Nachhaltigkeit á la cubano
Die weltweiten und auch bei uns immer stärker spürbaren ökologischen Krisenphänomene beeinträchtigen immer mehr die Existenzbedingungen für die menschliche Zivilisation. Das Überleben unserer modernen Gesellschaften hängt essenziell davon ab, ob rechtzeitig umgesteuert wird und mit passenden Aktivitäten eine umfassende Transformation zur Nachhaltigkeit erfolgt. In der sozialwissenschaftlichen Debatte wird daher die dringliche Überlebensfrage gestellt: erfolgt die Transformation "by Desaster oder by Design" (Harald Welzer)? Die Frühgeschichte beweist, dass viele frühere Hochkulturen aufgrund von Ignoranz und Arroganz der Eliten die ersten Anzeichen für existenzbedrohende Umweltkrisen verschlafen haben – bis es zu spät war. Entwaldung, Wassermangel, Überfischung etc. waren die Gründe für Zusammenbrüche von Hochkulturen.
Aufgrund der planetaren Ausmaße heutiger Krisen (z. B. Klimawandel, Wüstenbildung, Artensterben) wäre ein "Verschlafen" oder "Verzögern" von Maßnahmen fatal, teuer und "lebensgefährlich" vor allem für unsere Kinder und Kindeskinder. Umso wichtiger sind positive und inspirierende Beispiele auf allen Ebenen, denn sie zeigen die Machbarkeit auf und das konkrete "Wie". Und so gibt es vor allem auf lokaler Ebene weltweit interessante, inspirierende Beispiele guter Praxis für eine nachhaltige Entwicklung. Eines der wenigen Beispiele guter Governance auf nationalstaatlicher Ebene bietet – für manche wohl überraschend: Kuba.
Wie zahlreiche andere Länder steht Kuba vor komplizierten Herausforderungen vor allem im Bereich der Wirtschaft und der Versorgung, zum Großteil einer seit fast sechs Jahrzehnten praktizierten völkerrechtsverletzenden und kriminellen Blockade der USA gegen den sozialistischen Inselstaat geschuldet. Hinzu kommt, dass der karibische Inselstaat von der sich anbahnenden und verschärfenden Klimakatastrophe besonders stark betroffen wird, z. B. durch ausbleibenden Regen, großflächige Dürreperioden, durch zerstörerische Wirbelstürme, durch Anstieg des Meeresspiegels und Versalzung des küstennahen Grundwassers und Bodens.
Nachhaltigkeit als Handlungsprinzip und Verfassungsgrundsatz
Die revolutionäre kubanische Regierung hat die Bedeutung von Umweltschutz und den Geist nachhaltiger Entwicklung schon sehr früh erkannt, als diese Begriffe noch nicht formuliert und verbreitet waren. Das zeigen Biografien aus den frühen 1960er Jahren. Im Kontext des UN-Gipfels für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro wurde dies sogar in der Verfassung verankert. Darin heißt es: "Der Staat schützt die Umwelt und die natürlichen Ressourcen des Landes. Und in der in diesem Jahr vom Volk abgestimmten neuen Verfassung wurden gleich mehrere Artikel diesem Themenfeld gewidmet. Um daraus zwei Beispiele zu zitieren: "Der Zweck des Staates besteht darin, Folgendes zu erreichen: (…) Förderung einer nachhaltigen Entwicklung, die gewährleistet: individuellen und kollektiven Wohlstand, die Erreichung eines höheren Niveaus an Recht und sozialer Gerechtigkeit sowie die Erhaltung und Vermehrung der Errungenschaften der Revolution." (Artikel 13) Besonders bemerkenswert ist hier die Verbindung von individuellem und kollektivem Wohlstand! Und über die Rolle der Republik Kuba in den internationalen Beziehungen heißt es in Artikel 16: Kuba "fördert den Schutz und die Erhaltung der Umwelt und die Bewältigung des Klimawandels, der das Überleben der menschlichen Spezies bedroht, (….) und die Etablierung einer gerechten internationalen Wirtschaftsordnung und die Beseitigung irrationaler Muster von Produktion und Verbrauch." Eine Aussage und Zielsetzung, die wohl alle NachhaltigkeitsexpertInnen im Westen teilen würden, die aber noch kaum mit der Quelle Kuba bekannt ist. Demgegenüber ist zu diesem Themenkomplex im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lediglich ein recht lapidarer Verweis enthalten (Artikel 20a GG: "Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen").
Welche gut informierten, radikal denkenden, weitsichtigen, humanistisch agierenden Führungspersönlichkeiten Kuba aufzuweisen hat, zeigen kurze Sequenzen der Rede, die beispielsweise der Comandante en Jefe, Fidel Castro Ruz, 1992 in der erwähnten UN-Konferenz hielt: "Eine bedeutende biologische Gattung ist aufgrund der schnellen und progressiven Beseitigung ihrer natürlichen Lebensbedingungen vom Aussterben bedroht: der Mensch. Wir werden uns jetzt dieses Problems bewusst, wo es fast zu spät ist, es zu verhindern. Es muss darauf verwiesen werden, dass die Konsumgesellschaften die Hauptverantwortlichen für die grausame Vernichtung der Umwelt sind. (…) Wenn man die Menschheit vor der Selbstzerstörung retten will, müssen die Reichtümer und die verfügbaren Technologien des Planeten besser verteilt werden. Weniger Luxus und weniger Verschwendung in einigen wenigen Ländern, damit weniger Armut und weniger Hunger in großen Teilen der Erde herrschen. Kein Transfer von umweltzerstörenden Lebensstilen und Konsumgewohnheiten mehr in die Dritte Welt. Das menschliche Leben muss rationaler werden. Eine gerechte internationale Wirtschaftsordnung muss durchgesetzt werden. Alle notwendigen wissenschaftlichen Forschungen sollen für eine nachhaltige Entwicklung ohne Umweltverschmutzung eingesetzt werden. Es soll der Hunger verschwinden und nicht der Mensch. (…) Schluss mit dem Egoismus, Schluss mit dem Vorherrschaftsbestreben, Schluss mit der Gefühllosigkeit, der Unverantwortlichkeit und dem Betrug. Morgen wird es zu spät sein für das, was wir schon lange gemacht haben müssten."
Für diese historische Rede gab es wieder einmal Ovationen. Und das sagte Fidel vor 27 Jahren! Es ist aktueller denn je. Die AktivistInnen von Fridays4Future und Extinction Rebellion artikulieren heute Ähnliches. Und welch ein Unterschied offenbart diese Rede zu den Worthülsen und wohlfeilen Plaudereien "unserer" PolitikerInnen, Wirtschaftsbosse, Massenmedienangestellten!
Tabakpflanzen brauchen besondere Aufmerksamkeit |
Nachhaltigkeit als Politik und Praxis
Das Leitbild Nachhaltigkeit ist in Kuba seit 1992 in vielen Bereichen der Politik und der Gesellschaft integriert worden. Besonders hervorzuheben sind Sektorpolitiken: d. h., in den Ministerien gibt es Nachhaltigkeitsvorgaben für bereichsspezifische Politik. Allerdings folgt daraus nicht, dass die Vorgaben und Ziele alle umgesetzt werden. Auch in Kuba gibt es eine Kluft zwischen Soll und Ist. Dennoch sind in vielen Bereichen wie z. B. Energie, Bildung, Landwirtschaft, Tourismus, usw. deutliche Erfolge festzustellen.
So rangiert Kuba in Sachen Nachhaltigkeit und Klimaschutz in internationalen Vergleichsstudien meist in vorderen Plätzen und gilt unter ExpertInnen in manchen Bereichen als vorbildlich. Besonders hervorzuheben ist eine Studie der Wissenschaftlergruppe Global Footprint Network und des WWF von 2005. Untersucht wurde darin der Stand der Umsetzung von nachhaltiger Entwicklung in 150 Staaten mit einem recht erstaunlichen, überraschenden Ergebnis: Kuba wird als das erste und einzige Land bewertet, das als "nachhaltig" eingestuft werden kann! Der Bericht mit dem Titel "Europe 2005 – The Ecological Footprint" (der ökologische Fußabdruck) stellt in einem knappen Überblick anschaulich dar, wie stark die meisten untersuchten 150 Staaten gewissermaßen "fehl-entwickelt" bzw. "unterentwickelt" sind. Besonders die kapitalistischen USA und EU-Gesellschaften leben weit über die planetarisch-ökologischen Verhältnisse und ihre fairen Anteile daran: US-Amerikaner verbrauchen demnach durchschnittlich etwa das 6-fache, EU-BürgerInnen das etwa 3- bis 4-fache der ihnen anteilig zuzurechnenden Naturressourcen.
Ein derartiges Entwicklungsniveau in Kuba fi el nicht vom Himmel, sondern wurde hart erarbeitet und fundiert mit zahlreichen Programmen, Kampagnen und Gesetzen. In der folgenden Liste sind einige der wichtigsten Etappen der kubanischen Nachhaltigkeits- und Umweltpolitik aufgeführt:
1959: Ratifizierung des Gesetzes 239 zur nationalen Wiederaufforstung, das gleichzeitig wichtige Berg- und Waldgebiete zu Schutzgebieten erklärt. Gründung des Departments der Revolutionstruppen zur Wiederaufforstung
1974: Gründung des Nationalkomitees MAB ("Man and Biosphere") unter der Schirmherrschaft der UNESCO-Kommission Kubas und der Akademie der Wissenschaften (ACC, heute: CITMA)
1975: I. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC): Wissenschaftspolitik – Notwendigkeit der Gründung eines Organs zur Beachtung der Umwelt
1976: Bildung der nationalen Kommission zum Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen (COMARNA) Ratifizierung der Verfassung der Republik Kuba; darin der Artikel 27 zum Schutz der Umwelt
1980: II. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC): Identifizierung der Grundlagen für das Gesetz 33 (Umweltschutz)
1981: Ratifizierung des Gesetzes 33: Schutz der Umwelt und rationale Nutzung der natürlichen Ressourcen
1986: Bildung der Kommission für den "Plan Turquino" zur nachhaltigen Entwicklung der Bergregionen des Landes und zum Schutz der dortigen Ökosysteme Unterzeichnung der Vereinbarung zum Schutz und zur Entwicklung der marinen Umwelt der karibischen Region (SPAW)
1988: Ratifizierung der Vereinbarung zum Schutz und zur Entwicklung der marinen Umwelt der karibischen Region (SPAW)
1990: Beitritt zum Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES)
1992: Teilnahme am "Erdgipfel in Rio de Janeiro" (UNCED, Agenda 21) Modifizierung des Artikels 27 der Verfassung (Ergänzung "Nachhaltige Entwicklung") Unterzeichnung u. a. des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und der Klimaschutz-Konvention Unterzeichnung der Wiener Konvention zum Schutz der Ozonschicht Unterzeichnung des Protokolls von Montreal (gegen die die Ozonschicht zerstörenden Substanzen)
1993: Ausarbeitung des nationalen Programms mit konkreten Leitlinien zu Umwelt und Entwicklung (PNMAD) Gesetz zum Schutz des nationalen Walderbes und der wildlebenden Tierwelt, sowie Reglementierungen und Strafen (Ley 136)
1994: Auflösung COMARNA und Bildung des Ministeriums für Wissenschaft, Technologie und Umwelt (CITMA) sowie des Nationalen Zentrums für Schutzgebiete (CNAP) mit eigener Rechtsstellung Ratifizierung des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und der Klimaschutz-Konvention Unterzeichnung der UN-Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD) Ratifizierung der Gesetze zu Besteuerung und Bergbau bzw. Minen (Ley 73 und Ley 76) mit besonderer Berücksichtigung der Umwelt
1995: Bildung der Agentur für Umwelt (AMA) als leitendes, ausführendes und kontrollierendes Organ des CITMA sowie der jeweiligen Führungs- und Arbeitsgruppen in den einzelnen Provinzen Grundlagen des hierarchischen Systems von Umweltbestimmungen (z. B. Ministeriumsbeschlüsse zu Bewertung/Evaluation von Umwelteffekten, staatliche Umweltkontrolle, Vorbereitungen von Projekten zum Schutz der Ozonschicht, der Biodiversität etc.)
1996: Ratifizierung des Fischereigesetzes Gründung eines nationalen Komitees für Umweltstandards
1997: Ratifizierung der nationalen Umweltstrategie (EAN) Ratifizierung des Rahmengesetzes zur Umwelt (Ley 81, ersetzt Ley 33) Ratifizierung des Grundlagendokuments für die Umweltbildung (ENEA) Ratifizierung der Konvention der UN zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD)
1998: Ratifizierung des Forstgesetzes (Ley 85) mit Schutzbestimmungen für die Wälder
1999: Einführung des nationalen Systems von Schutzgebieten (SNAP)
2001: Durchführung des Weltumwelttages
2005: Nationales Programm zur Anpassung an den Klimawandel
2007: Aktualisierung der Nationalen Umweltstrategie
2011: VI. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC): Wissenschaftspolitik und Umwelt
2012: Bericht Kubas an die UN-Nachhaltigkeitskonferenz in Rio de Janeiro
2015: Zustimmung zu den Nachhaltigkeitszielen der UN (Sustainable Development Goals)
2017: Umfassende Klimaschutzstrategie "Tarea Vida" (Lebensaufgabe)
2019: Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz als Bestandteile der neuen Verfassung
Herausforderung Klimawandel: eine Lebensaufgabe
Die wirtschaftliche Entwicklung Kubas wird wie eingangs erwähnt überaus stark vom Klimawandel bzw. der Klimakatastrophe beeinträchtigt: Der Archipel liegt an der sogenannten "Straße der Hurrikane", jenem Gebiet im mittleren Nordatlantik, wo aufgrund der ansteigenden Luftfeuchtigkeit, der spezifischen Meeres- und Windströmungen immer häufiger Windwirbel entstehen, die zu starken Hurrikans werden und zu immensen Zerstörungen führen. Solche Hurrikans der höchsten Intensität (Kategorie 4 und 5) haben gerade in den vergangenen Jahren in Puerto Rico, den Bahamas und Kuba verheerende Schäden angerichtet. Indem diese Extremwetterphänomene immer wieder auftauchen und zu Katastrophen führen, sind die kumulierten Kosten kaum zu verkraften.
Bereits 1991 begann die Forschung zum Klimawandel in Kuba durch die Akademie der Wissenschaften. Seither werden systematisch Gefahren-, Verletzlichkeits- und territoriale Risikostudien zur Katastrophenvorsorge durchgeführt. Bilanz all dieser Studien: Das Klima in Kuba wird immer wärmer und extremer, es gibt große Schwankungen der Niederschläge, seit 1960 hat sich die Häufigkeit und das Ausmaß von Dürren erheblich erhöht, und der Meeresspiegel ist schnell gestiegen. Vor allem wurde festgestellt, dass die Überschwemmungen der Küstengebiete durch steigende Meeres- und Wellenströmungen die größte Gefahr darstellen, zumal sie Auswirkungen auf das Naturerbe und die Bausubstanz haben sowie die Böden der Küstengebiete versalzen.
Vor diesem Hintergrund wurde nach eingehender fachlicher Diskussion im April 2017 vom Ministerrat Kubas der Klimaschutzplan "Tarea Vida" (Lebensaufgabe) genehmigt. Zuständig für die Durchführung ist das Umweltministerium CITMA und es sind umfangreiche Maßnahmen und Investitionen vorgesehen. Diese sind für mehrere Zeiträume geplant: kurzfristig (2020), mittelfristig (2030), langfristig (2050) und sehr langfristig (2100). Dabei handelt es sich um einen ganzheitlichen, systemischen Ansatz, der alle wesentlichen Bereiche umfasst: Sicherung der Verfügbarkeit und effiziente Nutzung des Wassers, Wiederaufforstung für besseren Schutz des Bodens und des Wassers, Schutz der Korallenriffe und deren Sanierung, Erneuerbare Energie und energetische Effizienz, Nahrungsmittelsicherheit, Gesundheit und Tourismus. Konkret umgesetzt wird dies bereits in mehreren Bereichen, beispielsweise in der Bauplanung: Neubauten werden nicht mehr in Küstennähe erlaubt; in der Pflanzenforschung: neue resistente Nutzpflanzen werden erforscht und angepflanzt; einzelne Siedlungen und ganze Infrastrukturen werden umgesetzt. Dies geschieht in allen Provinzen und wird sehr ernst genommen.
Zukunftsfähiges Kuba?!
Die Klima- und Nachhaltigkeitspolitik Kubas konnte bislang trotz der schwierigen Rahmenbedingungen und insbesondere der zerstörerischen US-Blockade erstaunliche Ergebnisse erzielen. Das ist wohl auch möglich, weil Kuba ein "konzernfreies Land" ist, Sonder- und Profitinteressen haben geringe Durchsetzungschancen, wenn es um das Gemeinwohl und die Versorgungssicherheit geht. Aber auch weil Kuba bislang nur ein geringes Produktionsniveau hat, sind Verbrauch und Emissionen noch vergleichsweise niedrig. In der Öffentlichkeit finden die staatlichen Maßnahmen weitgehend Zuspruch, auch angesichts der Schäden, die durch Umweltverschmutzung aller Art verursacht werden, vor allem aber durch die Hurrikane oder Tornados wie jüngst in Havanna. Hier spielen auch ökonomische Interessen eine Rolle, denn der Tourismus ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Devisen, die so dringend benötigt werden. So gehörten die Tourismusinfrastrukturen der Nordküste Kubas zu den ersten Zielen der Reparaturmaßnahmen nach dem letzten großen Hurrikan. Binnen weniger Wochen waren die Schäden weitgehend beseitigt und der Tourismusbetrieb konnte wieder aufgenommen werden. Aktiv in diesem Sinne sind auch zivilgesellschaftliche Institutionen wie FANJ, ECOVIDA und zahlreiche auf Privatinitiative gestartete urban-farming-Projekte und organoponicos. An Klimaschutz und Nachhaltigkeitsprojekten beteiligen sich darüber hinaus auch Hochschulen und erforschen z. B. die Resistenz neuer Nutzpflanzenarten gegenüber den neuen klimatischen Bedingungen und sind in zahlreichen Projekten engagiert.
Obwohl das Leitbild Nachhaltigkeit in vielen Bereichen von Politik und Gesellschaft integriert worden ist, gibt es auch in Kuba – wie in anderen Staaten auch – eine teilweise große Kluft zwischen Soll und Ist. Dennoch sind in vielen Bereichen, wie z. B. Energie, Bildung, Landwirtschaft, Tourismus, usw. bemerkenswerte Erfolge festzustellen. Das belegen jüngst auch wieder international vergleichende Studien, wie der SDG-Index-Report 2017. Demnach führen – wie in anderen Rankings – die skandinavischen Länder weltweit, und Kuba ist auf Platz 29 weit vor fast allen anderen Ländern der Region mit einem Index von 75, der regionale Durchschnitt ist nur 65. In der Bevölkerung ist das Wissen um die Umwelt- und Klimathematik recht weit verbreitet, doch gilt dies nicht für alle, und mit Tourismus und anderen westlichen Einflüssen (z. B. Individualismus/Egoismus) schleichen sich westliche asoziale Haltungen und Verhaltensweisen ein. Zum Glück ist sich die Mehrheit der Bevölkerung Kubas und vor allem die Führung all dieser Herausforderungen bewusst. Die destruktive, staatsterroristische Politik der US-Regierung und ihrer Helfer gegen Kuba und Venezuela werden unerträglich verschärft, ohne dass diesen Aktivitäten bisher Einhalt geboten wurde. Die imperialistischen Versuche, sozialistische und nachhaltige Entwicklungen zu stören und zu zerstören, sind angesichts der absehbaren globalen zivilisatorischen Herausforderungen zutiefst verbrecherisch. Dies sind viele wichtige Gründe für eine Verbesserung und Verstärkung unserer politischen und materiellen Solidaritätsaktivitäten.
Weitere Infos hierzu: das aktuelle Faltblatt "Cuba kann Öko" des NETZWERK CUBA: www.netzwerk-cuba.de
Dr. Edgar Göll
CUBA LIBRE 1-2020