Fortsetzung der Analyse über die Diskursstrategie der "alternativen" Portale El Toque und El Estornudo.
Die Kubanische Revolution schreibt unglaubliche Geschichten. |
Man braucht nur im Internet nach dem Begriff ßMenschenrechteß zu suchen, um zu erkennen, welche politischen Manipulationen sich um dieses Thema ranken. Das Thema wird von denen verdreht, die sich für die Weltpolizei halten und die sich das Recht anmaßen, andere zu verurteilen und zu bestrafen, die nicht ihrem Modell von Freiheit und Demokratie entsprechen.
Genau dies geschah in der inzwischen aufgelösten und berüchtigten Menschenrechtskommission, die von den Vereinigten Staaten gekapert wurde, um sie für politische Zwecke gegen diejenigen einzusetzen, die ihnen unbequem sind. Zum Glück für ein so menschliches und von der Politik entferntes Thema wie dieses wurde am 19. Juni 2007 der Menschenrechtsrat auf den Trümmern eines archaischen Mechanismus aus dem Jahr 1946 ins Leben gerufen.
Heute wird dort nicht zu politischen Zwecken geurteilt, es handelt sich um einen Raum zwischen Gleichen, in dem Respekt vor dem anderen herrscht, in dem er nicht diktiert, sondern empfohlen wird, und in den Kuba am 10. Oktober zum sechsten Mal als eines seiner 47 Mitglieder gewählt wurde, was ein Zeichen für das Ansehen ist, welches die Insel in der Mitarbeit in diesem Gremium erreicht hat.
Kuba hat mit überwältigender Mehrheit eine erneuerte Verfassung beschlossen und in Kraft gesetzt. Sie hat eine Reihe von Rechts- und Verfahrensgarantien, die vielfach bereits vorher bestanden, in vielen Aspekten erweitert und einklagbar gemacht.
Aufgrund des neuen Familiengesetzes mussten eine Reihe von Rechtsvorschriften aktualisiert werden, was zu einem intensiven Gesetzgebungsprozess geführt hat – darunter auch das Referendum über das Familiengesetzbuch. Dies ist ein deutlicher Beweis dafür, dass Kuba sich um die Menschenrechte kümmert und sie ernst nimmt.
Die eklatanteste und andauerndste Verletzung der Menschenrechte dieses Volkes ist die verschärfte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die auf unseren Schultern lastet und zweifellos das Haupthindernis für die Entwicklung der Kubaner, für die Erfüllung der Agenda 2030 und für die Anhebung des Lebensstandards der Bevölkerung darstellt.
Die Verschärfung der Blockade und die 243 Maßnahmen, die von der Trump-Administration in Zeiten einer globalen Gesundheitskrise und in einer Zeit umgesetzt wurden, in der wir Kubaner aus unserer eigenen Kraft um die Überwindung von COVID-19 kämpften, sind ein erschwerender Umstand, der gegen mehrere UN-Konvention n verstößt.
Trotz aller Einschränkungen hat Kuba eine hohe Durchimpfungsrate gegen Corona erreicht. Wir haben es mit unseren eigenen Impfstoffen geschafft, mit hier ausgebildeten klugen Köpfen und mit dem politischen Willen, die Wissenschaft in den Dienst der Entwicklung und der Menschlichkeit zu stellen. Unsere Impfstoffe wurden in denselben wissenschaftlichen Zentren hergestellt, in denen laut einer der vielen Kampagnen gegen unser Land angeblich biologische Waffen hergestellt werden. Die Herren des Kapitals verstehen nicht, dass ein Land so viel investieren kann, um Leben zu retten; das können diejenigen, die auf der Seite der Hassenden stehen, nicht begreifen.
Menschenrechte: Zwei Worte, die es schon länger gibt, als den meisten von uns bewusst ist. Es war Frankreich im Jahr 1789, das sich als erstes mit diesem Begriff befasste, und die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte war geboren.
Viel später, am 10. Dezember 1948, verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine allgemeine Erklärung mit 30 Artikeln. Die Verfasser konnten nicht ahnen, dass das Dokument so weit ausgelegt werden würde, dass das, was ursprünglich ein Zeichen von Modernität und Zivilisation war, zum Frankenstein unserer Zeit wurde.
Die Menschenrechte werden durch politische Manipulationen belastet. Die Gremien, die sich mit ihrer ßVerteidigungß befassen, sind zu einer Art heiliger Inquisition gegen die Länder des Südens geworden, die eine Alternative zur herrschenden Ordnung anbieten. Kann man von Gleichheit sprechen, wenn die reichsten 20 % der Bevölkerung das 82-fache des Vermögens der ärmsten 20 % besitzen?
Heute ist überwiegend die Rede von bürgerlichen und politischen Rechten: der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Vereinigungsfreiheit. Das am häufigsten wiederholte Wort im Zusammenhang mit den Menschenrechten ist: Freiheit. Aber die einzige Freiheit, die die Herren des Kapitals respektieren, ist die Schinkenfreiheit. Das meine ich im Ernst: die Freiheit, den Schinken zu wählen, den sie als nächstes verspeisen.
Seit mehreren Jahren nutzen internationale Organisationen das Thema Menschenrechte für ihre politischen und medialen Kampagnen gegen Kuba. Die Verwendung dieses Themas ist nicht neu. Der erste, der dies tat, war Ronald Reagan, und seither ist es zur bevorzugten Rechtfertigung für Sanktionen und Invasionsdrohungen geworden.
In keinem ihrer manipulierten Berichte erkennen sie an, dass Kuba das Land in der Welt ist, das den höchsten Prozentsatz seines BIP für Bildung aufwendet und das einzige in der Region ist, das die Ziele der Bildung für alle zu 100 % erreicht hat. Sie weisen auch nicht darauf hin, dass wir eine Lebenserwartung bei der Geburt von über 78 Jahren haben und dass die Kindersterblichkeit gleich hoch oder niedriger ist als in vielen Ländern der ersten Welt.
Wenn beim Thema Menschenrechte das wichtigste Menschenrecht – das Recht auf Leben – im Vordergrund stünde, würde man häufiger darauf hinweisen, dass wir ein Impfprogramm gegen 13 Krankheiten haben, das 100 % unserer Kinder erreicht, dass wir das erste Land der Welt sind, das die Übertragung von HIV von der Mutter zu Kind eliminiert hat, dass wir das einzige Land in Lateinamerika sind, in dem es keine schwere Unterernährung bei Kindern gibt und in dem der Anteil an Unterernährten an der Bevölkerung mit unter 5 % am geringsten ist.
Diese Zahlen entstammen nicht nur der Vergangenheit. In diesem Jahr hat der kubanische Staat 48,7 % seines Haushalts für Gesundheit und Bildung aufgewendet. In dem Bericht des Ausschusses, welcher im Rahmen der regelmäßigen Evaluierung verfasst wird, wird auch anerkannt, dass die neue Verfassung ßjegliche Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder der Geschlechteridentität verbietet und die Gleichstellung der Geschlechter sowie Kubas Bemühungen um die Gewährleistung dieser Rechte, auch in der Arbeitswelt, fördert. Ferner wird auf die Bedeutung von Kampagnen zur Beseitigung von Genderklischees, die sexuelle Ausrichtung und die sexuelle Identität hingewiesen.
Während Kuba um den Schutz seines Volkes bemüht ist und die Rechte seines Volkes mit Gesetzen absichert, verweisen internationale Organisationen auf angebliche politische Gefangene, die nur in ihren Berichten existieren, und auf Nahrungsmittelknappheit und Stromausfälle, die größtenteils das Ergebnis der völkermörderischen Politik der US-Regierung gegen das kubanische Volk sind.
Und genau darauf zielt die Politik der finanziellen Erdrosselung dieses Landes ab, um seine Entwicklung zu blockieren, damit man später in manipulierten, politisierten, realitätsfernen Berichten behaupten kann, Kuba kümmere sich nicht um sein Volk und verletze festgelegte Grundsätze. Das ist die Doppelmoral, mit der ein so menschliches und sensibles Thema behandelt wird. Dies geschieht in einer Welt, in der gerade jetzt, in einer offenen expansionistischen Aktion und mit dem erklärten Ziel der ethnischen Säuberung, Tausende unschuldiger Kinder sterben.
Die Menschen wissen zu schätzen, was diese kleine Insel auf die Beine gestellt hat, nicht nur für das eigene Volk, sondern auch in Solidarität mit vielen anderen in der Welt. Sie erinnern sich an die kubanischen Ärzte der Henry Reeve-Brigaden, die in mehreren Ländern gegen das Coronavirus kämpften und auf Armlänge an den Patienten arbeiteten, so wie sie es bei der Ebola-Epidemie in Afrika getan hatten. Das ist ihnen noch frisch im Gedächtnis. Ebenso unsere Lehrer, die den Analphabetismus in Ländern der Region bekämpfen, an die ersten Impfungen mit ßAbdalaß und ßSoberanaß, die in befreundete Länder kamen, um Leben zu retten.
Wir, die wir lieben und etwas aufbauen, sind in der Mehrheit gegenüber denjenigen, die nur hassen und etwas zerstören können; Wir, die wir das Menschenrecht erkämpfen wollen, sind in der Mehrheit gegenüber denjenigen, die es verbiegen und es nach ihren Interessen auslegen. Die Interessen, die das Kapital um jeden Preis verteidigt, sind weder menschlich, noch sind sie rechtens.
Übersetzung: Tobias Kriele
Jorge Enrique Jerez Belisario
CUBA LIBRE 1-2024