Solidarität mit Kuba vor der kubanischen Botschaft in Berlin
Foto: privat
Am 11. Juli 2021 war es in mehreren Städten in Kuba zu Protesten gekommen, sie artikulierten den Unmut über die schwierige Versorgungslage inmitten der Corona-Pandemie. Die damaligen Proteste wurden allerdings von einigen Personen eskaliert und missbraucht, indem sie versuchten, einen Umsturz und "Regime Change" in Kuba herbeiführen, wie ihn die USA seit 63 Jahren zum Ziel haben. Mehrere Protestler verübten gewalttätige Angriffe gegen Menschen, Krankenhäuser, Supermärkte und Polizeistationen. In Kuba war derartige Gewalt bislang völlig unüblich – anders als z. B. in den USA. Die US-Botschaft in Havanna förderte die Proteste und einige jener Randalierer werden in vielerlei Weise unterstützt, vor allem durch mediale Fokussierung.
Der kubanische Staat reagierte mit rechtsstaatlich durchgeführten, transparenten Strafverfahren wegen Aufwiegelung, Sabotage, Raub, Körperverletzung und Störung der öffentlichen Ordnung. Zudem arbeiten die staatlichen Stellen noch intensiver an der Lösung der Versorgungsprobleme. Dies jedoch ist äußerst schwierig, denn ein Großteil der ökonomischen Probleme sind neben der Pandemie durch die verschärfte US-Blockade und neue Sanktionen verursacht oder werden durch diese verstärkt. Also heizen die US-Hilfstruppen die negative Stimmung in Kuba an, bauschen die Proteste medial auf, und attackieren dann die Abwehrmaßnahmen gegen diese imperialistischen Subversionen.
Zum ersten Jahrestag in diesem Jahr 2022 wurde von rechten Exilkreisen zu erneuten Protesten aufgerufen, unter anderem in einigen Städten in Deutschland. Wie akut die Hetze und Bedrohungslage ist, beweist ein Artikel, den Philip Levine, Ex-Bürgermeister von Miami Beach im Miami Herald verbreitete: "Heute gibt es für die Biden-Administration nur noch einen einzigen sinnvollen politischen Standpunkt: Eine kapitalistische Invasion der kubanischen Insel zu starten. Es ist keine harte Gewalt erforderlich. Sie kann dies tun, indem sie unsere kapitalistische Marine einsetzt, wie Royal Caribbean, Carnival und Norwegian Cruise Line; unsere kapitalistische Armee, wie Hilton, Apple und Starbucks; und unsere kapitalistische Luftwaffe, einschließlich American Airlines, Delta und Jet Blue."
Entgegen diesen Fakten von Aggression und Subversion wird von den nordatlantischen Eliten jedoch die Verteidigung des selbstgewählten Regierungssystems in Kuba zu einem Thema von Menschenrechtsverletzung umgedichtet! Die friedlichen Demonstrationen in Kuba sind demgegenüber in Wirklichkeit Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige, brutale und menschenverachtende Blockade und Subversionsaktivitäten der US-Regierung, ihrer Medien, Hilfsorganisationen und Geheimdienste gegen Kuba. Um unsere ungeteilte Solidarität mit dem sozialistischen Kuba zum Ausdruck zu bringen, demonstrierten in mehreren Städten in Deutschland die Kuba-Solidaritätsgruppen gegen die US-Subversion und die Blockade. In Berlin hatte sich eine kleine Gruppe von Contras gegenüber der Botschaft Kubas aufgestellt, schrien uns als Terroristen und Kuba als Diktatur an. Mit einer dreifachen Anzahl von Aktivisten, darunter zahlreiche aufrechte KubanerInnen, standen wir mit Fahnen und Transparenten zum Schutz vor der Botschaft. Mit zahlreichen Statements verteidigten wir Kuba und wiesen darauf hin, dass die USA und ihre Contras mit ihrer Blockade- und Terrorpolitik die Menschenrechte von elf Mio. KubanerInnen verletzen!
Der kubanische Staatspräsident Díaz-Canel kommentierte zum Jahrestag am 11. Juli 2022 in humanistischer, emanzipatorischer und revolutionärer Weise: "Ich möchte daran erinnern, dass es wahr ist, dass es (am 11. Juli 2021) unangenehme Ereignisse gab, die wir in unserem Land nicht sehen wollen. Es gab Akte von Vandalismus, von denen einige bösartig und von enormer Vulgarität und Aggressivität waren." Er erinnerte aber auch daran, dass an diesem Tag "das Volk auf die Straße ging, um die Revolution zu verteidigen, die jungen Leute gingen auf die Straße, um die Revolution zu verteidigen, und in weniger als 24 Stunden gab es keine Unruhen mehr. Der Vandalismus und die verabscheuungswürdigen Delikte gegen Einrichtungen und Menschen hatten ein Ende. Wenn es hier etwas zu feiern gibt, dann ist es der Sieg des kubanischen Volkes, der kubanischen Revolution, gegenüber den Versuchen derjenigen, die sie in einen sanften Putsch verwandeln wollten, der für die ‚Kuba-Variante‘ ein vandalistischer Putsch war. Wenn wir etwas feiern wollen, dann den Sieg des Volkes, der eine weitere Niederlage für den Imperialismus bedeutet."
Gleichzeitig mit dieser erneuten Abwehr einer imperialistischen Attacke gehen die intensiven Bemühungen zur Verbesserung der Versorgungslage und der ökonomischen Entwicklung in Kuba weiter, und die Solidaritätsbewegung muss ihre Anstrengungen zum Schutz der kubanischen Revolution spürbarer und erfolgreicher gestalten.
Edgar Göll
CUBA LIBRE 4-2022