Virus und Blockade töten gleichermaßen

Seit ihrem Start im Oktober 2020 nahm die von der Zeitung "junge Welt" initiierte Kampagne "Unblock Cuba" Fahrt auf, insbesondere zum Höhepunkt vom 24. April bis zum 23. Juni 2021 mit Aktionen und Veranstaltungen in den europäischen Hauptstädten und vielen anderen Orten.

Eine beeindruckende Zahl von mehr als 100 Organisationen, Verbände und Medien aus 27 Ländern wurde für ein Ende der Wirtschafts-, Handels-, und Finanzblockade der USA gegenüber Kuba aktiv. Donald Trump hat die Blockade mehrfach verschärft und Josef Biden hat – entgegen aller Wahlkampfversprechen – nichts davon zurückgenommen. Die Aktionen der Soli-Bewegung richteten sich aber auch gegen die Untätigkeit der europäischen Regierungen, die zwar regelmäßig in der UNO gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade stimmen, aber nichts zur Umsetzung ihrer eigenen Gesetze gegen die Unterwerfung unter diese Blockade unternehmen.

Methfesselfest: Kuba im Brennpunkt Das Hamburg-Eimsbütteler Methfesselfest, im vergangenen Jahr in der Hansestadt als linker Treffpunkt schmerzlich vermisst, fand am 13. und 14. August statt – wegen Corona in zeitlich reduziert auf zwei Tage. Zur Eröffnung am Freitag, dem 95. Geburtstag Fidels, stand Kuba auf der Bühne im Mittelpunkt: Die FG-Regionalgruppe Hamburg, Cuba Sí Hamburg und das Projekt "Tamara Bunke" würdigten Fidel, informierten über die gesellschaftliche Stellung der Frau und leisteten Aufklärung über den gegenwärtigen Cyber-Krieg der USA gegen das Land. Am Samstag war die Soli-Bewegung bei gutem Besuch und in entspannter Atmosphäre mit einem großen Infostand präsent.

Doch der Protest vor der UNO-Abstimmung blieb nicht auf Europa beschränkt. Fortschrittliche Latino-Amerikaner in den USA organisierten Fahrrad- und Autokarawanen gegen die Blockade und für die Familienzusammenführung. Viele US-Städte z. B. schlossen sich den Solidaritätsaktionen der Weltkarawane gegen die US-Blockade gegen Kuba an.

Bemerkenswert: Am 23. Juli erschien in der New York Times eine ganzseitige Anzeige unter der Überschrift "Let Cuba live", in der 400 bekannte Künstler, Politiker, Intellektuelle und Wissenschaftler - u. a. Jackson Browne, Jane Fonda, Lula Da Silva, Jeremy Corbyn und Gleisi Hoffmann - den US-Präsidenten aufforderten, von der Blockadepolitik gegen die sozialistische Karibikinsel Abstand zu nehmen.

Die Blockade, so Kubas Außenminister Bruno Rodriguez, könne nur als "absichtliches Ziel der USA gesehen werden, das kubanische Volk als Ganzes zu bestrafen. Sie ist eine massive, eklatante und systematische Verweigerung der Menschenrechte des kubanischen Volkes". "Wie das Virus, erstickt und tötet die Blockade, und sie muss aufhören", so Kubas Chef-Diplomat.

Die Auswirkungen der Blockade, die gerne als Embargo verharmlost wird, sind verheerend – mit Milliardenverlusten für Kuba. Die Situation ist unerträglich.

Jetzt ist es also wichtiger denn je, unsere internationale Solidarität zur Verteidigung der nationalen Souveränität Kubas zu verstärken und deutlich zu machen, dass die Zwangsmaßnahmen der USA gegen Kuba nicht nur illegal, sondern auch ungerechtfertigt und völlig inakzeptabel sind. Die Kampagne "Unblock Cuba" wird also weiter wichtig ein.

Marion Leonhardt

CUBA LIBRE 4-2021