Cuba no esta solo!

An der von der "jungen Welt" angestoßenen Kampagne "Unblock Cuba" beteiligten sich 41 Organisationen und Einzelpersonen in 50 Städten in der BRD, in Österreich und der Schweiz und schafften Öffentlichkeit über die völkerrechtswidrige Blockade der USA gegen Kuba und die Kumpanei der Bundesregierung dabei.

1.500 Großplakate hingen in den drei Ländern. Rund 30.000 Euro wurden dafür gespendet, viele Aktionspakete mit Plakaten, Flyern und Aufklebern kamen zum Einsatz.

Mit 187 gegen drei Stimmen bei zwei Enthaltungen verabschiedeten die Delegierten der UNO am 7. November die von Havanna eingebrachte Resolution gegen die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade Washingtons gegen Kuba. Gegen den Antrag stimmten lediglich die USA, Israel und Brasilien Kolumbien und die Ukraine enthielten sich. Dieser Sieg für Kuba kam trotz der verstärkten Bemühungen der USA zustande, im Vorfeld Druck insbesondere auf lateinamerikanische Länder auszuüben, gegen den Antrag Kubas zu stimmen.

Eine Welle der Solidarität begleitete stattdessen die Abstimmung.

Hier einige Beispiele von Aktivitäten der Freundschaftsgesellschaft

Berlin

Am 15. Oktober 2019 fand in Berlin die Buchpremiere "Lektionen der Geschichte" aus dem Verlag Wiljo Heinen statt. Während der Veranstaltung wurde das Buch des Journalisten Volker Hermsdorf in einem Gespräch mit ihm und Hans Modrow über Kuba, die Deutsche Demokratische Republik (DDR) und Perestroika vorgestellt.

Die Solidaritätsbewegung mit Kuba in Deutschland bekräftigte bei der Veranstaltung ihre Unterstützung für Kuba und verurteilte die von den Vereinigten Staaten verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. An dem Abend wurde nicht nur über die Blockade informiert, sondern es konnten auch 155,90 Euro an Spenden zur Finanzierung der Kampagne "Unblock Cuba" gesammelt werden. Am 26. Oktober veranstalteten die SDAJ und die Regionalgruppe Berlin der FG BRD-Kuba eine Infoveranstaltung zur US-Blockade, an der überwiegend junge Menschen teilnahmen. Nach einem Powerpoint-Vortrag ergab sich eine lebhafte Diskussion und viele Fragen zu Kuba und zur Blockade konnten geklärt werden.

Am 16. November war die Blockade gegen Kuba zentrales Thema der Kundgebung des Berliner Bündnisses "Hände weg von Venezuela" vor der US-Botschaft der USA in Berlin. In mehreren Beiträgen wurde das völkerrechtswidrige, inhumane Verhalten der USA gerügt. Aber auch die Bundesregierung wurde stark kritisiert. Zwar hatte sie am 7. November wie in den vielen Jahren zuvor in der UNO gegen die Blockade gestimmt, aber es folgt nichts an Taten. Dabei ignoriert die Bundesregierung europäisches und deutsches Recht: Danach wäre sie verpflichtet, Unternehmen, die sich der Blockade der USA gegen Kuba beugen, zu bestrafen. Das geschah bislang noch nie.

Marion Leonhardt

Bonn

Die Bonner Regionalgruppe der FG unterstützte die Aktion "Unblock Cuba" aktiv. Trotz Regen war der Infostand der Regionalgruppe am 5. November 2019 am Münsterplatz in Bonn wirkungsvoll im solidarischen Sinne zu Kuba. Es wurden viele Unterschriften für die Kampagne "Unblock Cuba" gesammelt sowie Spenden für die Plakate der Tageszeitung "junge Welt". Zudem wurden Infos verteilt und mir Passanten über die unmenschliche völkerrechtswidrige Blockade der USA gegen Kuba diskutiert. Fazit: Es lohnt sich solidarisch organisiert auf die Straßen zu gehen, Wetter spielt keine Rolle!

Am 19. November 2019 fand im MigraPolis in Bonn eine Veranstaltung der FG BRD-Kuba Regionalgruppe Bonn mit Volker Hermsdorf über das neue Buch "Che Guevara" von André Scheer, erschienen im PapyRossa Verlag, statt.

Es wurden zudem Spenden für die Kampagne "Unblock Cuba" der Tageszeitung "junge Welt" gesammelt.

Am Freitag den 22. November 2019 wurde im Radio BONNRHEIN-SIEG um 21.15 Uhr ein Interview mit Volker Hermsdorf und der Regionalgruppe Bonn der FG BRD- Kuba e. V. hierüber gesendet. Untermalt wurde die Sendung mit kubanischer Musik. Es bleibt dabei: Die organisierte internationale Solidarität ist unsere Stärke!!! Wunderbar, wie Volker Hermsdorf daraus fundierte Informationen mit Humor verband und dadurch den Zuhören neue Erkenntnisse brachte über den Erfolg der Kubanische Revolution, die diese trotz 60jähriger US-Blockade gegen Kuba bis heute hervorbringt.

Fernando Moser

Frankfurt

Auch in Frankfurt informierte die Regionalgruppe über die US-Blockade.

Etwa 30 Interessierte diskutierten mit den Kubaaktivisten, wobei gleich 12 Postkarten an die Bundesregierung ausgefüllt wurden, auf denen diese aufgefordert wurde, endlich bestehende Gesetze umzusetzen und etwas gegen die Blockade zu unternehmen.


Stuttgart

Protestaktion in Stuttgart

Protestaktion in Stuttgart
Foto: privat


Am 07. November 2019, 17 Uhr, trafen wir uns im Rahmen der Kampagne "Unblock Cuba" in Stuttgart-Ost, Hackstraße, zu einem Flashmob und etwa 20 Leute folgten unserem Aufruf. Anschließend verfolgten wir im Waldheim Gaisburg die letzten Minuten der Abstimmungsdebatte der UN-Vollversammlung.

Am 09. November, 17 Uhr, folgte der zweite Flashmob in Bad Cannstatt, Daimlerstraße, und 15 Leute kamen. Reiner Hofmann sprach beide Male einige Worte. Wir skandierten Parolen wie "Hände weg von Kuba", "Weg mit der Blockade" und "Hoch die Internationale Solidarität" und verteilten gelbe "Unblock Cuba Flyer" und die "junge Welt". Danach gingen wir geschlossen zur Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht zur ehemaligen Synagoge in Bad Cannstatt.

Hilde Gerigk


Schweiz

Schweiz: Stoppt die US-Aggression gegen Kuba

Schweiz: Stoppt die US-Aggression gegen Kuba
Foto: privat


Es ist jeweils eine Herausforderung für uns: Wenn aus dem "großen Kanton" (früher gebräuchlichere Bezeichnung für unser nördliches Nachbarland) wertvolle Impulse kommen, so müssen wir schauen, ob diese auch für unsere anderen Sprachgebiete kompatibel gemacht werden können, um eine breite Unterstützung für unser Anliegen zu erreichen.

So ist es geschehen mit der beeindruckenden Plakatkampagne "Unblock Cuba", lanciert von "junge Welt" und der Kuba-Solidarität in Deutschland. Völlig unkompliziert realisierte "junge Welt" auf unser Bitten hin auch Plakate in Französisch und Italienisch. Und so konnten wir schließlich über den offiziellen Plakataushang von Zürich bis Genf, von Basel bis Lugano die Aktion "Unblock Cuba" bekannt machen.



Mit den zur Verfügung gestellten kleineren Plakaten, Flyern und Klebern wurden bei den offiziellen Plakatstandorten, aber auch andernorts meist spontane Aktionen realisiert, die über die sozialen Medien und auch die "junge Welt" selbst verbreitet werden konnten.

Zusammen mit medicuba, der Schweizerischen Friedensbewegung SFB und weiteren Organisationen lancierte die Vereinigung Schweiz-Cuba parallel zur Plakataktion eine Petition; denn klammheimlich, perfide und ohne Informationen für Personal und KundInnen unterwarf sich die PostFinance am 1. September den US-Sanktionen gegen Kuba.

Aus dem Petitionstext: "Auch die Schweizer Banken machen mit in diesem opportunistischen "Spiel", beugen sich dem Druck der US-Regierung und werden Teil dieser US-Kriegsführung! Lieber Geschäfte und Gewinne in den USA als sich zu ethischen Grundsätzen bekennen und das Völkerrecht beachten!

Nun hat auch das Finanzinstitut PostFinance, eine Tochtergesellschaft der Postgruppe (zu 100 Prozent im Besitz des Bundes), eine der letzten, die den Zahlungsfluss aufrechterhielt, die Geldtransfers nach Kuba eingestellt. Eine Katastrophe für viele NGOs, die lebenswichtige Hilfsprojekte in Kuba durchführen, für Schweizer KMU, die das Risiko eingegangen sind, auf der Insel zu investieren und zu arbeiten; dasselbe gilt für viele Menschen, die ihre Familien auf Kuba finanziell unterstützen, für Rentner, die sich entschieden haben, ihre letzten Tage dort zu verbringen, oder einfach für Freunde und Sympathisanten, die Geld an Menschen überweisen oder Projekte für humanitäre oder solidarische Zwecke.

Dieser Boykott gegen Kuba ist ein humanitäres Verbrechen!"

Im Weiteren wurden Interpellationen im nationalen Parlament eingereicht:

In "Sicherer Zahlungsverkehr. Rolle der Schweiz als Gastland sichern" begründet Fabian Molina (SP) mit 10 Mitunterzeichnenden: "Wenn diplomatische Vertreter in der Schweiz aufgrund ausländischer Sanktionen mit extraterritorialer Wirkung nicht mehr davon ausgehen können, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen können, schadet das dem Ansehen unseres Landes, schwächt die Rolle der Schweiz als Gaststaat sowie die internationale Ordnung."

Denis de la Reussille (Partei der Arbeit) fragt ganz direkt (übersetzt aus dem Französischen):

"Hat der Bundesrat PostFinance angewiesen, die Bankbeziehungen zu Kuba einzustellen?

Wenn dies tatsächlich der Fall ist, wie hätte dies geschehen können, ohne dass dieser Beschluss in den Ad-hoc-Ausschüssen diskutiert wurde?

Wenn der Auftrag nicht vom Bund kommt, wie kann PostFinance dann einen solchen Entscheid mit großen politischen Auswirkungen treffen, ohne ihn mit den Eigentümern zu diskutieren und ohne jemanden zu informieren? (...)"

Wie kann der Bundesrat die Aufrechterhaltung der diplomatischen Beziehungen zu einem Land unter Abschaffung aller Formen von Bankbeziehungen rechtfertigen, wenn der Bund seine guten Dienste zur Lösung diplomatischer Probleme zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten anbietet?

Banken haben unter dem Druck der USA längst alle Beziehungen zu Kuba eingestellt, PostFinance war die letzte legale Möglichkeit, Geld nach Kuba zu schicken. Hält es der Bundesrat für angemessen, dass es nun notwendig ist, indirekte Mittel zur Durchführung dieser Operationen zu finden?

Wenn PostFinance kein Auftrag erteilt wurde und dieser Entscheid ohne Bezugnahme auf jemanden getroffen wurde, wird der Bundesrat dann eingreifen, um die Situation wiederherzustellen?

Und wenn nötig, Maßnahmen gegen die Person(en) ergreifen, die für diese schädliche Entscheidung verantwortlich sind, und sicherstellen, dass sich dies nicht wiederholt?

Kurz vor Redaktionsschluss erschien im offiziellen Publikationsorgan die Antwort des Bundesrates (die Schweizer Regierung) mit der er sich entlarvt und alle unsere Befürchtungen bestätigt. Fazit: Er mischt sich nicht in die Geschäftspolitik der PostFinance ein, deren oberstes Kontrollorgan er sein sollte. Bezeichnenderweise schweigt auch die ganze Medienwelt zum Thema.

Wir bleiben dran: "Cada 17 del mes", jeden 17. des Monats in einer Schweizer Stadt eine Aktion gegen die verbrecherische US-Blockade.

Und dann warten wir auch auf die nächsten Impulse aus dem Norden im gemeinsamen Kampf gegen das imperiale Monster und all seine Wirtschaftskriegsverbrechen. Es lebe die internationale Solidarität! Viva Cuba!

Samuel Wanitsch

CUBA LIBRE



CUBA LIBRE 1-2020