation zu beschließen.

Fidel sagte damals, dass wir immer "die Solidarität aller befreiten Völker der Welt" und "aller würdigen Männer und Frauen der Welt" auf unserer Seite haben würden. Und er stellte auch fest, dass in Punta del Este im Jahr 1962 die Stimme der Oligarchie gesprochen habe und nicht die der Völker.

Einheit in der Vielfalt

Gerade diese neue Stimme war in der paraguayischen Hauptstadt zu vernehmen, nicht nur in der Unterstützung Kubas, sondern um eine gemeinsame Position zu wichtigen Problemen festzulegen, denen die Völker der Region gegenüber stehen.

Unter dem Kriterium der Einheit in der Vielfalt wurde in Asunción erneut vereinbart, Großbritannien zu einem Dialog mit Argentinien über die Situation der Malwinen aufzufordern. Die Redner betonten die Unterstützung der argentinischen Souveränität über diese gewaltsam besetzten Gebiete, die inmitten des 21. Jahrhunderts eine erbärmliche koloniale Enklave darstellen.

Die US-Delegation dürfte sich bei dieser Erwähnung recht unwohl gefühlt haben. Ihr Land hatte während des Falklandkrieges im Jahr 1982 nicht gezögert, den Interamerikanischen Vertrag über Gegenseitige Hilfe zu verletzen, um Großbritannien zu unterstützen.

Die Teilnehmer des Treffens vereinbarten ebenfalls, die Regierung Venezuelas angesichts der Angriffe der extremen Rechten des Landes zu unterstützen, die unter dem Schutz ausländischer Kräfte agieren. Deren Mitwirkung an den Aktionen ist umfangreich dokumentiert und wurde von Außenminister Elías Jaua angeklagt.

Die OAS gab auch eine Resolution in Unterstützung der Friedensgespräche zwischen der Regierung von Juan Manuel Santos und den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens FARC heraus, die seit November 2012 in Havanna stattfinden. Die kolumbianische Außenministerin María Àngela Holguín dankte allen Ländern für ihre Unterstützung, insbesondere den Garanten des Prozesses, Kuba und Norwegen, und den Begleitern, Venezuela und Chile.

Stimmen für Gerechtigkeit

Die Zukunft Unseres Amerikas liegt in der Integration, In Organisationen wie der CELAC, UNNASUR, ALBA und anderen. Es hat sich gezeigt, dass es möglich ist, die Einheit aufzubauen, ausgehend von der Vielfalt, unter Beachtung unserer Geschichte und Kultur und ohne Diskriminierung.

Dies sind die Werte, die die große Mehrheit der internationalen Gemeinschaft anerkennt, die,

- jährlich in der UNO gegen die Blockade stimmt, die von den USA gegen Kuba aufrecht erhalten wird,

- die den Ausschluss Kubas aus der Liste der Länder fordert, die angeblich den Terrorismus fördern,

- die die Anerkennung unseres Landes als unveräußerlichen Teil des amerikanischen Kontinents fordert,

- und die in diesen Tagen in Washington verlangt, dass im Fall der fünf kubanischen Helden Gerechtigkeit geübt wird und die drei, die noch im Gefängnis sind, in ihr Vaterland und zu ihren Familien zurückkehren können.

Nun, da auch die Stimmen in den USA lauter werden, die zu einer Änderung der Politik gegenüber ihren Nachbarn aufrufen, ergibt sich die Frage, ob die Regierung weiterhin im Schlepptau radikaler Minderheiten handeln wird, die die Kontinuität der Aggression und Subversion verteidigen.

Wie weit könnte bei den USA die Missachtung der Souveränität der Staaten südlich ihrer Grenzen reichen? Werden sich die USA immer weiter isolieren von den Prozessen, die in Lateinamerika und der Karibik ablaufen? Würde es die US-Regierung fertig bringen, den Gipfel zu boykottieren, den sie in der Angst davor schuf, die gleiche Luft wie ein Revolutionsführer atmen zu müssen? Das sind nur einige der Fragen, die nach Beendigung der 44. Generalversammlung der OAS offen bleiben.

Granma Internacional, 15.07.2015