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"Pregunto yo en mi canción/al que grita y patalea/Caballero de la OEA/Que pasó con la reunión./Como no me voy a reír de la OEA/si es una cosa tan fea/tan fea que causa risa..."
"Ich jedoch frage in meinem Lied/den, der schreit und strampelt/ Herren der OAS/was war nur auf Eurem Treffen los./Wie könnte ich anders als darüber lachen/wo die Sache doch dermaßen hässlich ist/so hässlich, dass man darüber lachen muss .."
Wenn es nicht so bitterernst wäre, könnte man es für einen Witz halten. Wenn man nicht zugleich sicher wüsste, dass wir im 21. Jahrhundert leben, könnte man meinen, wir befänden uns in den 1960er Jahren. Wieder einmal war der alte Kreis zusammengekommen, das Treffen fand wie immer an der Ecke 17th Street y Constitution Ave., N. W., Washington statt. Dieses Mal allerdings musste der Initiator, obwohl zunächst angekündigt, dem Meeting aus unvorhersehbaren Gründen fernbleiben und benannte für die Sitzungsleitung seinen Berater Christopher Hernández.
Gemäß dem durch das Generalsekretariat verschickten Abschlussdokument hielten sich die Anwesenden für berufen, eine Konferenz einzuberufen, auf der die neue kubanische Verfassung überprüft werden soll. Gerechtfertigt wird dies mit der Interamerikanischen Demokratie-Charta der Organisation, ein im Jahr 2001 verabschiedetes juristisches Instrument, dass danach strebt, die "Demokratie" auf dem Kontinent zu stärken. Tatsächlich unternahm die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nichts im Falle des Staatsstreich gegen Chávez im Jahr 2002, Zelaya im Jahr 2009, den Putschversuch gegen Correa im Jahr 2010 und den kürzlich stattgefundenen politischen und juristischen Verfolgung von linken Staatschefs in der Region.
Dabei vergessen die Organisatoren dieser Show, dass Kuba schon im Jahr 1962 aus ihr ausgeschlossen wurde und somit kein Mitgliedsstaat dessen ist, was Kubas Außenminister Raul Roa einst so treffend das "Ministerium für Yankee-Kolonien" genannt hatte. Obwohl die OAS im Jahr 2009 mit ihrer Resolution 2438 verkündeten, dass Kubas Ausschluss aufgehoben würde, hat die größte Insel der Antillen unwiderruflich erklärt, dass sie nie wieder in Interamerikanische System zurückkehren werde. Das scheinen noch nicht einmal die Macher der Webseite der OAS mitbekommen zu haben, ist doch für Kuba dort ein Platz reserviert, wenn dieser auch selbstverständlich nicht mit Inhalten gefüllt ist. Es mag sich lustig anhören, aber 58 Jahre nach der oben zitierten Strophe von Carlos Puebla ist die OEA immer noch für einen Lacher gut.
Dieser Tage konnte man in einer Mitteilung des Generalsekretärs Almagro lesen, dass "die Verfassungsreform, die am 24. Februar einer Volksabstimmung unterzogen wird, mit einem Geburtsfehler auf die Welt gekommen ist, da sie nicht aus dem Volk hervorgegangen ist." Der ehemalige Außenminister Uruguays ist absolut desinformiert, daher sein lächerlicher Auftritt. Almagro scheint nichts von dem breiten Prozess mitbekommen zu haben, an dem 8.945.000 Kubanerinnen und Kubaner teilnahmen und in dessen Verlauf sie 1,7 Millionen Wortbeiträge einbrachten. Er wird auch nicht wissen, dass im Zuge dieser Diskussion in der Bevölkerung 134 der 224 Artikel des von der Nationalversammlung vorgelegten Vorschlags wieder verändert wurden, oder anders gesagt, nur 87 Artikel überhaupt unangetastet blieben. Vergleichen wir dies mit dem Demokratie-Paradigma des Herrn Almagro, dann stellen wir fest, dass die US-Verfassung die älteste aller aktuell gültigen Verfassungen ist, im Laufe der Zeit 27 mal verändert wurde und die Unterschriften von 40 Personen trägt, übrigens ausnahmslos Männern.
Der oben erwähnte Beschluss der OAS widerspricht ihrer eigenen Interamerikanischen Charta, welche eine Einmischung und einen Eingriff in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ausschließt. Von jemandem wie Almagro, der Nicaragua, Venezuela und Kuba den Krieg erklärt hat, und in den drei Abweichlerstaaten, die nicht in Washington um Erlaubnis fragen, bevor sie eine Entscheidung zugunsten ihrer Bevölkerung treffen, die neue Achse des Bösen sieht, ist nichts Gutes zu erwarten.
Dieselbe Organisation führt eineDauerbelagerung der venezolanischen Regierung durch und bevorzugt es, einen selbstgekürten Präsidenten zu akzeptieren, der von niemandem gewählt wurde, und dafür einen aus einer Wahl mit zahlreichen internationalen Beobachtern hervorgegangenen Präsidenten nicht anzuerkennen.
Die Welt ist auf den Kopf gestellt. Während es die Aufgabe der Organisation sein sollte, den regionalen Dialog zu stärken, schürt sie Konflikte an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze, um eine "humanitäre Intervention" á la USA zu provozieren. Zur Enteignung des venezolanischen Goldes durch die Weltbank hat sie sich nicht geäußert und wird sich auch nicht äußern, obwohl man mit dessen Gegenwert einen Großteil der Versorgungsschwierigkeiten und der Wirtschaftskrise Venezuelas würde lösen können. Es ist, wie wenn man einer Mutter nicht erlaubte, ihre Kinder zu stillen, um sie dann als Rabenmutter zu bezeichnen.
Das Drehbuch ist allseits bekannt, oft verwendet und wenig originell, dadurch aber nicht weniger gefährlich. Das letzte Land, das durch eine internationale Koalition zerstört wurde, war Libyen, das sich von einem der Länder mit dem höchsten Lebensindex in seiner Region in ein aufgelöstes und unregierbares Land verwandelte, ganz nach dem Geschmack der &oOuml;l-Transnationalen. In Libyen wurden innere Streitigkeiten provoziert, die die nationale Einheit auflösten, es wurde eine Parallelregierung installiert, Ghaddafi wurde der Möglichkeit beraubt, im Ausland Finanztransaktionen vorzunehmen, und später wurden die Truppen der NATO durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates ermächtigt, in diesen inneren Konflikt einzugreifen.
Kommt uns das nicht bekannt vor? Eine selbsterklärte Regierung, ein durch einen brutalen Wirtschaftskrieg angeheizter innerer Konflikt, eingefrorene Auslandskonten in Venezuela decken sich fast einhundertprozentig mit den beschriebenen Abläufen im Fall Libyen. Der Unterschied ist lediglich, dass ein mit Öl gefüllter Supertanker aus dem Mittleren Osten zwischen 30 und 45 Tagen braucht, um in die texanischen Raffinerien zu gelangen, während er von Venezuela aus die Strecke in nur drei Tagen zurücklegt. Das ist die Geopolitik, in der Almagro, Trump, Rubio und andere, die vorziehen, ihr Gesicht nicht zu zeigen, die Global Player geben.
Dem US-amerikanischen Präsidentenmagnaten fehlt noch sein Krieg, ein Krieg, der ihm die Wiederwahl garantieren würde, wie es auch bei den letzten drei US-Präsidenten der Fall war. Venezuela erfüllt alle Voraussetzungen, um zu Trumps Krieg zu werden. Lediglich das Risiko der geografischen Nähe und die in den internationalen Medien wohlbekannte Tatsache, dass zwischen 4 und 5 Millionen Venezolaner ausgebildet und bereit sind, ihr Land gegen eine Militäraggression zu verteidigen, könnte noch dazu beitragen, Trumps Meinung zu ändern.
(Übersetzung: Tobias Kriele)
CUBA LIBRE 2-2019