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Kuba und Venezuela 2018: Zwei neue Präsidenten gewählt
Bericht über die Veranstaltung am 10. Juni 2018 im Club Voltaire, Frankfurt a.M.
Den Rahmen der Veranstaltung bildete die zeitgleich eröffnete Ausstellung der bekannten Fotografin Inge Werth mit Fotos aus dem Kuba von 1992, der Zeit der Sonderperiode (período especial en tiempo de paz).
Zu Beginn stellt die Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Petra Wegener – gleichzeitig auch Übersetzerin – die zwei Referenten des Abends vor: Yamari Pérez, neue Leiterin der Außenstelle der Botschaft Kubas in Bonn und Jimmy Chediak, Generalkonsul Venezuelas (Frankfurt a.M.).
Zunächst skizziert die kubanische Vertreterin in groben Zügen das differenzierte kubanische Wahlsystem, das in mehreren Schritten in freier, geheimer und direkter Wahl über Kommunal- und Provinzwahlen zu den Wahlen zur Nationalversammlung führt. Die Deputierten der Nationalversammlung wählen dann in einem letzten Schritt die obersten Repräsentanten des Staates. Zum Präsidenten und neuen Führer Kubas wurde am 19. April Miguel Diaz Canel gewählt. Yamari charakterisiert seine Wahl als einen Akt der Verjüngung der kubanischen Führung, wobei auch mit der neuen Führungsgeneration die politische Kontinuität der Entwicklung des kubanischen Sozialismus bewahrt werden wird. Die sich stellenden Probleme sollen in Konsenz mit dem kubanischen Volk Schritt für Schritt in Angriff genommen werden, ohne Einmischung von außen.
Der zweite Referent, Jimmy Chediak, eröffnet seinen Beitrag mit einem kämpferischen "bolivarischen, chavistischen und antiimperialistischen" Gruß an die Versammelten, die mit donnerndem Applaus reagieren. Er dankt der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba für die entschlossene und aktive Unterstützung Kubas und Venezuelas. "In Kuba und Venezuela, den zwei Brudervölkern, die gemeinsam kämpfen, übt das Volk die Macht aus und nicht der Präsident der USA", sagt er.
Mit scharfen Worten denunziert der Konsul die Verlogenheit, mit welcher im Westen Presse und Regierungen sowie im Inneren die Opposition die Wahlen in Venezuela als gefälscht darstellen und in vielen Fällen schon vor der Wahl die Anerkennung verweigern. Dabei attestieren der Expräsident der USA Jimmy Carter und andere Wahlbeobachter den Wahlen in Venezuela ein hohes Maß an Korrektheit und Fälschungssicherheit. Jimmy Carter bezeichnet das Wahlsystem Venezuelas auch wegen der flächendeckenden Verwendung digitaler Wahlmaschinen als eines der sichersten der Welt.
Jimmy Chediak weiter: Unter den Kritikern der venezolanischen Wahlen habe sich der vor kurzem wegen Korruptionsvorwürfen abgewählte spanische Ministerpräsident Rajoy besonders hervorgetan. Diesem weist er in der für ihn typischen rhetorischen Ironie eine neue Berufsperspektive auf: Er könne sich vielleicht Ali Baba und seinen 40 Räubern anschließen.
Jimmy Chediak verweist darauf, dass Nicolas Maduro am 20. Mai bei einer, verglichen mit anderen lateinamerikanischen Ländern, relativ hohen Wahlbeteiligung von 48% mit 68% der Stimmen gewählt wurde, während der Kandidat der Opposition Henri Falcón mit 20,2% abgeschlagen auf Platz 2 landete. Und das, obwohl die Opposition mit allen Mitteln bis hin zu verbrecherischen und mörderischen Aktionen Stimmung gegen die Regierung zu machen versuchte. Insgesamt wird auch die Versorgungslage in Venezuela vor allem in den USA und in Europa verzerrt dargestellt. Hauptsächlich die Blockademaßnahmen dieser Länder, verbunden mit Restriktionen im Geldtransfer sowie das ungeheure Ausmaß der Preismanipulationen für Güter des täglichen Bedarfs haben zu Engpässen und Versorgungskrisen geführt, deren Auswirkungen jedoch infolge entschiedener Gegenmaßnahmen der Regierung temporär und lokal begrenzt geblieben sind.
Die Monroe-Doktrin, deren Dogma zufolge die Länder Lateinamerikas der Hinterhof der USA sind, stößt auf den fortgesetzten historischen Widerstand des Bolivarismus. Jimmy Chediak zitiert Simon Bolivar mit einem Ausspruch von 1829: "Die USA scheinen historisch dazu bestimmt, die Völker Lateinamerikas ins Elend zu stürzen, und das im Namen der Freiheit" und beendet seine Ausführungen mit einer Solidaritätserklärung für den Kampf des palästinensischen und des syrischen Volkes und für das souveräne Kuba.
Lang anhaltender Beifall leitet über zu der wunderbaren Sängerin Nicky Marquez und ihrer furiosen Band.
Bune und Martin Birkle
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Regionalgruppe Frankfurt am Main
14. Juni 2018
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