Wahlprozess in Kuba abgeschlossen

Vizepräsident Salvador Valdés Mesa

Vizepräsident Salvador Valdés Mesa
Foto: trabajadores.cu

Der Wahlprozess in Kuba ist abgeschlossen. An der Wahl nahmen 85,65 Prozent der Wahlberechtigten teil. 1,26 Prozent der Stimmen waren ungültig und 4,32 Prozent der Stimmzettel nicht ausgefüllt. Das Parlament, das aus den Direktkandidaten und den Kandidaten der Massenorganisationen hervorging, hat nun einen neuen Staatspräsidenten gewählt: Miguel Diaz-Canel wurde Nachfolger von Raul Castro, der aus Altergründen nicht mehr kandidiert hatte, was dieser schon länger vorher angekündigt hatte. In Kuba wird dieser Schritt als Teil des Abschieds der Generation der Revolution gesehen, die Schritt für Schritt die Staatsmacht in jüngere Hände legen. Mit Ramiro Valdes und Guillermo Garcia Frias sind noch Comandantes der historischen Generation im Staatsrat vertreten.

Dieser Umbau findet schon länger statt. Dass dies schon weit fortgeschritten ist, zeigt die Zusammensetzung des Parlaments. Das Durchschnittsalter beträgt 49 Jahre, 13,2 Prozent der Mitglieder sind zwischen 18 und 35 Jahre alt.

Weitere bemerkenswerte Ergebnisse bei der Zusammensetzung des Parlaments sind der hohe Frauenanteil von 53,22 Prozent sowie 40,66 Prozent Schwarze und Mestizen.

Dies schlägt sich auch im neuen Staatsrat nieder: 48 Prozent der 31 Mitglieder sind Frauen. Drei Frauen wurden als Vizepräsidentinnen gewählt zwei von ihnen sind Schwarze. Dabei sind sie dort nicht wegen ihrer Hautfarbe, sondern aufgrund ihrer Fähigkeiten und es ist Aufgabe des Staates, Jugendliche, Frauen und Afroamerikaner für verantwortungsvolle Ämter zu fördern, meinte dazu Raúl Castro. Zu den Afrokubanern in der Regierung zählt auch Díaz-Canels Stellvertreter Salvador Valdés Mesa. Der 73-jährige war von 2006 bis 2013 Vorsitzender des Gewerkschaftsbunds CTC und fungierte bereits zwischen 1995 und 1999 als Arbeitsminister des Landes. Auch die parteilose Olympiasiegerin Ypsi Moreno wurde gewählt.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Regierungen schickte die Bundesregierung keine Grußbotschaft zur Wahl von Diaz-Canel und die USA zeigten sich enttäuscht, dass dieser nicht für die Wiedereinführung des Kapitalismus stehe. Interessanterweise ist das Helms-Burton-Gesetz der USA direkt auf Kuba mit einem Castro als Regierungschef bezogen. Trotzdem ist wohl kaum anzunehmen, dass dieses völkerrechtswidrige Blockadegesetz gegen Kuba in den USA nun für ungültig erklärt wird.

CUBA LIBRE Roland Armbruster

CUBA LIBRE 3-2018