Führende Gewerkschafter

diskutieren das Arbeitsgesetz

Ulises Guilarte de Nacimiento, Mitglied des Zentralkomitees der Partei und Generalsekretär der kubanischen Arbeiterinnen und Arbeiter, unterstrich als eine der vorrangigen Aufgaben der Gewerkschaftsbewegung in diesem Jahr die Wichtigkeit der Weiterbildung der Gewerkschaftsfunktionäre von der lokalen bis zu nationalen Ebene in Hinblick auf die im Dezember von der kubanischen Nationalversammlung beschlossene Arbeitsgesetzgebung, einschließlich ihrer Verordnungen und Ergänzungen.

Auf einer Zusammenkunft der Generalsekretäre der 17 nationalen Gewerkschaften und der 15 Provinzkomitees des Gewerkschaftsbundes CTC und dem Komitee der Jugendinsel, informierte das Mitglied des Staatsrates darüber, dass in Kürze die Gesetzgebung für die Arbeitswelt herausgegeben und schrittweise angewandt werden wird.

Der Gesetzesentwurf war im letzten Jahr in Umsetzung des „organischen Zeitplans“ des 20. Gewerkschaftskongresses einer breiten Beratung unterzogen worden, an welcher mehr als 2.800.000 Arbeiter teilnahmen. Mit ihrer anschließenden Annahme konnten die Regelungen zum Schutz der Arbeiterrechte und der Festlegung der Pflichten von Arbeitern und Unternehmern am Arbeitsplatz, sowohl im staatlichen wie nichtstaatlichen Sektor, als erneuert gelten. Auf diese Weise sollte ein Ambiente der erhöhten Disziplin und einer Bekräftigung der Autorität und des Verantwortungsbewusstseins der Betriebsleitungen geschaffen werden, im Einklang mit dem anvisierten Wirtschaftsmodell.

Guilarte erklärte, dass in der zweiten Jahreshälfte in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit in allen Bereichen der Gewerkschaftsbewegung Seminare gegeben würden, damit dessen Leiter in ausreichender Weise darauf vorbereitet sind, die Gesetzesverordnung anzuwenden. In besonderer Weise gilt dies für Angelegenheiten wie Tarifverträge, Disziplinarregelungen und die Arbeitsrechtsprechung, welche ihren konkreten Ausdruck in den Arbeitskollektiven finden und von daher einer sorgfältigen Verhandlung zwischen den Betriebsleitungen und den Gewerkschaftsorganisationen bedürfen.

Während des Treffens wurden nähere Informationen über das 95. Plenum des Nationalrats des Gewerkschaftsverbandes CTC gegeben, welches unter anderem den Rechenschaftsbericht der Revolutionären Streitkräfte (FAR) zum Thema hatte. Im gleichen Sinne wurde auch der Beitrag der Assoziation der Erfinder und Rationalisierer (ANIR) zur Effizienzsteigerung in den Produktionsprozessen evaluiert, außerdem die Ergebnisse der Anstrengung zur Bekämpfung von Gesetzesverstößen, der Erfolg der gewerkschaftliche Organisierung und die Bewertung der Arbeit der Basisgruppen der nicht-staatlichen Arbeiter. Schließlich gab es einen Austausch mit Danilo Guzmán, dem Vorsitzenden der Assoziation der Ökonomen und Buchhalter Kubas.

Susana Lee
Quelle: Trabajadores
Cuba kompakt, 15.06.2014