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Mahnwache für Julian Assange in Düsseldorf am 27.10.2021:
die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba war solidarisch dabei
Die Free Julian Assange-Gruppe veranstaltete eine Mahnwache gegenüber dem amerikanischen Konsulat in Düsseldorf und hatte dazu auch die Freundschaftsgesellschaft eingeladen zu einem Redebeitrag, was von der FG-Regionalgruppe Düsseldorf gerne angenommen wurde, um auch hier auf die verbrecherische Blockade Kubas durch die USA aufmerksam zu machen.
Nach einer kurzen Vorstellung der Ziele und Aufgaben der Freundschaftsgesellschaft wurden in dem Redebeitrag der Regionalgruppe die Parallelen zum Fall Julian Assange aufgezeigt und damit auch die solidarische Unterstützung beim Kampf für die Freilassung des inhaftierten Journalisten bekundet. Zumal auch die Gruppe Free Julian Assange schon häufiger auch die Kundgebungen und Mahnwachen der FG solidarisch unterstützt und bereichert hatte.
Als erstes wurde in dem Redebeitrag die Rechtswidrigkeit bzw. Völkerrechtswidrigkeit im Falle Julian Assange und im Falle Kubas dargestellt, zum Beispiel: Julian Assange wird aus der Botschaft Ecuadors illegal herausgeholt; trotz erwiesener Falschaussagen eines Belastungszeugen bleibt er im Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert. Bei Kuba: die von der UNO regelmäßig abgelehnte verbrecherische Wirtschafts- und Finanzblockade der USA oder die nicht-Herausgabe des US-Stützpunktes Guantánamo auf Kuba.
Zum zweiten ist das Prinzip der Rechtsbeugung zu nennen: Das EU-Recht stellt extraterritoriale Maßnahmen unter Strafe, Firmen, die sich dem extraterritorialen Anspruch unterordnen sind zu bestrafen – die Realität ist: Firmen ordnen sich dem US-Diktat unter ohne von en Behörden belangt zu werden. Bei Julian Assange findet die Rechtsbeugung in der gesamten Inhaftierungsprozedur statt.
Drittens die Verlogenheit der Mainstreammedien in verschiedenen Varianten:
Sie berichten oft gar nichts bzw. verschweigen wichtige Informationen.
Sie berichten nur verzerrt, in dem sie wichtige Aspekte auslassen, so dass die Informationen ein falsches Bild abgeben und wahre Hintergründe nicht erkannt werden können.
Sie bringen falsche Nachrichten, oder schlicht: sie schrecken vor Lügen nicht zurück.
Also: Manipulation der öffentlichen Meinung im Sinne der herrschenden, transatlantischen Politik bei uns. Und in beiden Fällen stellen wir das Problem der Nähe von Journalisten zu den Zentren der Macht und des Geldes fest, wissen von Drehtüreffekten und der damit verbundenen Wirkung auf ihre journalistische Arbeit.
Viertens die Verletzung der Menschenrechte: bei Kuba durch die verbrecherische Blockade, mit dem Ziel, durch Hunger und Verzweiflung der kubanische Bevölkerung die Konterrevolution zu ermöglichen. Und bei Julian Assange geschieht dies durch diese ungerechtfertigte und inhumane Einzelhaft unter unmenschlichen Bedingungen, wozu sich die herrschende Politik gar nicht äußern will.
So wie wir das Ende der verbrecherischen Blockade Kubas fordern, unterstützen wir solidarisch die Forderung nach sofortiger und bedingungsloser Freiheit für Julian Assange.
Jürgen Kelle
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba /Düsseldorf, 01.11.2021
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