Egoismus, Blockade und Nationalstaat als Antwort auf die Pandemie oder internationale Zusammenarbeit.
Wenn in der UN statt im November Corona-bedingt erst im Mai 2021 über die Blockade gegen Kuba abgestimmt wird und sicher wieder eine überwältigende Mehrheit die Blockade ablehnen wird, geht es diesmal nicht nur um die Blockade, sondern auch um Lehren aus der COVID-19-Pandemie.
Denn eins hat die Pandemie gezeigt: Mit Nationalismus, "Augen zu, es wird uns schon nicht treffen" und Egoismus ist solch einer Pandemie nicht beizukommen. Genau in solchen Zeiten verschärften die USA die Blockade gegen Kuba und erschwerten Kubas Kampf gegen die Pandemie, verschlechterten die Versorgungslage in Kuba. Auch auf medizinischem Gebiet kam es beispielsweise zu neuen Behinderungen durch die USA, in dem eine Firma aufgekauft wurde, die Beatmungsgeräte herstellt. Diese verweigerte daraufhin die Lieferung von Beatmungsgeräten an Kuba, obwohl der Kauf vertraglich vereinbart war. Das Verhalten der USA traf aber nicht nur Kuba, auch anderen Ländern wurden Masken unter Ausspielung ökonomischer Macht weggekauft oder Lieferungen an andere Länder wurden einfach in die USA umgeleitet. Es wurde zudem von den USA versucht, eine europäische Pharmafirma unter Kontrolle zu bekommen, die einen Impfstoff gegen Corona entwickelt. Die Pandemie ist aber nur durch internationale Zusammenarbeit zu lösen, wie sie zum Beispiel die G77 mit China vorschlagen. Wie auch immer China eingeschätzt wird, zu dieser internationalen Zusammenarbeit gibt es keine Alternative, deshalb ist die Zurückweisung der Blockade auch gerade jetzt wichtiger denn je.
Aber dabei kann es nicht bleiben. Es nützt nichts, wenn die Europäer gegen die Blockade stimmen und Firmen hier in Europa sich trotzdem ungehindert daran beteiligen. Die Europäische Union und die Bundesregierung müssen endlich gegen Firmen vorgehen, die sich nicht an europäische Gesetze und deutsches Recht halten, indem sie sich der Blockade unterwerfen. Die Regierungen müssen ihren hehren Worten gegen die Blockade nun Taten folgen lassen.
Roland Armbruster
CUBA LIBRE 4-2020