Nach bisherigen Erkenntnissen aus dem Planverlauf 2015 vollzieht sich die Realisierung der historischen Beschlüsse des VI. Parteitages im Wesentlichen nach den Planungen und im vorgesehenen Rhythmus, der mit der Entwicklungsprognose bis zum Jahre 2030 von Partei und Regierung vorgegeben ist.
Allerdings zeigt sich, dass die Verwirklichung der Ziele – gemessen an den vorgegebenen Kennziffern – äußerst problematisch erscheint. Es sind vor allem folgende Faktoren bei der weiteren Realisierung der Leitlinien für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes von Bedeutung: die Durchführung schnell wirkender Maßnahmen zur Eliminierung des Defizits in der Zahlungsbilanz; die Verbesserung der wirtschaftlichen Effizienz; die angemessene Stimulierung hoher Arbeitsleistungen und Verteilung der Erträge sowie die Schaffung der infrastrukturellen und produktionsmäßigen Voraussetzungen, die den Übergang zu einer höheren Entwicklungsetappe ermöglichen. Es scheint, dass die Durchsetzung dieser Strategien für Kuba noch immer, auch nach der bisher recht erfolgreichen Erfüllung der Beschlüsse des VI. Parteitages, eine gewaltige Aufgabe darstellt.
Äußere Faktoren
Die Entwicklung der äußeren Bedingungen stimmt nicht optimistisch. Bis auf Venezuela, dessen Wirtschaftswachstum von der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik mit 7,0 % für 2016 vorausgesagt wird, sind die Wachstumsraten der anderen wichtigen Handelspartner Kubas auf dem Subkontinent bescheiden oder gar rückläufig. So zum Beispiel wird für Brasilien ein Rückgang von 1 % in 2016 vorausgesagt. Kanadas BIP soll 2016 nur 1,7 % zunehmen. Hinzu kommt die noch immer unverändert wirkende Blockade der US-Regierung, deren Auswirkungen nicht nur direkt großen Schaden für Kubas Wirtschaft bedeuten, sondern indirekt auch andere Partner Kubas beeinträchtigen.
Ein solches Klima im Umfeld Kubas erschwert natürlich die Möglichkeiten der kubanischen Wirtschaft, die notwendigen Devisen für dringend benötigte Investitionen, besonders in den produktiven Bereichen, zu sichern.
Obwohl sich die Außenhandelsbilanz Kubas in den vergangenen Jahren positiv verändert hat, gibt es weiterhin unkalkulierbare Risiken in der Preisentwicklung auf den Weltmärkten, die für Kubas Wirtschaftsplanung große Herausforderungen sind. Während in den kommenden fünf Jahren eine Erhöhung des Zuckerpreises erwartet wird, bleiben die Preise für Nickel unverändert, während natürlich die Preise für Lebensmittel sich in unberechenbarer Dynamik entwickeln.
Tourismus als Devisenquelle
Kuba setzt daher auf die einzig sichere Quelle, die wachsende Deviseneinnahmen erwarten lässt: eine weitere forcierte Entwicklung des Tourismus. Es wird eingeschätzt, dass er ein Wachstumspotential von etwa 400 Millionen Dollar pro Jahr ermöglicht. Im Falle einer Aufhebung des Verbotes von Kubareisen für US-Bürger prognostizieren die kubanischen Ökonomen eine Zunahme von 1,5 Millionen jährlich, was einen kräftigen Schub für die gesamte Wirtschaftsentwicklung bedeuten würde.
Stärkere Exportanstrengungen Kubas
Das Nationale Zentrum für Biotechnologie (BIOCEN) in Bejucal, Teil der kubanischen biopharmazeutischen Industrie |
Es ist nicht zu übersehen, dass die kubanische Wirtschaft eine Reihe von Maßnahmen unternimmt, um die Exporte des Landes zu steigern. Das zeigte sich sehr deutlich auf der diesjährigen Internationalen Havanna-Messe und auch im Bestreben, die Sonderwirtschaftszone Mariel schneller zu nutzen. Schwerpunkte waren Kubas Potenziale zur Erweiterung der Exportpalette von Gütern und Dienstleistungen – insbesondere auf den Gebieten der Biotechnologie und des Gesundheitswesens. Das betrifft nicht nur das Angebot neuer Waren, sondern auch neue Systeme zur Diagnose und Heilbehandlung. So wurden zum Beispiel Systeme zur umfassenden Behandlung von Diabetes-Patienten, zur Diagnose und Rehabilitation kardiovaskularer Krankheiten sowie zur Vorbeugung, Untersuchung und Behandlung von Krebs angeboten. Dies offenbarte nicht nur die reichen Erfahrungen Kubas auf diesen Gebieten, sondern ging weit über bisherige Praktiken einer gewöhnlichen Handelsmesse hinaus.
Sonderzone Mariel erfolgreich am Start
Nur drei Jahre nach Inbetriebnahme der Sonderwirtschaftszone und wenige Monate nach der Verabschiedung des neuen Gesetzes über ausländische Direktinvestitionen wurde zeitgleich mit der Messe ein Projekt von acht Unternehmen vorgestellt, davon fünf mit 100 % ausländischem Kapital. Diese Firmen sind aus Mexiko, Spanien und Belgien und verarbeiten zunächst Rohstoff e aus ihren Ländern, wobei künftig eine Verbindung mit kubanischen Wirtschaftsunternehmen durchaus möglich erscheint. Weitere Betriebe sind in der Logistik und in der Wasseraufbereitung tätig. Zwei Unternehmen sind kubanische Firmen und eins ist ein Joint-Venture mit Brasilien (Brascuba). Dieses Unternehmen errichtet eine Zigarrenfabrik und wird nicht nur für den Export, sondern auch für den Tourismus und den kubanischen Binnenmarkt produzieren. Die beiden kubanischen Unternehmen konzentrieren sich zunächst auf das Transportwesen, auf die Abfertigung der Container und auf die Lagerwirtschaft. Außer diesen Unternehmen werden zur Zeit Anträge weiterer Firmen für die Chemieindustrie, das Baugewerbe oder der Logistik geprüft.
Neue Bedingungen für den VII. Parteitag
Natürlich sind sich die Kommunistische Partei Kubas, ihre Jugendorganisation, die Regierung und die gesellschaftlichen Organisationen bewusst, dass sich die Vorbereitung des VII. Parteitages im April 2016 und die weitere Realisierung der Leitlinien der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung unter veränderten äußeren Bedingungen vollziehen. Dem übermächtigen Nachbarn USA wurden bisher wesentliche Zugeständnisse abgerungen. Die Schaffung von Bedingungen für respektvolle Beziehungen auf der Grundlage des Völkerrechts wird ein langer Weg sein.
Kuba bereitet sich nun auf den kommenden Parteitag vor, auf dem die historischen Beschlüsse des VI. Parteitages gründlich analysiert und neue Maßnahmen für den Prognosezeitraum beschlossen werden.
Entscheidend wird die weitere Stärkung der Kampfkraft sein, wozu die abgeschlossenen Rechenschaftslegungen und Aussprachen in den Grundorganisationen und Territorialkreisen den Auftakt gaben. Das bestätigten auch die im November 2015 begonnenen Konferenzen in den Bezirken Pinar del Rio und Artemisa. Wir können sicher davon ausgehen, dass Kuba für die nächste Etappe der Entwicklung gut gerüstet sein wird.
Heinz Langer
CUBA LIBRE 1-2016