Auch im Spätjahr 2016 wird es in der UNO eine Abstimmung zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba geben. 2015 stimmten alle Länder – bis auf die USA und Israel – für deren Aufhebung. 2016 wird es wohl ähnlich sein. Also eine unwichtige Abstimmung, da sich die USA und Kuba in ihren Beziehungen sowieso annähern? Mitnichten! Die Blockade spielt sowohl in Europa, Deutschland und Kuba eine wichtige Rolle und die USA zeigen sich von den UNO-Beschlüssen unbeeindruckt.
Aktuell wie früher
Hierzu einige wenige Beispiele: Einem Tickethändler in Dortmund wurde vom Bezahldienst PayPal gekündigt, weil er Tickets für eine kubanische Nacht angeboten hatte. Im Februar stellt die niederländische TNT Express (aufgekauft von FedEx) ihren Service nach Kuba ein mit den wirtschaftlichen Sanktionen der USA gegen Kuba als Begründung. Im Juni beklagte Mariela Castro vor der UNO, dass die Blockade die HIV/AIDS Bekämpfung in Kuba erschwere und verteure. In unserer "Cuba Kompakt" im Juni 2016 wurde noch einmal dargelegt, dass Kuba keine Geschäfte in US-Dollar abwickeln kann – was Geschäfte wie z. B. Kaffeeverkauf in die USA praktisch unmöglich macht.
Blockade kein alter Hut
Dies alles zeigt, die Blockade ist kein alter Hut, sondern es ist wichtig, weiterhin die Forderung gegenüber den USA zu erheben, die Blockade zu beenden. Insbesondere auch die EU und deutsche Politiker sind aufgefordert, deren – im übrigen rechtswidrige – Anwendung in der EU und Deutschland zu unterbinden.
Was können wir tun?
Für die Kuba-Solidaritätsbewegung sollte deshalb die Forderung nach Aufhebung der Blockade weiterhin ein Schwerpunkt sein. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 könnten wir z. B. die Bewerber für ein Bundestagsmandat fragen, wie ihre Haltung zur Blockade ist und ob Sie sich konkret dafür einsetzen, dass die Blockade der USA in Deutschland nicht angewendet wird.
Roland Armbruster
CUBA LIBRE 4-2016