Die Kampagne "Unblock Cuba" in Europa hat sich mit einer noch größeren, weltweiten Bewegung gegen die Blockade vernetzt, die von den Karawanen ausgeht, die in den USA ihren Ursprung hatten.
Die Hauptphase der Unblock-Cuba-Kampagne war vom 24. April bis zum 9. Mai 2021 mit Aktionen, Veranstaltungen und Werbemaßnahmen in den europäischen Hauptstädten. Über 100 Organisationen aus 27 Ländern beteiligten sich. Im Zentrum stand die Forderung nach dem Ende der von der US-Regierung seit nunmehr über 60 Jahren einseitig oktroyierten Wirtschaftsblockade gegen Kuba. Ebenso wichtig ist der Bewegung aber auch die Forderung an die Bundesregierung und die EU nach einem Ende der Duldung bzw. Komplizenschaft an dieser völkerrechtswidrigen Blockade und den unzähligen Sanktionen gegen den sozialistischen Staat in der Karibik.
Die Kampagne richtete sich auf den 23. Juni 2021 aus - der Tag, an dem nun die wegen der Corona-Pandemie verschobene die UN-Vollversammlung in New York stattfand, für die Kuba erneut eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Blockadepolitik der USA beantragt hatte. Die Abstimmung lag nach dem Redaktionsschluss dieser Zeitschrift. Aber man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass erwartbar – wie die letzten 28 Jahre – auch in diesem Jahr wieder die Vertreter fast aller Länder der Welt diesem Antrag Kubas zustimmt haben werden. Aber es müssen endlich Taten folgen. Es reicht nicht, wenn die übergroße Mehrheit der Länder für den Antrag Kubas stimmt, sie müssen ihr Abstimmungsergebnis auch im politischen Alltag mit Leben füllen und das internationale und auch europäische und nationale Recht, dass die Blockade Kubas durch die USA verbietet, endlich umsetzen . Diesem Anliegen galten unzählige Aktionen in den beteiligten europäischen Staaten stattfinden.
Die Regionalgruppen der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba haben sich aktiv an der heißen Hochphase der Kampagne beteiligt. Nachfolgend eine Auswahl von Berichten von vor Ort.
Marion Leonhardt
Berlin |
Die Durchführung von Unblock Cuba Aktionen – auch im Rahmen linker Demonstrationen, die auf den ersten Blick nichts mit Kuba zu tun haben – hat in den letzten Wochen erfreulicherweise stark zugenommen. So beteiligte sich die Regionalgruppe gemeinsam mit anderen Aktivisten der Solibewegung an den Kundgebungen in Berlin und in Königswusterhausen/Ziegenhals anlässlich des 135. Geburtstages von Ernst Thälmann, dem früheren, von den Faschisten ermordeten KPD-Vorsitzenden. Mit Flugblättern und Plakaten wurden die TeilnehmerInnen auf die verbrecherische US-Blockade aufmerksam gemacht. An beiden Orten fanden die Aktionen große Unterstützung und Aufmerksamkeit.
Die Berliner Regionalgruppe der FG BRD-Kuba veranstaltete an der vielbefahrenen Köpenicker Straße in Berlin-Mitte eine Fotoaktion vor großen Plakatwänden zur Unblock-Cuba-Kampagne. Die direkt davor gelegene Bushaltestelle sorgte dafür, dass viele PassantInnen interessiert stehen blieben und verschaffte so den Plakaten noch mehr Aufmerksamkeit.
Fazit: Auch mit kleinem Einsatz kann man etwas erreichen und einen kleinen Teil zur Beendigung der Blockade beizutragen.
Jan Schulze-Husmann
Trotz Corona-Pandemie und verschiedener progressiver zeitgleicher Veranstaltungen im Umkreis von Düsseldorf war unserer Kundgebung am 24.4.2021 ein toller Erfolg. Im Verbund der Weltkarawane #Unblock Cuba wurde mit Transparenten, Info-Material, Fahnen, Musik und in Gesprächen ein Signal gegen die mörderische Blockadepolitik der USA sowie das Nichthandeln der EU und der BRD gesetzt. Gleichzeitig wurde mit freudigem Beifall der Zuhörer auch der 60.Jahresstag des Sieges von Playa Girón gedacht, der ersten Niederlage des US-Imperialismus in der westlichen Hemisphäre.
Weltkarawane #Unblock Cuba am 24.4.2021 in Düsseldorf
Kundgebung der Kubasolidarität gemeinsam mit befreundeten Organisationen
Düsseldorf |
Hervorzuheben ist, dass diese von der Regionalgruppe Düsseldorf organisierte #Unblock Cuba-Aktion von compañeras und compañeros anderer Regionalgruppen z. B. aus Köln und Oberhausen, sowie von Eco Mujer und HCH Bochum wunderbare solidarische Unterstützung erhielt. Ebenso haben Freundinnen und Freunde von anderen befreundeten Organisationen und Gruppen wie dem "Friedensforum Düsseldorf" und "Free Julian Assange" in ihren Redebeiträgen die solidarische Unterstützung für Kuba gegen die unmenschliche US-Blockade zum Ausdruck gebracht. Und auch die Gruppe "Free Leonard Peltier" verurteilte in ihrem Grußwort die mörderische Blockade Kubas durch die USA.
Dieses gemeinsame, solidarische Eintreten für die Sache Kubas von verschiedenen Organisationen, die ihre eigenen Schwerpunkte haben, gibt uns Vertrauen und Hoffnung für zukünftige, noch breitere Aktionen gegen die Blockade.
Also: Laßt uns die Informationen zu #Unblock Cuba in unseren Wirkungskreisen verbreiten, laßt uns mit Menschen in unserenm Freundes- und Kollegenkreisen, in Betrieben, Gewerkschaften usw. sprechen. Lasst uns die Kampagne #UnblockCuba in neue Bereiche hineintragen.
Allen, die an diesem Tag bei uns in Düsseldorf an der Kundgebung teilnahmen und zum Erfolg beitrugen, gilt unser großer Dank!
Passend zu unserer Kundgebung am 24.4.2021 #Unblock Cuba hat die Regionalgruppe Düsseldorf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e. V. jetzt eine eigene Homepage bekommen unter: https://www.fgbrdkuba.de/duesseldorf/index.html
Dafür bedanken wir uns ganz herzlich bei Michael Quander, der viel Arbeit für die Verwirklichung hineingesteckt hat.
Jürgen Kelle
Am 1. Mai war die Kuba-Solidarität natürlich auch dabei! Ein "Bündnis 1. Mai" hatte Düsseldorfer und Düsseldorferinnen aufgerufen, an einer 1.-Mai-Demonstration teilzunehmen unter der Losung: "Heraus zum 1. Mai 2021 – Solidarisch kämpfen – Die Reichen zur Kasse bitten!"
Kubafreundinnen und-freunde haben auch auf dieser Demonstration den gerechten Kampf Kubas für die Beendigung der mörderischen, menschenfeindlichen Blockade vertreten und die Kampagne "#Unblock Cuba – Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden" weiter bekannt gemacht.
Gera |
Im Rahmen des Aktionstages gegen die US-Blockade am 29. Mai 2021 reihten sich auch in Gera Freunde Kubas sowie spontan Hinzukommende zum gemeinsamen Gruppenfoto auf dem Marktplatz.
Mainz |
Auch die Mainzer Gruppe der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba beteiligte sich am Aktionstag #UnblockCuba am 24.04.2021. Mit Schildern, Plakaten und der kubanischen Fahne ausgestattet, versammelten wir uns in Sichtweite des Mainzer Doms. Dort machten wir Fotos, Videos, verteilten Flyer und sprachen auf einer Liveschaltung in den Livestream. Die Reaktionen der Passantinnen und Passanten waren gut; einige reihten sich sogar in unsere Aktion ein und wollen auch bei zukünftigen Aktionen dabei sein.
Zu einer kleinen Soli Kundgebung im Rahmen der Unblock-Cuba-Kampagne kam es auch in Mörfelden-Walldorf unter Beteiligung der SDAJ und DKP Mörfelden-Walldorf
#UnblockCuba – Weltkarawane gegen die US-Blockade Die Regionalgruppe Stuttgart der FG BRD-Kuba beteiligte sich am Samstag 24.04.2021 auf dem Stuttgarter Schlossplatz an der Kundgebung. Wir dokumentieren die Rede von Reiner Hofmann, Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Regionalgruppe Stuttgart:
"Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,
Stuttgart |
wir haben uns heute hier, im Rahmen der Kampagne Unblock-Cuba versammelt, um gegen die seit über 60 Jahren bestehende Blockade Kubas zu protestieren. Ich bitte Sie und Euch alle Mund- und Nasenschutz zu tragen und den notwendigen Abstand einzuhalten!
Diese Aktion wird weltweit von Kuba-Solidaritätsgruppen, Medien, Parteien und Vereinen aus 27 Ländern unterstützt. In der Bundesrepublik Deutschland sind dies zum Beispiel das Netzwerk Cuba, die Kuba-Arbeitsgemeinschaft in der Partei Die LINKE Cuba Si, die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba und die Junge Welt, sowie die DKP und die SDAJ was ihr bei den Fotos aus anderen Städten sehen könnt.
Wer gute Informationen aus und über Kuba lesen möchte, dem empfehle ich die junge Welt und die Granma International zu abonnieren! Die Angriffe gegen Kuba haben nicht abgenommen, dazu hat auch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen durch Präsident Obama nicht beigetragen. Trump hat einiges verschärft und Biden führt den Kurs, allerdings etwas moderater im Ton, fort. In die Blockade werden durch immer neue Verschärfungen auch Unternehmen aus Europa hineingezogen. So weigern sich verschiedene deutsche Bankinstitute mit Verweis auf die US-Blockadebestimmungen, für ihre Kunden Finanztransaktionen mit kubanischen Banken durchzuführen.
Köln |
Die Monroe-Doktrin vom 2. Dezember 1823 gilt noch heute. Sie basiert auf einer Rede des US-Präsidenten James Monroe zur Lage der Nation vor dem US-Kongress. Zwei Jahre zuvor hatte Mexiko seine Unabhängigkeit von Spanien verkündet und in Südamerika zeichnete sich die militärische Niederlage der iberischen Kolonialmacht ab. Monroe warnte die europäischen Staaten vor dem Versuch, die verlorenen Kolonien zurückzuerobern oder sich in die Angelegenheiten der neuen Staaten einzumischen. Die von ihm formulierten und später ergänzten Prinzipien werden seit 1853 als Monroe Doktrin bezeichnet. Seit fast 200 Jahren bilden sie einen Eckpfeiler der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika. In Lateinamerika gelten sie hingegen als Wahrzeichen des US-Imperialismus.
Der mit der Invasion in der Schweinebucht am 17. April 1961 von den USA begonnene Versuch, die Konterrevolution militärisch unterstützt nach Kuba zu bringen, scheiterte am 19. April 1961. Seither wurde auf Sabotage, Sprengstoff- und Brandanschläge, Mordpläne gegen Fidel und die Verschärfung der Blockade durch den Helms-Burton-Act – Cuban Liberty and Democratic Solidarity (LIBERTAD) Act of 1996 – gesetzt. Die dadurch verschlechterte wirtschaftliche Lage soll zur Unzufriedenheit der Bevölkerung beitragen und sie bereit machen für einen Regime-Change. USAID (United States Agency for International Development) und NED, (National Endowment for Democracy), diese Abkürzungen sollten wir uns merken, stehen dazu bereit.
(USAID – zu deutsch: Behörde der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung) ist eine Behörde der Vereinigten Staaten für Entwicklungszusammenarbeit. Die unabhängige Behörde mit Sitz in Washington, D. C. (Ronald-Reagan-Building) koordiniert im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit die gesamten Aktivitäten der Außenpolitik der Vereinigten Staaten. NED ist ein US-amerikanisches Endowment und eine Denkfabrik mit dem erklärten Ziel der weltweiten Förderung der liberalen Demokratie. Sie wurde 1983 vom US-Kongress in Washington, D. C. gegründet und erhält von diesem für ihre Arbeit eine jährliche Finanzierung aus dem US-Bundeshaushalt. Der Kongress schuf NED als halbstaatlichen Arm der Außenpolitik. Trotz der staatlichen Finanzierung handelt es sich rechtlich um eine private, gemeinnützige Organisation. Das ermöglicht dem Staat die Weitergabe von Haushaltsmitteln an ausländische Organisationen über einen Dritten, sie stellen Gelder für einen Systemchange bereit.
Das mächtigste Land der Welt, der Verfechter der Freiheit, ist der größte Verletzer der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Es verletzt die Grundrechte und Grundfreiheiten seiner eigenen Bürger, zum Beispiel, indem es ihnen verbietet, als Touristen nach Kuba zu reisen oder wie es die Schwarzen, die Latinos und die Ureinwohnerinnen und Ureinwohner behandelt. Von hier aus gratulieren wir Mumia Abu Jamal zu seinem 66. Geburtstag heute und wünschen ihm beste Genesung! Er ist seit 1981 unschuldig in Haft, das 1982 verhängte Todesurteil gegen ihn ist seit 2001 aufgehoben, aber in lebenslängliche Haft ohne Bewährung geändert. Gleichzeitig fordern wir die Abschaffung der Todesstrafe in den USA und die sofortige Freilassung von Mumia Abu Jamal und anderen politischen Gefangenen wie Leonard Peltier (American Indian Movement (AIM) oder Sundiata Acoli (früheres Mitglied der Black Panther Party und der Black Liberation Army) Bitte entschuldigt meinen Ausflug zu den Menschenrechten in den USA.
Was hat dies mit der Blockade zu tun? Erst mal nichts und dann doch, weil die Menschenrechte immer wieder, auch in Europa, zur Begründung von wirtschaftlichen Blockaden und Erhöhung politischen Drucks auf nicht genehme Staaten herangezogen werden. Dies gilt selbstverständlich nicht für genehme Staaten wie zum Beispiel die Türkei.
Nach diesem Ausflug nun wieder zu Kuba.
Warum stören sich die Herrschenden der USA so sehr an Kuba??? Dies ist nur mit einem, allerdings sehr verkürzten, Rückblick auf die kubanische bzw. lateinamerikanische Geschichte, zu erklären.
José Martí (1853 bis 1895) Vordenker des freien Amerika! Bei uns oft leider nur bekannt durch den Text der Guantanamera – veröffentlicht in seinen Versos Sencillos (einfache Verse).Er organisierte den 2. Befreiungskrieg Kubas gegen Spanien und fiel in der ersten Schlacht im Gebiet Dos Rios. Auf die Bitte seines Freundes Manuel Mercado, doch nicht an den aktiven Kämpfen teilzunehmen, antwortet er in seinem letzten Brief an ihn: Dass er dies tun müsse, um … durch die Unabhängigkeit Kubas rechtzeitig zu verhindern, dass sich die Vereinigten Staaten über die Antillen ausbreiten und mit der auf diese Weise ausgedehnten Macht in die Länder Unseres Amerika einfallen …
Frankfurt |
Mit dem am 02. März 1901 beschlossenen sogenannten Platt-Amendment zur kubanischen Verfassung beanspruchten die USA das Recht zur militärischen Intervention auf Kuba und machten Kuba quasi zu ihrer Kolonie.
Der Versuch einer Befreiung von den USA begann am 26.07.1953 mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba. Er scheiterte und Fidel wurde gefangengenommen und zu 20 Jahren Haft verurteilt. In seiner Verteidigungsrede sprach Fidel am 16.10.1953 vor Gericht und klagte das Batista-Regime an, es viel der berühmte Satz: "Die Geschichte wird mich freisprechen".
Am 2. Dezember 1956 war die Anlandung der "Granma" mit Fidel, Raul, Che und 79 weitere Genossen an der Ostküste. Der Befreiungskampf für die Unabhängigkeit und gegen die Batista-Diktatur (Raul, Che, Camilo Cienfuegos …..) ging von 1956 bis 1959. Am 1. Januar 1959 siegte die Kubanische Revolution. Nach der Agrarreform und der Enteignung von im US-amerikanischem Eigentum befindlichen Industrieunternehmen und Raffinerien begann dann die Blockade.
Wer einen roten Faden durch die Geschichte Lateinamerikas von Bolivar über Martí, Fidel, Raul, Che bis heute ziehen möchte, wird ihn leicht finden! Das Beispiel Kubas ist ein Stachel im Fleisch des Imperiums im Norden von Kuba und soll nicht länger auf Lateinamerika und andere Teile der Welt ausstrahlen. Nicht am deutschen Wesen soll hier die Welt genesen, sondern sie soll nach den Wünschen der Neoliberalen der USA gestaltet werden! Unterstützt wird diese Politik in Europa und in der Bundesrepublik Deutschland von Menschenrechtlern, die bewusst falsche oder unvollständige Information benutzen, um unter dem Deckmantel der Menschenrechte und Demokratie für eine Fortführung der Blockade und einen neoliberalen Systemchange einzutreten.
Nochmals zu den Menschenrechten:
Bremen |
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ((A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)) oder kurz AEMR[1]) ist eine rechtlich nicht bindende Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu den Menschenrechten. Sie wurde am 10. Dezember 1948 im Palais de Challot in Paris verkündet.
Der Artikel 1 lautet: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Sie wurde unter dem Eindruck des 2. Weltkrieges verabschiedet.
Die Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden – überall! Klar sind wir für die Menschenrechte und wir waren dies schon immer. Im Lied der ArbeiterInnenbewegung heißt es: "... die Internationale erkämpft das Menschenrecht!.…" Dies beinhaltet auch Gesundheit und Bildung!
Nürnberg
Demokratie ist kein feststehender Begriff. Entscheidend ist die Teilnahme der Bevölkerung an der Gesellschaft. Es geht nicht darum, dass die Kapitalisten bestimmen, egal unter welcher Tarnung, sondern die Menschen. Die Kubanerinnen und Kubaner haben vor zwei Jahren mit überwältigender Mehrheit eine neue Verfassung beschlossen. Sie haben sie nicht nur beschlossen, sondern vorher Diskussionen geführt, die zu vielfachen Änderungen des ursprünglichen Entwurfs beigetragen haben. Ähnlich verliefen die Diskussion und die Verabschiedung der Lineamientos (Richtlinien zur Wirtschaftspolitik) einige Jahre vorher. Es ab eine hohe Beteiligung daran und viele Änderungen – auch danach im Gesetzgebungsprozess, der teilweise immer noch andauert. Die Kubanerinnen und Kubaner brauchen von uns keine Lektionen zu Demokratie!
Kritik ist ein Überlebenselixier der Kubanerinnen und Kubaner. Sie müssen dazu nicht von irgendwelchen, von den USA finanzierten, sich als Trump-Fans im Internet präsentierenden Künstlerinnen oder Künstlern, aufgefordert werden. Sie sind sehr interessiert an politischen Dialogen!
Regensburg |
Kuba erlebt zur Zeit eine sehr kritische wirtschaftliche Phase. Unter anderem durch die Verschärfung der Blockade auch in Zeiten von Corona. Trotzdem halten sie Stand und haben die Pandemie aufgrund ihres guten Gesundheitssystems im Griff. Nicht nur das, sondern sie helfen auch anderen Ländern bei der Bekämpfung derselben. Die Brigade "Henry Reeve" bzw. kubanisches Gesundheitspersonal war in der Vergangenheit und ist auch jetzt in vielen Ländern im Einsatz – selbst in Europa wie das Beispiel Italien gezeigt hat. Deshalb sollten wir auch die weltweite Bewegung zur Verleihung der Friedensnobelpreises für die Henry-Reeve-Brigade unterstützen!
Ja! trotz dieser schlechten Bedingungen hat Kuba fünf Impfstoffkandidaten (Soberana 01, Soberana 02, Soberana Plus, Abdala und Mambise) entwickelt, die in klinischen Studien am Menschen ausgewertet wurden. Erfolgversprechend sind Soberana 02 und Abdala. Es gibt halt keine Profitinteressen, es wird entwickelt was notwendig ist, ohne vorherige Milliardenspritzen!
So sind wir nun bei der aktuellen Lage auf Kuba angekommen. Ein Ereignis muss noch sein: Es ist der VIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas, der vom 16. bis 19. April in Havanna stattfand. Geprägt war er von der verschärften US-Blockade und der Covid-19-Pandemie. Die wirtschaftlichen Probleme wurden offen angesprochen und um die Lösung wird auch nach dem Parteitag gerungen. Die Ära Castro geht zu Ende, die letzten drei Comandantes haben keine Parteifunktionen mehr. Es hat ein Generationenwechsel stattgefunden, das ZK ist kleiner und jünger geworden. Dies wird in Kuba als positive Herausforderung betrachtet. Neuer Erster Sekretär wurde der 60-jährige Miguel Díaz-Canel. Das heißt die Kubanerinnen und Kubaner sind optimistisch, dass sie trotz der schwierigen Situationen ihre Probleme lösen werden.
Chemnitz |
Wie können wir sie darin unterstützen?
Indem wir über Kuba informieren, im eigenen Land Druck machen gegen Neoliberalismus, aufklären über den Imperialismus, insbesondere den US-Imperialismus und nicht vergessen, das der Feind im eigenen Land steht (Karl Liebknecht).
Es ist sehr wichtig, die Unterstützung für Kuba bei der diesjährigen UNO-Abstimmung zur Aufhebung der Blockade (am 23. Juni 2021) zu demonstrieren. Aus diesem Grunde ist notwendiger denn je, dass die Solidarität mit Kuba und die Aktionen im Rahmen der Unblock-Cuba-Kampagne intensiver werden.
Zudem fordern wir:
- Auflösung des US – Gefangenenlagers und US-Militärbasis Guantánamo und Rückgabe dieses illegal besetzten Gebietes an Kuba.
- Beendigung der subversiven US-Interventionen von US-Regime-Change-Programmen.
- Respektierung der Souveränität Kubas und seiner demokratisch gewählten Regierung.
- Hände weg von Kuba, Venezuela, Nicaragua und Bolivien.
- Unabhängigkeit und Selbstbestimmung Puerto Ricos.
München |
Weitere Informationen sind unter anderem auf den Internetseiten der Kuba-Solidaritätsgruppen, der jungen Welt und der Granma International zu finden.
Natürlich kann auch jede oder jeder gerne bei einer Kuba-Solidaritätsgruppe mitmachen beziehungsweise ihr beitreten.
In Stuttgart werden wir uns nach Corona wieder regelmäßig im Waldheim Gaisburg treffen.
Ich Danke Ihnen und Euch für die Teilnahme und die Aufmerksamkeit
Viva Cuba!
Hoch die internationale Solidarität!
Venceremos!
Unblock Cuba!"
CUBA LIBRE 3-2021